Wählerin in Frankreich mit Mundschutz

In der Corona-Krise lag die Beteiligung an den französischen Kommunalwahlen auf einem Rekordtief. Hessen geht wegen der Ansteckungsgefahr auf Nummer sicher. Bürgermeisterwahlen werden verschoben - und zwar viel mehr als zunächst gemeldet.

Audiobeitrag

Audio

Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Bürgermeisterwahlen wegen Corona-Pandemie verschoben

Ein Wähler bei der Stimmabgabe
Ende des Audiobeitrags

Wegen der Corona-Pandemie, der damit verbundenen Ansteckungsgefahr und einer zu befürchtenden geringen Wahlbeteiligung werden in Hessen viele Bürgermeisterwahlen verschoben - und zwar auf frühestens 1. November (zur Liste). Die Abstimmungen waren ursprünglich an Sonntagen zwischen 26. April und 25. Oktober geplant.

Am Dienstag hatte das Innenministerium von 36 Wahlen gesprochen, die verlegt werden. Die Zahl war dann mehrmals erhöht worden, auf 49 bis Freitagmorgen. Offenbar hatten längst nicht alle Kommunen dem Statistischen Landesamt, von dem das Ministerium die Informationen bezieht, ihre Bürgermeisterwahl-Termine mitgeteilt.

Hoffen auf höhere Wahlbeteiligung

Offenbar hatten längst nicht alle Kommunen dem Statistischen Landesamt, von dem das Ministerium die Informationen bezieht, ihre Bürgermeisterwahl-Termine mitgeteilt. Nach einer landesweiten Abfrage sei die Liste der abgesagten Direktwahlen nun komplett, erklärte ein Sprecher am Freitag dem hr..

Mit der Verschiebung werde vor allem eine Mensch-zu-Mensch-Ansteckung durch das hochinfektiöse Coronavirus in den Wahllokalen verhindert, hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden erklärt.

Abschreckende Ängste

Der Landtag hatte an diesem Tag im Schnelldurchgang ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Nach den Worten von Beuth könnten sich Menschen bei einer Wahl auch über Gegenstände anstecken, die für eine Abstimmung zwingend notwendig seien. "Landesweit hoffen wir im November zudem auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Diese wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Coronavirus nicht zu erwarten", sagte Beuth.

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich Mitte März hatte es offenbar wegen Coronavirus-Ängsten ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung gegeben. Viele Wähler und Wahlhelfer trugen wegen der Ansteckungsgefahr Handschuhe oder Mundschutz.

Eilentscheidung in Parlamenten

Der Landtag beschloss außerdem ein Eilentscheidungsrecht für Kreistage, Stadtparlamente und Gemeindevertretungen, die derzeit nicht oder nur vereinzelt unter hohen Hygiene-Standards beraten. Künftig kann die Kommune einen Ausschuss bestimmen, um unaufschiebbare Beschlüsse kurzfristig zu entscheiden, teilte das Innenministerium mit.

Dringliche Entscheidungen dürfen auch in nichtöffentlicher Sitzung und - sofern notwendig - im Umlaufverfahren gefällt werden. All diese Maßnahmen haben das übergeordnete Ziel, soziale Kontakte zu minimieren, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Organe kommunaler Selbstverwaltung aufrechtzuerhalten", sagte Beuth.

Liste der betroffenen Bürgermeisterwahlen

  • 26. April: Gladenbach (Marburg-Biedenkopf), Lauterbach (Vogelsberg), Limeshain (Wetterau), Münster (Darmstadt-Dieburg), Steinau an der Straße (Main-Kinzig), Walluf (Rheingau-Taunus)
  • 3. Mai: Neukirchen (Schwalm-Eder)
  • 10. Mai: Rodenbach (Main-Kinzig), Wesertal (Kassel)
  • 17. Mai: Helsa (Kassel), Sontra (Werra-Meißner)
  • 24. Mai: Gersfeld (Rhön)
  • 7. Juni: Cornberg (Hersfeld-Rotenburg), Hochheim am Main (Main-Taunus), Kronberg (Hochtaunus), Kalbach (Fulda), Reinhardshagen, Vellmar (beide Kassel)
  • 14. Juni: Kelsterbach (Groß-Gerau)
  • 21. Juni: Bensheim (Bergstraße), Reichelsheim (Odenwald
  • 5. Juli: Gemünden/Wohra (Waldeck-Frankenberg)
  • 23. August: Dipperz (Fulda), Haunetal (Hersfeld-Rotenburg), Pohlheim (Gießen), Stockstadt am Rhein (Groß-Gerau)
  • 30. August: Elbtal (Limburg-Weilburg), Grasellenbach (Bergstraße), Hofgeismar (Kassel)
  • 6. September: Bad Sooden-Allendorf (Werra-Meißner), Eppertshausen (Darmstadt-Dieburg), Fürth (Bergstraße), Wartenberg (Vogelsberg)
  • 13. September: Meißner (Werra-Meißner), Alheim, Niederaula (beide Hersfeld-Rotenburg), Schaafheim (Darmstadt-Dieburg), Reichelsheim (Wetterau), Habichtswald, Zierenberg (beide Kassel), Liederbach (Main-Taunus)
  • 27. September: Babenhausen (Darmstadt-Dieburg), Schmitten, Glashütten (beide Hochtaunus), Mörlenbach (Bergstraße), Calden (Kassel)
  • 25. Oktober: Ahnatal (Kassel), Burghaun (Fulda), Neuberg (Main-Kinzig)

Sendung: hr-iNFO, 24.03.2020, 18 Uhr