Ein Schüler sitzt vor einem Tablet, nimmt an Videokonferenz teil

Hunderte Schulen sollten zum neuen Schuljahr aus Datenschutzgründen ihr Videokonferenzsystem für den Distanzunterricht umstellen. Doch wann das versprochene landesweite System eingeführt wird, ist nicht absehbar. Womöglich hat das Kultusministerium bei der Vergabe Fehler gemacht.

Die Einführung eines landesweiten Videokonferenzsystems für die Schulen in Hessen wird sich weiter verzögern. Die Vergabekammer des Landes ordnete nach Angaben des Kultusministeriums die Wiederholung des Verfahrens an, nachdem ein unterlegener Bieter einen Nachprüfungsantrag gestellt hatte.

Ein Beschluss der Vergabekammer sehe vor, das Verfahren neu zu starten, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Der Beschluss, den man seit 27. August kenne, sei jedoch noch nicht rechtskräftig und werde derzeit durch die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung in Abstimmung mit dem Kultusministerium geprüft.

Das Ministerium könne bis 10. September Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Vergabekammer einlegen, ebenso wie der zunächst siegreiche Bieter. Letztlich sei unklar, wann die Vergabe erfolgen und ein neues Videokonferenzsystem eingeführt werden könnten, räumte das Ministerium ein. Jedoch habe der Datenschutzbeauftragte zugesichert, dass die bislang genutzten Systeme von Videokonferenzen - etwa von US-amerikanischen Anbietern - bis zur Einführung des neuen System sgenutzt werden dürften.

Opposition: Landesregierung bei Digitalisierung überfordert

"Für die Schulen bedeutet das, dass nach mehr als eineinhalb Jahren Pandemie kein Videokonferenzsystem zur Verfügung steht, das in puncto Datenschutz vollkommen unbedenklich ist", sagte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Moritz Promny. Dabei hätten sich der Datenschutzbeauftragte des Landes und die Schulen auf die Zusage des Kultusministeriums verlassen, dass zum neuen Schuljahr ein sauberes System bereitstehe.

Kerstin Geis, stellvertretende bildungspolitische Sprecherin der SPD, kritisierte: "Das Versagen des Ministers in diesem Punkt ist ein eindeutiges Indiz dafür, dass die Landesregierung bei der Digitalisierung der Schulen überfordert ist."

Sie sei froh, dass der Datenschutzbeauftragte wenigstens die weitere Nutzung der alten Videokonferenzsysteme vom Datenschutzbeauftragten weiter dulde und das Land sie finanziere, sagte Geis. Trotzdem blieben erhebliche Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens.

Geis warf Kultusminister Alexander Lorz (CDU) eine Salamitaktik vor. Erst auf Betreiben der SPD habe er im Kultusausschuss am Mittwoch die Katze aus dem Sack gelassen. Wie stets habe er die Schuld für die abermalige Verzögerung von sich gewiesen.

"2021 benötigen Schulen ein Videokonferenzsystem"

Die FDP fordert, dass die Landesregierung mit den Anbietern der bislang genutzten Systeme klärt, wie diese auch mittel- und langfristig zu nutzen sind. "Klar ist, dass Schulen im Jahr 2021 ein Videokonferenzsystem benötigen, auch wenn die Schülerinnen und Schüler wieder im Präsenzbetrieb lernen.

Abgesehen davon, dass die Nutzung von Videokonferenzsystemen Bestandteil des digitalen Lernens sein sollte, können Kinder und Jugendliche in Quarantäne dem Präsenzunterricht per Videotechnik zugeschaltet werden", sagte Promny.

Mehrere hundert Schulen betroffen

Mehrere hundert Schulen in Hessen hätten eigentlich nach den Sommerferien aus Datenschutzgründen ihren Distanzunterricht auf ein anderes Videosystem umstellen müssen. Das Kultusministerium hatte zugesagt, allen Schulen ein landeseinheitliches, datenschutzkonformes und technisch leistungsfähiges Videokonferenzsystem über das Schulportal zur Verfügung zu stellen.