Neuanlauf im Bundestag Hessen dringt auf Impfpflicht ab 60
Im Herbst könnte die nächste Corona-Welle auf uns zukommen. Hessen, Baden-Württemberg und Bayern machen sich im Bundestag deshalb erneut für eine Impfpflicht ab 60 stark.
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Neuer Vorstoß für Impfpflicht ab 60
Initiativen zur Impfpflicht waren erst kürzlich gescheitert. Jetzt unternehmen die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Bayern aber einen Neuanlauf. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz stellten Gesundheitsminister Kai Klose und sein baden-württembergischer Amtskollege Manne Lucha (beide Grüne) zu Wochenbeginn einen entsprechenden Antrag. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich dem Vorschlag an.
Nun soll nächste Woche im Kreise der Gesundheitsminister über den Antrag beraten werden. Ein Beschluss soll im Juni fallen. Die drei Bundesländer sind der Meinung, dass mit der Impfpflicht ab 60 eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung vermieden werden könnten.
Klose: Impfpflicht für gefährdete Personen wichtig
Lucha sagte am Dienstag, man dürfe die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben. "Ich habe noch Hoffnung, dass zumindest bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen ist." Zu den saisonalen Erkältungserkrankungen kämen im Herbst wieder vermehrt Covid-Fälle mit schweren Krankheitsverläufen hinzu.
Klose erinnerte daran, dass die allgemeine Impfpflicht im April im Bundestag zwar gescheitert sei. Jedoch sei die Impfpflicht für besonders gefährdete Personen "ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik".
Impfpflicht im April gescheitert
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sieht.
Ende der weiteren InformationenPositive Bilanz bei Impfpflicht im Gesundheitswesen
Zur Impfpflicht im Gesundheitswesen zog das hessische Sozialministerium am Dienstag eine positive Bilanz. Dort ist der Anteil ungeimpfter Beschäftigter, für die eine Corona-Impfpflicht besteht, nach Angaben des Sozialministeriums niedriger als prognostiziert. In der stationären Pflege gelten 4,2 Prozent der rund 66.000 impfpflichtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als ungeimpft, wie das Ministerium am Dienstag mitteilte.
In den Kliniken und medizinischen Einrichtungen mit insgesamt 55.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern liege diese Quote bei acht Prozent - also ebenfalls unter den vorhergesagten zehn Prozent.
"Auch wenn noch nicht alle Verfahren abgeschlossen sind, kann eine bisher positive Bilanz gezogen werden", resümierte Minister Klose. "Trotzdem ist jede und jeder nicht geimpfte Mitarbeitende eine und einer zu viel."