Silhoutten von tanzenden Menschen im bunten Licht einer Discothek.

Der Corona-Gipfel am Mittwoch soll weitreichende Lockerungen bringen: Bis Ende März könnten die meisten Beschränkungen wegfallen. Für Hessen stehen zumindest im ersten Schritt aber wohl weniger Neuerungen an.

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Corona-Lockerungen in Aussicht?

hs
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Wenn sich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch mit seinen Amtskollegen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft, wird es vor allem um eins gehen: entscheidende Lockerungen der Corona-Regeln.

Bis zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden sollen. So steht es im Beschlussvorschlag zum Corona-Gipfel, der dem hr vorliegt.

Größere Treffen erlaubt

Ein konkreter Entwurf ist das offenbar noch nicht, wohl aber die Diskussionsgrundlage, die das Kanzleramt zusammen mit Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz erarbeitet hat.

Laut dem Vorschlag sollen in einem ersten Schritt größere private Treffen für Geimpfte und Genesene möglich werden. Bisher sind maximal zehn Teilnehmer erlaubt, Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit. Die Beschränkungen für Ungeimpfte dagegen sollen bis zum 19. März bestehen bleiben. Für sie sind Treffen nur mit dem eigenen Hausstand und zwei weiteren Menschen erlaubt.

Im Einzelhandel soll außerdem die 2G-Regel wegfallen und der Zugang für alle Personen ohne Kontrollen möglich sein. In Hessen ist das schon der Fall: Nach einem Gerichtsurteil hatte die Landesregierung in der vergangenen Woche die Regelung aufgehoben, dass nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu Geschäften haben. Zeitgleich wurde die Maskenpflicht verschärft: Kundinnen und Kunden ab 16 Jahren müssen eine FFP2-Maske tragen.

Weitere Lockerungen Anfang März

Der zweite Schritt soll am 4. März folgen und die Gastronomie, Clubs und Großveranstaltungen betreffen. In Restaurants und Lokalen soll die 2G-Plus-Regel aufgehoben werden. Zutritt sollen neben Geimpften und Genesenen auch Getestete haben. Gleiches gilt für Hotels.

Auch für Clubs und Diskotheken, die zuletzt geschlossen bleiben mussten, wird eine Öffnung unter 2G-Plus-Bedingungen in Aussicht gestellt. Sportereignisse und andere Großveranstaltungen sollen wieder mit größerem Publikum stattfinden dürfen. Auch hier ist Hessen schon weiter gegangen als andere Bundesländer: Im Freien dürfen Veranstalter bis zu 50 Prozent der Plätze besetzen, höchstens aber 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulassen. Drinnen ist die Auslastung auf maximal 30 Prozent und bis zu 4.000 Menschen begrenzt.

Am 20. März könnten dann alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen fallen - auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen. Die Maskenpflicht dagegen soll in Innenräumen, Bus und Bahn vorerst weiter gelten.

Klose begrüßt stufenweises Vorgehen

Mit Blick auf die geplanten Lockerungen mahnte der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) Behutsamkeit an. "Ich glaube, wir haben in den fünf Wellen oft genug die Erfahrung gemacht, dass dieses sehr radikale Auspendeln - einmal extrem in den Lockdown, dann wieder alles sofort auf - uns nicht gut tut."

Deshalb sei es gut, dass der Expertenrat der Bundesregierung ein stufenweises und bundesweit einheitliches Vorgehen empfehle. Das sei auch das, was er sich wünsche, erklärte Klose auf hr-Anfrage. "Damit wir nicht wieder wie beim letzten Mal erleben, dass am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz die Länder einzeln diesen großen Konsens wieder verlassen."

Prognose: Welle flacht ab

Begründet werden die geplanten Lockerungen mit der vorsichtig optimistischen Einschätzung des Expertenrats: Der Anstieg der Zahlen werde in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen, die Welle werde abflachen. Jetzt sei daher der Zeitpunkt gekommen, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen.

Noch sind die Inzidenzzahlen in Hessen hoch: Am Montag lag der Wert bei fast 1.540 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Nach einem rasanten Anstieg ist in den vergangenen Tagen jedoch ein leichter Rückgang erkennbar. Seit Mittwoch ist der Inzidenzwert kontinuierlich gesunken, nach dem er mit 1.684 einen Rekordwert erreicht hatte. Wie verlässlich die Zahlen sind, lässt sich aktuell nicht sagen - zum einen sind manche Testcenter und Labore an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt, zum anderen bleibt manche Infektion unbemerkt.

Auch die Krankenhauszahlen sind nur bedingt aussagekräftig. Im Zuge der Omikron-Welle liegen dort immer häufiger Menschen, die wegen eines positiven Tests zwar als Covid-Patienten gemeldet sind, aber eigentlich wegen einer anderen Krankheit behandelt werden. Auf den Intensivstationen sind die Zahlen bei weitem nicht so drastisch wie vor gut einem Jahr. Aktuell werden dort 226 Covid-Patientinnen und -patienten behandelt, etwa so viel wie vor einer Woche.

Entscheidungen am Mittwoch

Am Montag sollten zunächst die Chefs und Chefinnen der Staatskanzleien der Länder über die Vorlage beraten. Am Mittwoch besprechen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die Lockerungen.

In Stein gemeißelt ist der Stufenplan aber auch dann nicht: Vor jedem Schritt bleibe in beide Richtungen zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen der Lage angemessen sind, heißt es in dem Beschlussvorschlag.

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