Eintracht Frankfurt darf nach dem Hickhack um Zuschauerzahlen am Samstag vor 10.000 Fans spielen. Jetzt ist auch klar, warum: Das Land Hessen hat es versäumt, eine länderübergreifende Absprache zu Großveranstaltungen in die Corona-Verordnung zu schreiben.

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Audioseite Lücken in Verordnung – Zuschauer-Wirrwarr vom Land verschuldet

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Das Land Hessen hat in dieser Woche eine bemerkenswerte Rückwärtsrolle hingelegt. Es hatte die von der Stadt Frankfurt genehmigten 10.000 Zuschauer beim Eintracht-Spiel am Samstag erst kassiert. Kurze Zeit später war es dann zurück gerudert. Der Grund für das Einknicken wird jetzt klar: Das Land hat die Regelungen, auf die sich Bund und Länder für Großveranstaltungen geeinigt haben, nicht in die Corona-Schutzverordnung aufgenommen. Sie stehen lediglich in den so genannten Auslegungshinweisen.

Die sind aber rechtlich nicht bindend. Gegen eine Klage der Eintracht hätte das Land also vermutlich keine Chance gehabt.

10.000 Zuschauer nur möglich, weil Details nicht geregelt sind

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich unter anderem darauf geeinigt, nicht mehr als 5.000 Zuschauer bei länderübergreifenden Großveranstaltungen zuzulassen, wenn die Inzidenz über 35 liegt und das Pandemiegeschehen nicht klar eingegrenzt werden kann. Geimpfte und Genesene werden dabei mitgezählt. So steht es in dem Beschluss der "Arbeitsgruppe Großveranstaltungen" vom 6. Juli, der dem hr vorliegt.

Diese Grenze hat in Hessen aktuell aber eben nur empfehlenden Charakter, weil sie zwar in den Auslegungshinweisen steht, nicht aber im Verordnungstext selbst. Nur deshalb sind die 10.000 Zuschauer beim Eintracht-Spiel überhaupt möglich.

Bund: Länder entscheiden über Einschränkungen

In dem länderübergreifenden Beschluss steht eindeutig, dass die Corona-Eindämmungs-Verordnungen der Kommunen und Länder entscheidend sind. Und das Bundesgesundheitsministerium macht auf hr-Nachfrage noch einmal klar, wer eigentlich den Hut aufhaben sollte: "Jedes Bundesland entscheidet über die Regeln und Einschränkungen, die vor Ort gelten."

In Hessen dagegen musste sich das Land vorführen lassen: Weil es versäumt hat, die genauen Regelungen in die Verordnung zu schreiben, haben die Städte und Kommunen in Hessen aktuell freie Hand was die Zuschauerzahlen bei Großveranstaltungen angeht.

Wie es anders gehen kann, zeigen Nachbarbundesländer wie Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg. Hier sind viele Details zu Inzidenzen und Zuschauerzahlen in den Corona-Verordnungen selbst geregelt. In Baden-Württemberg wurde zum Beispiel der Testspiel-Kracher des VfB Stuttgart gegen den FC Barcelona am Samstag vor 25.000 Zuschauern genehmigt. Weil es rechtlich möglich ist. Sobald die Inzidenz aber über 35 geht, sind nur noch 500 erlaubt.

Staatskanzlei: Hessen will Kommunen Spielräume lassen

Die zuständige Staatskanzlei verteidigt das Vorgehen der Landesregierung. Ein Sprecher teilt auf Nachfrage mit, dass das Land Hessen es zielführender finde, die Genehmigung für länderübergreifende Sportveranstaltungen bei einer Inzidenz von über 35 nur in den Auslegungshinweisen zu regeln. "Zur Wahrung der im Einzelfall erforderlichen Entscheidungsspielräume". Sprich: Man will den Verordnungstext so schlank wie möglich halten und regelt alles andere über die Auslegungshinweise, um den Kommunen mehr Spielraum zu lassen.

Dass das Land Hessen nun mit dem Eintracht-Spiel über die eigene Strategie gestolpert ist und zuerst die Genehmigung für die 10.000 Zuschauer kassiert hat und dann zurückrudern musste, spielt die Landesregierung herunter. Sie verweist darauf, dass es am 10. August ohnehin ein neues Bund-Länder-Treffen geben wird. Danach werde man die Verordnungen und das Eskalationskonzept entsprechend anpassen.

Stadt Frankfurt sieht Vor- und Nachteile

Das Frankfurter Gesundheitsdezernat begrüßt den Entscheidungsspielraum. Eine Sprecherin sagte dem hr, das örtliche Gesundheitsamt kenne die Infektionslage schließlich am besten. Es könne beurteilen, wie viele Zuschauer es bei Großveranstaltungen bei welcher Inzidenz noch gut kontrollieren kann. "Wenn das Gesundheitsamt schon mit der Kontaktnachverfolgung überlastet ist, wird es natürlich nicht noch zeitgleich ein Fußballspiel mit 25.000 Zuschauern genehmigen", so die Sprecherin. Denn das würde die Behörde vor Ort überfordern.

Doch es gebe auch Nachteile. Man habe immer wieder in der Pandemie einheitliche Regelungen gefordert, so die Sprecherin des Gesundheitsdezernats Frankfurt. "Wenn in Offenbach etwas anders geregelt ist als bei uns in Frankfurt führt das bei den Menschen zu Verwirrung." Das kann mit einer eindeutigen Verordnung nicht passieren. Hessen hat sich allerdings anders entschieden.

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