Ein Mann trägt eine FFP2-Maske

Vom kommenden Samstag an gelten in Hessen teilweise strengere Regeln. Andere Vorschriften werden gelockert. Bei Kitas und Schulen ändert sich nichts.

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zum hr-fernsehen.de Video Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Volker Bouffier

Bouffier, Al-Wazir auf einer Pressekonferenz
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Das Corona-Kabinett hat die am Dienstag von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung des Lockdowns und eine Verschärfung der Maskenpflicht für Hessen beschlossen. Aufgrund der hohen Infektionszahlen gelten die zunächst bis Ende Januar befristeten strengen Auflagen bis zum 14. Februar.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Kai Klose (beide Grüne) teilten am Mittwoch mit, dass die neue Verordnung am kommenden Samstag in Kraft trete.

"Der Lockdown hat sich gelohnt"

"Der Lockdown hat sich gelohnt, die Zahlen gehen runter", sagte Bouffier. Die befürchtete dritte Infektionswelle nach den Lockerungen an den Weihnachtsfeiertagen sei ausgeblieben. "Aber wir können jetzt noch nicht lockern", ergänzte er.

Das Ziel, eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, sei noch nicht erreicht. Zudem verschärften Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika auch in Hessen die Lage. Die Regeln müssten daher wirksamer gestaltet werden. Das umfasst auch Lockerungen. Im Einzelnen nannte Bouffier:

  • Pflicht zu medizinischen Masken: "Wenn das Virus gefährlicher wird, müssen die Masken auch besser werden", sagte Bouffier. In Geschäften, im öffentlichen Nahverkehr und in Gottesdiensten müssten ab 23. Januar OP-Masken oder die noch effektiveren FFP2-Masken getragen werden. Ein Tuch, ein Schal oder eine Stoffmaske reiche nicht mehr aus. Da medizinische Masken teurer seien, sollen über die Tafeln rund eine Million davon an Bedürftige verteilt werden.
  • Testpflicht für Besucher in Alten- und Pflegeheimen: Das Land will Heimbewohner besser schützen und verlangt von Besuchern, einen negativen Corona-Test vorzulegen. Ob PCR-Test oder Antigen-Schnelltest, sei nicht entscheidend, sagte Bouffier: "Wir glauben auch, dass das machbar ist ohne zusätzliche Belastung der Heime." Bislang muss sich das Personal zweimal die Woche testen lassen.
  • Keine 15-Kilometer-Regel mehr: Das Land streicht die umstrittene Beschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer in sogenannten Corona-Hotspots (Inzidenz über 200) aus dem Eskalationskonzept. Stattdessen sollen "besonders publikumsstarke Orte" abgesperrt werden können - wie zuletzt in den Wintersportgebieten. Die Sperrungen sowie nächtliche Ausgangssperren seien künftig aber auch dann möglich, wenn eine Reduzierung der 7-Tages-Inzidenz auf 50 Neuinfektionen bis Mitte Februar auf andere Weise nicht realistisch sei, heißt es in der neuen Verordnung.
  • Kein grundsätzliches Alkoholverbot mehr: Das Kabinett beschloss, auch das allgemeine Alkolholverbot in der Öffentlichkeit aufzuheben. Stattdessen soll das an "besonders frequentierten Bereichen" untersagt sein. "Wenn jemand alleine im Wald Alkohol trinkt, ist das nicht unbedingt gesund, aber infektiologisch nicht besonders bedeutsam", sagte Bouffier.
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Bouffier verteidigt geöffnete Kitas und Schulen

Auch in den weiteren Wochen des Lockdowns sollen Eltern weiterhin ihre Kinder in die Kitas bringen können. Hessen werde kein Betretungsverbot aussprechen, versprach Bouffier. Zugleich appellierte er, die Kinder nur dann zu schicken, "wenn es gar nicht anders geht".

Auch die Regelungen für die Schulen sollen nicht geändert werden. Demnach bleibt in den Klassen 1 bis 6 die Präsenzpflicht aufgehoben, ab der Jahrgangsstufe 7 ist Distanzunterricht geboten - mit Ausnahme der Abschlussklassen. Sie sollen weiter in der Schule unterrichtet werden.

Mit diesem Kurs habe Hessen sehr gute Erfahrungen gemacht, betonte Bouffier. Im Vergleich zur Notbetreuung in den Schulen im Frühjahr seien derzeit "deutlich weniger" Schüler und Schülerinnen in den Schulen. Bouffier sagte, dass derzeit knapp 19 Prozent der Schüler nicht von zu Hause lernten.

Sendung: hr-fernsehen, hessen extra, 20.01.2021, 15.30 Uhr