Im Jahr 2030 soll jeder Haushalt in Hessen einen Glasfaseranschluss haben können – so lautet der Plan. Doch noch sind die allerwenigsten mit so leistungsstarkem Internet gesegnet. Jetzt will das Land aufholen.

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Im Büro die Videoschalte, im Jugendzimmer läuft Netflix, im Wohnzimmer was aus der ARD-Mediathek: Auch daheim schreitet die Digitalisierung nicht voran, sie rennt. Nun soll auch der Ausbau des zeitgemäß schnellen und leistungsstarken Internets für Privatnutzer und Unternehmen in Hessen an Tempo zulegen.

Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus (beide CDU) haben am Freitag in Wiesbaden gemeinsam mit Vertretern der Branche einen "Glasfaserpakt" unterzeichnet. Er sieht vor, dass private Unternehmen mit teils öffentlicher Förderung in den kommenden zwölf Monaten mehr als eine halbe Million Haushalte im Bundesland neu mit einem Glasfaseranschluss versorgen.

Das wäre nach offizielen Angaben eine Verdreifachung der bislang möglichen Anschlüsse. Klappt es, wie geplant, könnten dann 25 Prozent aller Haushalte Glasfaser-Tarife buchen.

GigaNetz, Telekom, 1&1

"Damit kommen wir unserem Ziel, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis 2030 bereitzustellen, ein großes Stück näher", sagte Bouffier zu der Vereinbarung. Leistungsstarke Internetanschlüsse seien unerlässlich. Hessen werde nun als ein führender Wirtschaftsstandort langfristig gesichert.

Aus der Digitalbranche haben der Bundesverband Breitbandkommunikation, der Verband kommunaler Unternehmen und elf Telekommunikationsunternehmen unterschrieben. Es sind: Deutsche GigaNetz, Deutsche Glasfaser, Telekom Deutschland, Vodafone, DB broadband, 1&1 Versatel, ENTEGA Medianet, Goetel, OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft, TNG Stadtnetz und Yplay.

Vielleicht auch früher als versprochen?

Genau sind es 530.000 Haushalte, die laut Pakt ans Glasfasernetz angebunden werden sollen. "Bei guten Bedingungen" könne das 100-Prozent-Versprechen schon vor 2030 erreicht werden, meinte Digitalministerin Sinemus.

Noch einiger Nachholbedarf

Aus Zahlen des Breitbandatlas der Bundesregierung, der im Februar im zuständigen Landtagsausschuss angeführt wurde, ging zuletzt hervor: Der Anteil der Glasfaser-Versorgten im Bundesland lag bei der Erhebung erst bei 8 Prozent. Damit ist Hessen, was die Opposition wiederholt kritisiert hat, eines der Schlusslichter.

Lediglich in den Nachbarländen Thüringen (6,4 Prozent) und Baden-Württemberg (7,4 Prozent) sowie im abgeschlagenen Saarland (3,4 Prozent) war der Rückstand zum Planziel zuletzt noch größer.

Bundesweit lag die Glasfaserquote unter den Haushalten den Angaben zufolge mit 15,8 Prozent fast doppelt so hoch wie in Hessen. Der Abstand zu Schleswig-Holstein (31,7 Prozent) als Spitzenreiter unter den Flächenländern war noch deutlich größer.

Förderung und Zurückhaltung

Dass Hessen vieles tue, um voranzukommen, betonte Ministerin Sinemus. Zur Hilfe für die ausbauenden Unternehmen bei den Planungen und Genehmigungen kommen Fördergelder für Anschlüsse in ländlichen Gebieten.

Da ist der Ausbau wegen der vergleichsweise höheren Kosten den Unternehmen oft nicht lukrativ genug. Zumal die Begeisterung der möglichen Neukunden nicht überall überwältigend ist. So schießt das Land für den Glasfasernetz-Ausbau in den Kreisen Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf nach eigenen Angaben bis zu 140 Millionen Euro zu.

SPD verlangt mehr Transparenz

Die Reaktionen der Opposition waren eher verhalten. Der Glasfaserpakt sei ein wichtiger Schritt, sagte Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der FDP im Landtag. Er fügte hinzu: "Der Schritt kommt allerdings viel zu spät." Frühere Vorschläge seiner Partei, den Ausbau etwa mit Gutscheinen zu beschleunigen, seien ignoriert worden.

Bijan Kaffenberger, Digitalexperte der SPD-Landtagsfraktion, misstraut zudem den offiziellen Zahlen. Er forderte mehr Transparenz darüber, wie der Ausbau tatsächlich fortschreite und "ein verpflichtendes Melderegister über die Daten zum Verlauf von Telekommunikationsinfrastruktur". Eine entsprechende Gesetzesinitiative hat die SPD am Freitag vorgelegt.