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zum Video Sommerinterview mit Tarek Al-Wazir (B'90/Die Grünen)

Michael Immel interviewt Tarek Al-Wazir.

Verkehrsminister Tarek Al-Wazir will die Maskenpflicht im Nahverkehr stärker kontrollieren lassen. Im hr-Sommerinterview kündigt er Beratungen mit Verkehrsverbünden und Polizei an. Letztere kritisiert er zudem für ihren Umgang mit der NSU 2.0-Affäre.

Hessen verschärft den Druck auf Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) will bis Ende kommender Woche mit Vertretern von Verkehrsverbünden, Deutscher Bahn sowie Polizei und Ordnungsämtern absprechen, wie die Kontrollen umgesetzt werden. Im hr-Sommerinterview sagte Al-Wazir: "Da werden wir nächste Woche alle an einen Tisch bringen, weil es wichtig ist, dass wir diese Regeln durchsetzen."

"Nur wenn die Menschen sich sicher fühlen im Öffentlichen Personennahverkehr, werden sie Busse und Bahnen auch wieder benutzen", erklärte Al-Wazir. Besprochen werde, ob künftig Polizisten oder Mitarbeiter der Ordnungsämter die Fahrkarten-Kontrolleure begleiten. Diese können dann sofort 50 Euro Bußgeld von Maskenverweigerern kassieren.

"Unentschuldbare Fehler" bei der Polizei

Der stellvertretende Ministerpräsident sprach auch über die NSU 2.0-Affäre. "Das ist ein furchtbarer Verdacht, wenn Teile derer, die dafür da sind, Opfer zu schützen, in Verdacht geraten, Tätern zu helfen. Genau an dieser Stelle wird jetzt durchgegriffen", sagte Al-Wazir.

Parteiinterne Kritik, die Koalition mit der CDU sei den hessischen Grünen wichtiger, als eine konsequente Aufklärung rechtsextremer Morddrohungen, wies er zurück. "Die konsequente Aufklärung ist für uns das Allerwichtigste. Aber das ist keine Koalitionsfrage", so der Minister.

Al-Wazir kritisierte die hessische Polizei: "An bestimmten Punkten gab es auch unentschuldbare Fehler. Einer dieser Fehler ist, dass offensichtlich bei vielen Polizeibeamten kein Unrechtsbewusstsein entsteht, wenn man einfach mal eben abfragt." Das sei jedoch geändert worden. Für jede Datenabfrage aus dem Einwohnermelderegister brauche es einen dienstlichen Grund.

Al-Wazir verspricht sich zudem viel von dem künftigen Polizeibeauftragten des Landes. An ihn könnten sich auch "Polizisten von innen heraus wenden", wenn sie nicht den offiziellen Dienstweg beschreiten wollten.

Stundentakt für Regionalverkehr

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Tarek Al-Wazir, (Grüne)
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Der Minister äußerte sich auch zum Regionalverkehr auf dem Land. Dort werde das Angebot verbessert. "Der Nordhessische Verkehrsverbund wird den Stundentakt im Laufe der nächsten zwei Jahre einführen", sagte Al-Wazir.

"Wir erreichen nicht alle damit, aber natürlich ist klar, dass wir uns auch Gedanken machen über die Frage, wie funktioniert Carsharing im ländlichen Raum." Das Land fördere in diesem Bereich mehrere Projekte.

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Sendung: hr-fernsehen, hr-Sommerinterview, 14.08.2020, 18 Uhr