Peter Feldmann hat seinen Steuerbescheid  veröffentlicht

Frankfurts selbst ernannter "gläserner Oberbürgermeister" hat wie angekündigt Dokumente zu seinem Verdienst online gestellt. Fraglich bleibt, wie das Peter Feldmann in der AWO-Affäre nutzen soll.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Feldmann geht in AWO-Affäre in die Transparenzoffensive

Peter Feldmann (SPD) mit Maske
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Wie angekündigt hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) seinen Steuerbescheid und seine Honorare für Nebentätigkeiten im Internet veröffentlicht. Auf der Homepage der Stadt sind seit Freitag seine Steuererklärung für 2018 und eine Auflistung seiner Einnahmen aus Aufsichtsratsmandaten abrufbar.

Am Donnerstag sagte Feldmann, er wolle "Deutschlands erster gläserner Oberbürgermeister" werden. Es ist der Versuch des Frankfurter OBs, angesichts der anhaltenden Kritik an seiner Rolle in der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt (AWO) um nicht gerechtfertigte Abrechnungen, unverhältnismäßig hohe Bezüge und Luxus-Dienstwagen in die Offensive zu gehen.

Offene Fragen zum Verhältnis zur AWO

Feldmann arbeitete vor seiner Zeit als OB für die AWO in Frankfurt. Kritiker halten ihm vor, sich in unzulässiger Weise für die AWO stark gemacht zu haben, etwa bei der Vergabe von Aufträgen zur Einrichtung von Flüchtlingsheimen, oder Einfluss auf das ungewöhnlich hohe Einstiegsgehalt seiner Frau als Kita-Leiterin genommen zu haben.

Inwieweit die nun online gestellten Dokumente Antworten auf die Fragen danach geben können, ist fraglich, da sie die Vorwürfe nicht tangieren. Feldmann betonte stets, er habe keinen Einfluss auf Verträge der AWO gehabt.

Bruttogehalt von 170.000 Euro

Aus seinem Steuerbescheid geht hervor, dass sein Bruttogehalt als OB bei rund 170.000 Euro liegt. Nach Abzügen blieb ein zu versteuerndes Einkommen von rund 142.000 Euro. Hinzu kamen rund 85.000 Euro aus Nebentätigkeiten in Aufsichtsräten. Den Großteil davon musste Feldmann an die Stadtkasse abführen. Der Auflistung zufolge blieben ihm aus den Aufsichtsratstätigkeiten noch 6.150 Euro.

Feldmann hat auch angekündigt, ein "persönliches Lobby-Register" veröffentlichen zu wollen. Ab Oktober will er darin alle Treffen mit Lobby-Verbänden dokumentieren. Auch künftige Steuerbescheide sollen online gestellt werden.

Sendung: hr-iNFO, 03.09.2020, 18 Uhr