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Das hessische Corona-Kabinett hat weitreichende Lockerungen beschlossen: In Kreisen mit einer anhaltenden Inzidenz unter 100 können wieder Schulen, Restaurants oder Hotels unter Auflagen öffnen. Eine zweite Stufe sieht zusätzliche Freiheiten vor.

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"Wir sind in einer Situation, dass wir deutliche Öffnungsschritte machen können", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch (12.5.) nach Beratungen des hessischen Corona-Kabinetts. Bereits ab kommenden Montag (17.5.) sollen demnach in Kreisen und kreisfreien Städten, deren Inzidenz an mindestens fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt, erste Lockerungen in Kraft treten. In einer zweiten Stufe - nach weiteren 14 Tagen unter 100 oder fünf Tagen unter 50 - kämen zusätzliche Erleichterungen hinzu, so Bouffier.

Mit dem Stufenplan werde der Bevölkerung vor allem in Bereichen wie den Kindertagesstätten, den Schulen, dem Einzelhandel, dem Hotelgewerbe, der Gastronomie, der Kulturbranche und dem Sport wichtige Öffnungsperspektiven gegeben, sagte der Ministerpräsident. Es müsse jedoch weiter verantwortungsvoll und besonnen vorgegangen werden, da die dritte Corona-Welle noch nicht vorbei sei.

Außengastronomie öffnet wieder

Konkrete Lockerungen gibt es etwa in der Gastronomie, die ab Montag unter strengen Auflagen zunächst Außenbereiche öffnen darf. Auch Hotels sind fortan wieder für touristische Übernachtungen geöffnet. Kitas gehen in den Regelbetrieb über und Schüler dürfen zumindest im zweiten Schritt zu einem kompletten Präsenzunterricht zurückkehren.

Die Regeln im Überblick:

Kontakte:

  • Stufe 1: Zwei Haushalte (plus Geimpfte/Genesene).
  • Stufe 2: Zwei Haushalte oder zehn Personen (Geimpfte/Genesene/Kinder unter 14 zählen nicht mit).

Einzelhandel:

  • Stufe 1: Erweiterter täglicher Bedarf wie bislang; übriger Einzelhandel "Click and meet" mit Maske, aktueller Test wird empfohlen.
  • Stufe 2: Alle Geschäfte geöffnet mit Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht, aktueller Test wird empfohlen.

Gastronomie:

  • Stufe 1: Außengastronomie geöffnet mit Testpflicht, Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten.
  • Stufe 2: Innenbereiche unter gleichen Auflagen geöffnet; Außenbereiche mit Auflagen und Testempfehlung.

Clubs & Diskotheken: 

  • Stufe 1: Öffnung als Außen-Gastronomie möglich.
  • Stufe 2: Öffnung als Bar/Gastronomie möglich.

Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze:

  • Stufe 1: Öffnung mit maximaler Auslastung von 60 Prozent, Test bei Anreise + 2 Mal pro Woche.
  • Stufe 2: Auslastung maximal 75 Prozent, Test bei Anreise + 2 Mal pro Woche.

Sport:

  • Stufe 1: Entsprechend Kontaktregeln möglich. Fitnessstudios (mit Kontaktdatenerfassung, Test und Terminvereinbarung), Schwimmbäder geschlossen. Gruppensport für Kinder (bis einschließlich 14 Jahre).
  • Stufe 2: Mannschaftssport mit Hygieneauflagen möglich. Test empfohlen. Schwimmbäder geöffnet.

Kultur und Freizeit:

  • Stufe 1: Außenbereiche (Zoos, Freilichtmuseen, Freizeitparks) mit Auflagen und Anmeldung geöffnet; Innenräume (Museen, Schlösser, Zoos) mit Anmeldung und Maske, Test empfohlen.
  • Stufe 2: Mit Auflagen geöffnet (auch Innenräume von Freizeitparks), Test empfohlen.

Veranstaltungen:

  • Stufe 1: Innenräume nur zu bestimmten Zwecken (insbesondere beruflich, Gottesdienste, öffentliches Interesse) mit Auflagen möglich; Außenbereiche bis 100 (ungeimpfte) Personen unter Auflagen und Testpflicht möglich.
  • Stufe 2: Drinnen bis 100 (ungeimpfte) Personen mit Auflagen und Testpflicht möglich. Außenbereiche bis 200 (ungeimpfte) Personen, Test empfohlen. Mehr Teilnehmer jeweils nur mit Genehmigung.

Dienstleistungen/Körperpflege:

  • Stufe 1: Mit Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung und aktuellem Test geöffnet.
  • Stufe 2 mit Terminpflicht und Kontaktdatenerfassung geöffnet, Test empfohlen.

Kita:

  • Stufe 1 und 2: Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen.

Schule:

  • Stufe 1: Klassen 1 bis 6 sowie Abschlussklassen im Präsenzunterricht, Klassen 7 bis 11 im Wechselunterricht; Testpflicht 2 Mal pro Woche.
  • Stufe 2: Alle Klassen im Präsenzunterricht, Testpflicht 2 Mal pro Woche.

Startschuss mit sechs Kreisen?

Die neuen Maßnahmen gelten ab Montag, 17. Mai, in Kreisen, die nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundesnotbremse fallen. Bei der Ermittlung der Werte würden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt, hieß es aus der Staatskanzlei.

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Stand Mittwoch sind das der Wetteraukreis, der Hochtaunuskreis und der Vogelsbergkreis, die bereits jetzt einige Erleichterungen genießen. Bis zum Start der neuen Verordnung am Montag könnten bei anhaltender Entwicklung die Stadt Darmstadt sowie die Kreise Darmstadt-Dieburg und Rheingau-Taunus folgen.

Die zweite Stufe sieht dann Lockerungen vor, falls die Inzidenz nach Inkrafttreten von Stufe 1 an weiteren 14 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 oder fünf Tage lang unter 50 liegt. Hier werden anders als bei den Berechnungen für die erste Stufe auch Sonn- und Feiertage mitgezählt.

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Notbremse bleibt bestehen

Die landesweite Inzidenz der 26 hessischen Kreise und kreisfreien Städte lag am Mittwoch bei 117,1. Die Bundesnotbremse, die ab einer Inzidenz von 100 die hessische Corona-Verordnung ablöst, schreibt unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen (ab Inzidenz 100), die Einführung von "Click and collect" im Einzelhandel (ab 150) sowie Schul- und Kita-Schließungen (ab 165) vor. Die Notbremse gilt bei entsprechender Inzidenz vorerst bis Ende Juni.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 14.5.2021, 19:30 Uhr