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Frankfurts OB Feldmann weist Vorwürfe zurück

Nachdem die Staatsanwaltschaft offiziell Anklage gegen Frankfurts Oberbürgermeister erhoben hat, weist dieser die Korruptionsvorwürfe zurück: Peter Feldmann will sich "nicht verstecken" - sich aber bei Terminen womöglich zurückhalten.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat sich in einem schriftlichen Statement zu der Anklage wegen Korruptionsverdachts gegen ihn geäußert. "Die Vorwürfe gegen mich sind haltlos und maßlos", teilte der 63-Jährige am Dienstag mit. "Daran hat sich auch durch die zwischenzeitlichen Äußerungen der Staatsanwaltschaft nichts geändert."

Die Staatsanwaltschaft hatte vergangene Woche offiziell Anklage gegen Feldmann erhoben, es bestehe "ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme", teilte die Behörde mit. Die Staatsanwaltschaft hat ihren Korruptionsverdacht nicht nur mit der Affäre um Feldmanns Ehefrau, die als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein überhöhtes Gehalt bezog und einen Dienstwagen gestellt bekam, begründet.

In der Mitteilung der Ermittler wurde auch ein neuer Vorwurf gegen den SPD-Politiker, der früher selbst für die AWO tätig war, aufgeführt: So soll eine Verantwortliche des Frankfurter Kreisverbands der AWO Feldmann im OB-Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben - um im Gegenzug auf Gefälligkeiten hoffen zu können.

Feldmann ist fest von seiner Unschuld überzeugt

"Ich vertraue auf die Unabhängigkeit der Gerichte", sagte Feldmann dazu nun. Deshalb sei er "fest davon überzeugt, dass meine Unschuld bewiesen wird". Dass er sich nun nicht zu Details äußere, bedeute nicht, dass Feldmann etwas zu verbergen habe. "Ich tue dies aus Respekt vor dem Verfahren. Es ist mir schlicht untersagt, aus mir vorliegenden Akten zu zitieren."

Seine eigene Partei hatte ihn vergangene Woche einerseits gestützt und mitgeteilt, dass sie nicht Feldmanns Rücktritt fordere und auch nicht das Abwahlverfahren der oppositionellen CDU unterstütze. Doch hatte die Frankfurter SPD auch klargemacht: Kommt es tatsächlich zu einem Verfahren, wäre eine Linie überschritten: "Sollte das Gericht das Hauptverfahren eröffnen, wird der SPD-Parteivorstand den Sachverhalt bewerten."

"Ich werde mich nicht verstecken"

Weiter teilte die Partei mit, es sei angesichts der Situation nach ihrer Auffassung "sinnvoll, angemessen mit öffentlichkeitswirksamen Terminen von Seiten des Oberbürgermeisters umzugehen und sich vorerst damit zurückzuhalten".

Feldmann deutete nun an, dieser Aufforderung zu folgen: "Ich werde mich nicht verstecken - und zugleich bei öffentlichkeitswirksamen Auftritten und bei Veranstaltungen Augenmaß walten lassen." Am Ende stehe das Wohle der Stadt über allem.

Der Oberbürgermeister befindet sich derzeit mit einer Wirtschaftsdelegation in Singapur und wird am Donnerstag in Frankfurt zurück erwartet.

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