Ein Rathaus

In vier Kommunen sind am Sonntag Bürgermeister gewählt worden. Dabei verfestigte sich der Trend, dass immer mehr Bürgermeister keiner Partei angehören. In kleineren Orten nachvollziehbar, findet Parteienforscher Eike-Christian Hornig.

Videobeitrag

Video

zum Video Mehr unabhängige Bürgermeister in Hessen

hessenschau
Ende des Videobeitrags

Bei den Bürgermeisterwahlen am Sonntag gab es mit dem Patt in Ahnatal (Kassel) nicht nur eine seltene Überraschung. Es setzte sich auch ein Trend der vergangenen Wochen fort: In Gladenbach (Marburg-Biedenkopf) traten in der Stichwahl zwei Kandidaten an, die keiner politischen Partei angehören.

Auch in etlichen anderen Kommunen spielen die klassischen Parteien derzeit eine eher untergeordnete Rolle. Bei 33 der 65 Bürgermeisterwahlen in diesem Jahr gewann ein unabhängiger Kandidat. In zwei weiteren Kommunen steht eine Stichwahl zwischen ausschließlich unabhängigen Kandidaten aus. Eike-Christian Hornig, Parteienforscher und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Gießen, erläutert die Gründe und möglichen Folgen dieses Trends.

hessenschau: Herr Hornig, warum sind die unabhängigen Kandidaten so erfolgreich?

Eike-Christian Hornig: In den Gemeinden gibt es oft Persönlichkeiten, die gut vernetzt und in den Vereinen aktiv sind. Sie trauen sich so eine Wahl auch zu, möchten das aber eben ohne die Parteien machen. Besonders in den kleinen Kommunen haben sie auch die Möglichkeit dazu, während das in den größeren Städten ohne die Parteien sicherlich schwieriger wird.

Langfristig sehen wir außerdem, dass es bei den Bürgerinnen und Bürgern eine gewisse Verdrossenheit mit den Parteien gibt, dass sie sich etwas Neues wünschen. Die Kommunalwahlen oder auch die Bürgermeisterwahlen werden manchmal dazu genutzt, etwas auszuprobieren und seine Stimme anderen Kandidaten oder Kandidatinnen zu geben.

Parteienforscher Eike-Christian Hornig

hessenschau: Auf Bundesebene funktioniert das eher nicht.

Hornig: Auf Bundesebene sehen wir diesen Trend zu den Parteilosen nicht. Es ist viel schwieriger, in den Bundestag zu kommen, als es vor Ort in einer kleinen Kommune zu schaffen, Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu werden. Dort gibt es sehr gute Voraussetzungen für Menschen, die sagen: Ich bin im Ort sowieso aktiv, ich bin sichtbar und möchte etwas bewegen - aber eben nicht in einer Partei.

hessenschau: Was bedeutet es für die Demokratie, dass immer mehr unabhängige Bürgermeister gewählt werden? Ist das ein gutes oder ein schlechtes Zeichen?

Hornig: Aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger ist es vielleicht nicht schlecht, mehr Auswahl zu haben. Die parteilosen Bürgermeister müssen aber genauso mit den Parteien in den Gemeindeversammlungen oder Räten zusammenarbeiten. Es findet also kein vollkommener Wechsel statt.

Wenn der Wahlkampf allerdings darauf baut, sich von den Parteien abzusetzen und zu sagen: Parteien sind per se schlecht und ich bin die Alternative - dann würde es langfristig vielleicht tatsächlich die Demokratie zersetzen. Aber so ist es erst einmal kein Problem.

hessenschau: Müssen sich die Parteien jetzt mehr anstrengen, um bei den Bürgern zu punkten?

Hornig: Die strengen sich schon an, aber es fällt ihnen schwer. Wie in Gladenbach fehlen den großen Parteien oft Kandidaten, die Bürgermeister werden wollen. Die Menschen, die dann ohne Partei antreten, bräuchten die Parteien eigentlich als Botschafter und Multiplikatoren in den Orten. Das ist schon ein Krisensignal, wenn diese Personen versuchen, ohne die politischen Parteien in das Amt zu kommen. Die Parteien müssen sich tatsächlich noch mehr anstrengen.

Das Interview führte Hülya Deyneli.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 22.11.2020, 19.30 Uhr