Meinung Peter Feldmann: Wie ein trotziges Kind
Peter Feldmann schließt einen vorzeitigen Ruhestand plötzlich aus, obwohl er diese Option vor ein paar Tagen genannt hat. Taktisches Geplänkel mag ja Teil des Politikbetriebs sein. Doch dieser Rückzieher geht nicht.
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Meinung: Feldmanns fragwürdiger Rückzieher
Am vergangenen Freitag hat der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) noch erzählt, dass er im Januar seinen Stuhl im Römer räumen wird. Entweder akzeptiert er eine Abwahl. Oder er stellt einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand aus besonderen Gründen. Zu beiden Varianten wollte Feldmann Schriftstücke bei einem Notar hinterlegen, um zerstörtes Vertrauen wieder aufzubauen (hier finden Sie die Pressekonferenz in voller Länge).
Doch das scheint jetzt schon nicht mehr zu gelten. Von vorzeitigem Ruhestand ist nun keine Rede mehr. Auf Feldmanns sogenannter Transparenzseite im Internet ist nur noch von Abwahl die Rede. Das geht nicht!
Frank Angermund
Crossmedialer Frankfurt-Reporter
Egal wie das Gespräch mit den Spitzen der Römer-Koalition verlaufen ist. Egal wie heftig und unschön die Auseinandersetzung war: Wenn ein Oberbürgermeister vor laufenden Kameras den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern verspricht, dass es zwei Rückzugs-Optionen gibt, dann kann er nicht nach der ersten Auseinandersetzung einen Rückzieher machen. Mit Blick auf Feldmann reicht das Adjektiv "unglaubwürdig" inzwischen nicht mehr aus – "fragwürdig" passt besser.
Hier geht es nicht um Demokratie
Dieses unschöne, taktische Geplänkel mag ja Teil des Politbetriebs sein, aber es sorgt dafür, dass die Wählerinnen und Wähler das sowieso schon angekratzte Vertrauen in die Politik und damit in die Demokratie noch mehr verlieren. Nach dem Motto: Die machen doch eh alle, was sie wollen! Und: Ist es nicht Feldmann, der sich für ein Demokratiezentrum neben der Paulskirche einsetzt? Sein Verhalten lässt nur den Schluss zu, dass es dabei gar nicht so sehr um die Demokratie geht.
Feldmann beschäftigt sich nur mit Feldmann
Feldmann steckt in einer extrem schwierigen Lage. Er hält sich im AWO-Skandal für unschuldig. Es muss für ihn unglaublich schwer zu ertragen sein, dass er seinen Posten unter diesen Umständen räumen muss. Aber: Er ist angeklagt wegen Vorteilsannahme im Amt. Allein dieser Umstand müsste ihm zu denken geben. Ein Oberbürgermeister auf der Anklagebank? Er hat jetzt schon kaum noch Zeit, sich um seine originären Aufgaben zu kümmern. Denn Feldmann ist gerade ausschließlich mit der "Causa Feldmann" beschäftigt. Und das wird mit Prozessbeginn nicht anders werden. Im Gegenteil.
Aber OB Feldmann kann nicht anders – wenn die Stadtverordneten ihn schon aus dem Römer jagen wollen, dann will er zumindest bestimmen, wann und wie das Ganze abläuft. Um das Amt, seine Aufgaben und den Ruf der Stadt geht es dem Oberbürgermeister schon lange nicht mehr. Er ist verletzt, wütend, beleidigt. Das ist nachvollziehbar – aber von einem Politiker muss jede Bürgerin und jeder Bürger erwarten können, dass er sich nicht wie ein trotziges Kind verhält.