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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Hessen stärkt Nichtraucherschutz

Ein Schild, welches das Rauchen verbietet hängt an einer Stange und ist im Foto im Fokus. Dahinter ein kleiner Junge und ein Spielplatz leicht unscharf.

Das Land Hessen will die Gefahren durchs Passivrauchen minimieren. Daher plant die Regierung ein Verbot für Zigaretten auf Spielplätzen und in Festzelten. Die Opposition erkennt Lücken in den Plänen.

Mit einem Rauchverbot auf Kinderspielplätzen will Hessen künftig den Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens verstärken. Außerdem sollen auch E-Zigaretten künftig vom Nichtraucherschutzgesetz erfasst werden, die möglichen Ausnahmen vom Rauchverbot für Festzelte werden gestrichen. Das erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag im Landtag in Wiesbaden.

E-Zigaretten mit Tabak gleichgesetzt

"Wir wollen die Menschen in Zukunft noch besser vor den Gefahren des Passivrauchens schützen – insbesondere Kinder und Jugendliche, die dadurch besonders gefährdet sind", sagte der Minister. Das Rauchverbot auf Spielplätzen unterstütze außerdem die Vorbildfunktion der Erwachsenen und präge das Bild einer rauchfreien Gesellschaft.

Beim Konsum von elektronischen Zigaretten und Tabakerhitzern würden teilweise die gleichen Stoffe wie beim herkömmlichen Rauchen, aber auch weitere gesundheitsgefährdende Stoffe in die Umgebungsluft abgegeben, heißt es im Gesetzentwurf. "Eine beeinträchtigte Luftqualität ist insbesondere für Allergiker, Asthmatiker, Herzpatientinnen und -patienten sowie Personen mit vorgeschädigter Lunge und Kinder problematisch."

Daher müssten auch diese alternativen Konsumformen vom Nichtraucherschutzgesetz erfasst werden, betonte Klose. Auch für die Ausnahme vom Rauchverbot für Festzelte gebe es keine fachlichen Gründe - sie werde daher gestrichen.

Opposition sieht Lücken

Aus der Opposition gab es Zustimmung, aber auch Kritik. "Warum halten Sie an der Ausnahmeregelung für Spielbanken fest?", fragte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christiane Böhm. Ebenso unverständlich sei, warum bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten weiter geraucht werden dürfe. Sitze ein Kind eine Stunde in einem Raum voller Tabakqualm, sei es so, als hätte es die Zigarette selbst geraucht.

Der AfD-Abgeordnete Volker Richter, sagte, der Entwurf habe eklatante Lücken. Noch immer gebe es keine Regelungen, die Besucher von Shisha-Bars vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen schützen. Die SPD-Abgeordnete Daniela Sommer begrüßte die Verschärfung besonders mit Blick auf den Schutz von Kindern. Das Rauchverbot auf Spielplätzen werde in anderen Bundesländern schon umgesetzt und sei "überfällig". Kinder könnten sich vor Rauch und Vergiftungen durch Zigarettenstummel nur sehr schwer allein schützen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad verwies auf ein deutlich erhöhtes Risiko, als Raucher schwer an Covid-19 zu erkranken. "Rauchen ist und bleibt der größte vermeidbare Risikofaktor für eine ganze Reihe von Erkrankungen wie Krebs, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen."

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