SPD in der Krise. Wie geht es weiter?
Die SPD sucht einen Weg aus der Krise. Bild © picture-alliance/dpa

Wie weiter, SPD? Nach dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl brodelt es bei den hessischen Sozialdemokraten. Die Forderungen nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition im Bund mehren sich - auch die, die einen Rücktritt von Parteichefin Nahles fordern.

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Emotional sei die SPD-Fraktionssitzung gewesen, sagen Abgeordnete, die am Dienstagvormittag im Wiesbadener Landtag dabei waren. "Ich kann jeden verstehen, der angesichts dieses Wahlergebnissen wütend, zornig und traurig ist. Es geht mir auch nicht anders", sagte Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel nach Ende der Sitzung. Das Europawahl-Ergebnis für die SPD (15,8 Prozent) sei ein politisches Erdbeben für die Partei und dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Forderungen nach Nahles-Rücktritt und Ausstieg aus Groko

Einige Parteimitglieder haben bereits klare Vorstellungen, wie diese Konsequenzen auszusehen haben. Der Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth hatte Bundespartei-Chefin Andrea Nahles bereits am Montagabend auf Facebook frontal angegriffen. "Mir reicht es jetzt endgültig", schrieb der Abgeordnete aus Kassel. "Du hast uns die Hessenwahl gekostet! Jetzt hast du uns die Europawahl gekostet! Das war's jetzt!" Und: "Deine Ignoranz führt jetzt dazu, dass ich nicht mehr still sein werde."

Facebook-Post des SPD-Politiker Ulloth.
Facebook-Post des SPD-Politiker Ulloth. Bild © Screenshot Facebook

Konsequenzen fordert auch die SPD im Kreis Groß-Gerau. Der gesamte Parteivorstand müsse zurücktreten, heißt es in einem Facebook-Beitrag. "Nach dem erneuten katastrophalen Abschneiden der SPD bei der Europawahl erwartet der Unterbezirk Groß-Gerau Maßnahmen zur inhaltlichen und personellen Erneuerung der SPD." Für den SPD-Unterbezirksvorstand bedeutet dies auch: "In diesem Sinne ist die Große Koalition zu beenden."

Ähnlich sieht das Darmstadts SPD-Vorsitzender Tim Huss: "Wir müssen raus aus der Großen Koalition. Sie ist sowieso am Ende." Die Frage sei nur, wer sie zuerst beende. "Wenn wir das tun, sehen die Menschen, dass wir unsere Lehren aus dem schlechten Wahlergebnis gezogen haben", sagte er zu hessenschau.de.

Frankfurts SPD-Chef fordert Neuwahlen

Die Große Koalition zeige offensichtlich keine Akzeptanz mehr in der Bevölkerung, sagt auch Frankfurts SPD-Chef Mike Josef. "Es wäre sinnvoll, jetzt in Richtung Neuwahlen zu gehen", sagt er. Auch Josef fordert personelle Konsequenzen: "Ich glaube, dass die letzten Jahren gezeigt haben, dass wir wieder einen Parteivorsitzenden brauchen, der die Emotionalität der Menschen anspricht und mehrheitsfähig ist", sagt er.

Einen Neuanfang fordern auch die südhessischen Jusos. "Für uns Jusos steht außer Frage, dass es so auf keinen Fall weitergehen darf", sagte die Vorsitzende Natalie Pawlik. Sie fordert eine inhaltliche Erneuerung der Partei und eine Abstimmung über den Verbleib der SPD in der Großen Koalition. Deshalb sollte der Bundesparteitag im Dezember vorgezogen werden. "Statt Rumtaktieren brauchen wir Haltung und Entschlossenheit."

"Ich nehme solche Beschlusslagen sehr erst, sagt Hessens Parteichef Schäfer-Gümbel zu den Forderungen. Er sei aber gegen kurzfristige Entscheidungen. Am Samstag komme der Landesparteirat zusammen, um sich mit Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis zu beschäftigen. "Wir müssen sehr viel klarer sagen, wofür die SPD in dieser Zeit da ist", sagte Schäfer-Gümbel.

Auch in Hessen stürzte die SPD bei der Europawahlen ab und kam nur noch auf 18,4 Prozent der Stimmen. Sie ist damit hinter CDU und Grünen nur noch drittstärkste politische Kraft im Lande. Vor fünf Jahren erhielten die Sozialdemokraten noch 30,3 Prozent.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau kompakt, 28.05.2019, 16.45 Uhr