In der Diskussion um die Digitalisierung in der Justiz hat die SPD-Landtagsfraktion am Mittwoch eine Sondersitzung des Rechtsausschusses beantragt.

Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) solle Rede und Antwort stehen, wie es zu den Versäumnissen beim Projekt eJustice gekommen sei, teilte die SPD-Fraktion in Wiesbaden mit.

Der Landesrechnungshof hatte bemängelt, eJustice sei hinsichtlich Zeit und Kosten weit außer Plan. Die Laufzeit habe sich von sechs Jahren auf nunmehr elf Jahre fast verdoppelt.