Oliver Stirböcks (FDP) "ungehaltene Rede" zur Digitalisierung in Hessen.

Manchmal muss ein Abgeordneter tun, was ein Abgeordneter tun muss. Deshalb berief FDP-Digitalexperte Stirböck vor der Weihnachtspause rasch eine Ein-Mann-Landtagssitzung ein und ließ den Auftritt filmen.

Zugegeben, die Stimmung war eher mau: kein Zwischenruf, keine einzige Gegenrede und kein bisschen Applaus. Und doch, oder besser: Gerade deshalb hat der FDP-Abgeordnete Oliver Stirböck eine besondere Rede im Plenarsaal des Landtags gehalten. Denn das Parlament hat gar nicht getagt. Außer dem Redner war nur noch eine Mitarbeiterin der Fraktion da, die alles filmte.

"Oliver allein im Hohen Haus" könnte der Titel des auf Youtube verbreiteten Videos heißen. Der Clip ist mit "Eine ungehaltene Rede zur Digitalisierung" recht paradox überschrieben. "Ungehalten" im doppelten Sinne, wie der 53 Jahre alte Oppositionspolitiker aus Offenbach sagt: "Als ich vergangene Woche in den Etatdebatten saß, ist mir noch einmal bewusst geworden, wie unbedeutend die Rolle der Digitalpolitik in Hessen ist. Ein Kernthema unserer Gesellschaft findet keinen Platz im Diskurs."

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"Keiner da?"

Es gibt mit Kristina Sinemus (CDU) zwar eine Digitalministerin. Aber kein richtiges Ministerium, wie es die FDP schon lange fordert. Deshalb stritten in der letzten Plenarwoche des Jahres die Fachleute der Fraktionen zwar um Einzeletats und Geld für Kultus-, Innen- oder Justizressort - aber nicht über Stirböcks Spezialgebiet.

Um auf diesen seiner Auffassung nach symptomatisch skandalösen Missstand aufmerksam zu machen, zog der Liberale Anfang dieser Woche seine inoffizielle Ein-Mann-Sitzung mit Genehmigung der Landtagsverwaltung durch - augenzwinkend, aber auch bissig. "Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren - ist keiner da?", so begrüßt Stirböck die Nicht-Anwesenden vorgeblich verdutzt, um dann in Richtung Regierungsbank auszuteilen: Die Ministerin ("Königin ohne Land") sei wie immer bei Digitalisierungsdebatten auch nicht da.

Danach spult der FDP-Mann ohne lästigen Widerspruch die liberale Fundamentalkritik darüber ab, was die schwarz-grüne Koalition an Wesentlichem versäumt habe: die Modernisierung der Arbeit von Gesundheitsämtern und Schulen, das Stopfen von Funklöchern, und so weiter.

Ein bisschen einseitig

Ein bisschen einseitig, so eine Debatte mit bloß einem Teilnehmer. Immerhin hält sich Digitalexperte Stirböck eisern an die übliche fünfminütige Redezeit pro Fraktion. Mitgefühl hat er auch. Es sei eben die Struktur, die Sinemus zur Bonsai-Ministerin und besseren Abteilungsleiterin mache und ihre Arbeit lähme. "Ich schätze Sie persönlich sehr", beteuert der FDP-Mann.

Mit der schauspielerischen Qualität seiner Darbietung ist der gelernte Diplom-Kaufmann zufrieden. Schließlich habe er in der Schule nur einmal in der Theater-AG ausgeholfen, erzählt Stirböck. Einen entscheidenden Vorzug hatte der Solo-Auftritt vor leerer Kulisse für einen Fachpolitiker wie ihn ja auch: "Wenn es die Kollegen im Saal nicht so interessiert, ist die Geräuschkulisse sonst doch ziemlich groß.“

Eine Fortsetzung ist trotzdem nicht geplant. Es ging darum, einmal ein Zeichen zu setzen. "Ich finde es schon auch besser, wenn wir klassisch miteinander kommunizieren", sagt der Abgeordnete. Und außerdem: Auf Youtube hatte sein Video bis Donnerstagnachmittag 19 Aufrufe. So viele interessierte Zuhörer müssten unter 136 Kollegen doch auch in einer regulären Landtagssitzung zu finden sein.