"Geschlossen" steht auf einem Schild an einer Tür (dpa)

Hessen könnte ein erneuter harter Lockdown bevorstehen. Bleibt die Inzidenz bis Samstag über der kritischen Marke von 100, müsste das Land die selbstverordnete Notbremse ziehen. Bei den Schulen wird bereits gebremst.

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Werden die Öffnungsschritte zurückgenommen? Diese Frage steht nun für ganz Hessen im Raum. Denn am Donnerstag überstieg die landesweite Inzidenz laut Robert-Koch-Institut mit 100,3 erstmals wieder die kritische Marke von 100. Bleibt das in den kommenden beiden Tagen so, müsste das Land die selbstverordnete Notbremse ziehen.

Museen und Einzelhandel müssten wieder schließen

Bund und Länder hatten sich bei ihren letzten Beratungen darauf geeinigt, in den Lockdown zurückzugehen, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 liegt. Laut Beschluss steht es den Ländern frei, ob sie ihre Öffnungsschritte und entsprechend auch die Notbremsen auf landesweiten Inzidenzzahlen basieren lassen, oder Landkreise und kreisfreie Städte einzeln betrachten. Hessen hatte sich für die erste Möglichkeit entschieden.

Läge die landesweite Inzidenz am Samstag immer noch über 100, müsste demnach die Notbremse gezogen werden. Dann ginge es zurück zum Stand vom 7. März: Die gerade erst geöffneten Museen, botanischen Gärten und Zoos müssten also wieder schließen, Treffen wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person begrenzt werden. Auch das Terminshopping im Einzelhandel wäre dann wieder passé - die Läden dürften nur noch vorbestellte Ware an der Tür ausgeben. Auch Sport im Freien wäre nur noch alleine erlaubt.

Länder gehen unterschiedlich mit Notbremse um

Am Nachmittag tagt in Wiesbaden das Corona-Kabinett des Landes und wird sich mit der gestiegenen Inzidenz auseinandersetzen müssen. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Bundesländer unterschiedlich mit der verabredeten Notbremse umgehen wollen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warb ebenso wie der Bund dafür, die Notbremse einzuhalten.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte dagegen am Montag betont, ob Schließungen notwendig seien, hänge auch davon ab, wieso die Infektionszahlen wieder steigen. Dies könne je nach Kreis oder Stadt unterschiedliche Ursachen haben. Die Stadt Frankfurt hatte am Mittwoch erklärt, zumindest in dieser Woche bleibe noch alles geöffnet - obwohl die Inzidenz dort bereits seit Tagen über 100 liegt. Bund und Länder wollten bei ihren Gesprächen am kommenden Montag ursprünglich sogar über weitere Lockerungsschritte beraten - etwa für die Gastronomie, Hotels und Veranstaltungen.

Landtag streitet über Lockdown

Auch im Landtag in Wiesbaden war in der Debatte am Vormittag weniger die Notbremse Thema, sondern der anhaltende Lockdown und mögliche Lockerungen. Aus seiner Sicht sei die "Aufrechterhaltng der umfassenden Maßnahmen" notwendig, sagte Sozialminister Kai Klose (Grüne). Lockerungen seien nur zu vertreten, wenn das pandemische Geschehen dies zulasse: "Wir befinden uns wahrscheinlich am Beginn der dritten Welle."

Zuvor hatte die AfD die sofortige Beendigung des Lockdowns gefordert. Den Maßnahmen fehle es an "Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit", erklärte der Abgeordnete Andreas Lichert. Für die FDP kritisierte Stefan Naas, dass von der Landesregierung keine Ansagen zur Öffnung von Gastronomie und Hotelgewerbe kämen. Es sei zum Beispiel nicht nachvollziehbar, dass Flugreisen nach Mallorca möglich seien, Übernachtungen in der Rhön jedoch nicht. Der SPD-Abgeordnete Stephan Grüger bezeichnete derweil die Öffnung von Schulen "ohne geeignete Teststrategie" als Fehler.

Doch kein Wechselunterricht ab Klasse 7

Weitere Schulöffnungen sind allerdings erst einmal vom Tisch. Das Corona-Kabinett der Landesregierung beschloss am Donnerstagnachmittag, dass der ab Montag geplante Wechselunterricht für Klassen ab 7 nicht kommt. Dieser Schritt sei ja bereits angekündigt worden, sollten die Infektionszahlen zu hoch sein, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

Noch am 9. März hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verkündet, dass in den letzten zwei Wochen bis zu den Osterferien - also 22. März bis 1. April mindestens ein Präsenztag pro Woche stattfinden soll. Wechselunterricht gibt es derzeit für die Klassen 1 bis 6.

Öffnungsschritte Grafik Corona Lockerungen

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 18.03.2021, 16.45 Uhr