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Dirk Gaw (AfD)

Dirk Gaw bewirbt sich um den noch immer freien Posten eines Stellvertreters von Landtagspräsident Rhein. Meist ist so eine Wahl eine Formalie. Aber Polizist Gaw ist bei der AfD - und schon ihr dritter Kandidat.

Zwei Versuche gab es schon, beide schlugen fehl. Jetzt probiert die AfD noch einmal, einen ihrer Abgeordneten zum Vizepräsidenten des Landtags wählen zu lassen. Eine Woche nach der Ankündigung hat die Fraktion am Dienstag den Namen genannt: Sie schickt kommende Woche Dirk Gaw ins Rennen.

Der 47 Jahre alte Polizist aus Eschborn (Main-Taunus) sei durch "durch seine berufliche Erfahrung als Polizeibeamter sowie durch seine besonnene Art" hervorragend geeignet, sagte Fraktionschef Robert Lambrou. Gaw selbst sagte, er werde sich im Falle der Wahl "unabhängig und überparteilich" gegenüber allen Parteien verhalten.

Der AfD-Kandidat gilt als moderat. Als Fraktion-Vize Klaus Herrmann in einer Debatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) heftig und persönlich attackierte, applaudierte Gaw nicht mit den Kollegen seiner Fraktion. Sie wählten ihn vergangene Woche einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Posten geschaffen, noch keinen gewählt

Mit seiner Wahl zum Vizepräsidenten kann der 47-Jährige nicht rechnen. Vor der Landtagswahl hatte das Parlament mit Blick auf den bevorstehenden Einzug der AfD zwar eine weitere, sechste Stelle als Vize im Landtagspräsidium geschaffen. Denn jede andere Fraktion hat einen Posten eines Stellvertreters von Boris Rhein (CDU) im Präsidium inne. Die zwei bisherigen Kandidaten der AfD fielen jedoch bei Abstimmungen im Januar und im April 2019 durch, weil sie nach Auffassung der Mehrheit zu radikal sind.

Einzig die FDP stimmte außer der AfD selbst für die beiden Bewerber. Die AfD beklagte, sie werde benachteiligt. Ihr Fraktionschef Lambrou hatte vergangene Woche angekündigt, im Falle eines erneuten Scheiterns nicht locker zu lassen. Man werde gegebenenfalls "in unregelmäßigen Abständen" weitere Anläufe starten.

Leiten und repräsentieren

Der Landtagspräsident und seine Stellvertreter leiten die Sitzungen des Parlamentes und repräsentieren es nach außen. Als Mitglied der stärksten Fraktion ist der CDU-Politiker Rhein Präsident. Seine Stellvertreter sind Frank Lortz (CDU), Karin Müller (Grüne), Heike Hofmann (SPD), Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Ulrich Wilken (Linke).

Sendung: hr-iNFO, 21.01.2020, 19.20 Uhr