Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Flughafen München aus.
Abschiebeflug in der Nacht zum Mittwoch vom Flughafen München aus. Bild © Screenshot: Tagesschau

An der umstrittenen Sammelabschiebung von Afghanen in dieser Woche hat sich auch Hessen mit zwei verurteilten Straftätern beteiligt. Trotz "großer Zweifel" tragen die hessischen Grünen die Entscheidung mit.

Insgesamt 46 abgelehnte Asylbewerber sind in der Nacht zum Mittwoch von München aus nach Afghanistan abgeschoben worden. An der Sammelabschiebung beteiligte sich auch Hessen. Wie das Hessische Innenministerium auf Anfrage mitteilte, wurden zwei verurteilte Straftäter aus Hessen abgeschoben.

Nach Ministeriumsangaben war einer der beiden Abgeschobenen wegen Vergewaltigung und schweren Raubes verurteilt worden, der andere wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Insgesamt hatten sich laut Bundesinnenministerium elf Bundesländer an dem Abschiebeflug beteiligt, die meisten der 46 Abgeschobenen hatten in Bayern gelebt.

Konflikt für die Grünen

Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der dortigen Sicherheitslage umstritten. So fordern etwa die Grünen im Bundestag einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Das Schwarz-Grün regierte Hessen beteiligt sich aber nach wie vor an Sammelabschiebungen in das Land. Man habe in diesem Jahr bislang sieben Afghanen abgeschoben, vorrangig Straftäter und Gefährder, erklärte dazu das Hessische Innenministerium.

Auch Hessens Grüne haben "große Zweifel an der Einschätzung der Bundesregierung, dass Afghanistan sicher sei", erklärte der innenpolitische Sprecher Jürgen Frömmrich auf hessenschau.de-Nachfrage am Donnerstag. "Als Land müssen wir aber Entscheidungen der Bundesbehörden, in diesem Falle des BAMF, umsetzen."

Auf Landesebene müsse man sich auf Einzelfallprüfungen und Abschiebungshindernisse beschränken, so Frömmrich. Dies werde in Hessen konsequent genutzt. Bestehe trotz aller Prüfungen eine Ausreisepflicht, würden vor allem Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben.

Sendung: hr1, 16.08.2018, 10.30 Uhr