Luftaufnahme von Hanau.
Blick auf Hessens bald sechste Großstadt: Eine undatierte Luftaufnahme von Hanau. Bild © picture-alliance/dpa

Wird Hanau die sechste kreisfreie Stadt in Hessen? Die Stadtverordnetenversammlung ist dafür. Wenn alles klappt, wäre Hanau schon 2021 selbstständig.

Die Stadt Hanau will kreisfrei werden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte am Montagabend einstimmig für den Plan. Die Eigenständigkeit wird zum 1. April 2021 ins Visier genommen. Das teilte die Brüder-Grimm-Stadt mit, die zuletzt stark gewachsen ist, derzeit mehr als 99.000 Einwohner zählt und demnächst wohl Hessens kleinste Großstadt wird. Bislang gibt es mit Wiesbaden, Frankfurt, Darmstadt, Offenbach und Kassel fünf kreisfreie Städte in Hessen.

"Aus Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräten und Ausländerbeirat haben 149 Hanauer Kommunalpolitikerinnen und -politiker aller Ebenen für die Kreisfreiheit gestimmt", teilte die Kommune mit. Die Zustimmung kommt nicht überraschend. Bereits Ende Juni hatten alle Fraktionen ihre Unterstützung signalisiert.

Für den OB eine "epochale Entscheidung"

Der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) nannte das Ansinnen der Stadt eine "epochale Entscheidung". Der Verwaltungschef berief sich bei einer Vorstellung der Pläne im Juni auf das kommunale Selbstbestimmungsrecht, wie es im Grundgesetz verankert ist. Bisher seien viele Entscheidungen für die Stadt nicht im eigenen Rathaus, sondern in der Kreisverwaltung in Gelnhausen gefällt worden.

Votum für die Kreisfreiheit sei "ein historischer Beschluss", sagt Oberbürgermeister Claus Kaminsky.

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Falls sich die Stadt vom Kreis trennt, würde sie ähnlich wie bei ihrer früheren Kreisfreiheit bis 1974 für Aufgaben verantwortlich, die derzeit der Main-Kinzig-Kreis leistet und die Bund und Land zumindest zu einem großen Teil durch Mittel- und Schlüsselzuweisungen finanziell abdecken. Hanau wäre dann unter anderem zuständig für die Grundsicherung für Arbeitslose, die Unterhaltung des kommunalen Jobcenters, die Aufgaben der Sozialhilfe, die Leistungen für Asylbewerber, aber auch das Betreiben eines Gesundheitsamtes.

Schon jetzt Sonderstatus

Bereits heute erbringt Hanau als Sonderstatusstadt Leistungen, die üblicherweise bei den Landkreisen angesiedelt sind. Dazu zählen die Bauaufsicht, die Schulträgerschaft und die Jugendhilfeträgerschaft. In der Vorlage des Oberbürgermeisters hieß es: "Das Land Hessen wird gebeten, ein Gesetz zu verabschieden, das zum 1. April 2021 die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und die Kreisfreiheit der Stadt Hanau regelt. Der Magistrat wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt."

Sendung: hr-iNFO, 20.08.2018, 21 Uhr