In der Kasseler Stadtpolitik kehrt keine Ruhe ein. Nachdem der parteiinterne Zwist der SPD zuletzt die Schlagzeilen dominiert hat, melden sich nun Grüne, CDU und FDP zu Wort. Sie planen eine "Koalition der Vernunft".

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Kommt die Jamaika-Koalition nach Kassel?

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Geordnete Verhältnisse gibt es in der Kasseler Stadtpolitik schon seit Juni nicht mehr. Erst kündigten Grüne und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag wegen unüberbrückbarer Differenzen auf, dann verlagerte sich der Streit von der Koalitions- auf die Fraktionsebene. Die SPD und ihr Oberbürgermeister Christian Geselle lieferten sich zuletzt eine öffentliche Schlammschlacht, die dazu führte, dass der OB sich im kommenden Jahr als unabhängiger Kandidat wiederwählen lassen möchte, während die Sozialdemokraten mit Isabel Carqueville eine Gegenkandidatin aus dem Hut zauberten.

Mitglieder entscheiden über Koalitionsverhandlungen

Am Donnerstag kündigten nun die Grünen als stärkste Fraktion im Stadtparlament gemeinsam mit CDU und FDP an, Verhandlungen über eine neue Kasseler Koalition auf den Weg zu bringen. Die abgeschlossenen Sondierungsgespräche waren demnach erfolgreich. Im Laufe der kommenden zwei Wochen sollen die jeweiligen Mitglieder Koalitionsverhandlungen absegnen.

Einen schmissigen Namen für diese Pläne gibt es auch schon: Die drei Fraktionen überschrieben ihre gemeinsame Mitteilung mit dem Namen "Koalition der Vernunft". Dabei handelt es sich offiziell nicht um einen Seitenhieb gegen OB Geselle oder dessen Partei, wie man vermuten könnte, sondern um eine Absichtserklärung: Man wolle trotz der grundsätzlich herrschenden Unterschiede zwischen Grünen, CDU und FDP Gemeinsamkeiten finden, um Kassel in Zeiten historischer Herausforderungen wie Ukraine-Krieg, Energie- und Corona-Krise auf Kurs zu halten: "verlässlich und kooperativ".

SPD schwächt sich selbst

Mit dem Tagesgeschäft war es zuletzt in Kassel so eine Sache. Oberbürgermeister Geselle regierte mit wechselnden Mehrheiten, dürfte darauf angesichts der neuen Koalitionspläne aber nicht mehr zählen. Geselles Flirt mit der CDU hatte ohnehin erst dazu geführt, dass sich der OB und seine Fraktion entzweiten.

Und die SPD? Sie stellte auf ihrer Wahlkreiskonferenz am Mittwoch Isabel Carqueville offiziell als Kandidatin für die kommende OB-Wahl auf. Die Gewerkschafterin wurde mit 186 von 304 gültigen Stimmen nominiert. Uneingeschränkter Support sieht anders aus. Zumal eine hitzige Debatte deutlich machte, wie zerrissen die Basis angesichts des partei- und fraktionsinternen Dauerstreits ist.

SPD-Kandidatin Carqueville spricht von "Trümmerfeld"

"Nicht jede politische Auseinandersetzung darf ein Trümmerfeld hinterlassen", forderte Carqueville. Vernunft soll auch bei der SPD mitregieren. Immerhin darin sind sich die verschiedenen Fraktionen in Kassel einig.

Sollte am Ende wirklich eine Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP zusammenfinden, würde das auch eine Zäsur aus Sicht der Sozialdemokraten bedeuten. Die SPD stünde dann erstmals seit 2005 in Kassel in der Opposition.

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