Ein Schüler mit Maske im Klassenzimmer

Binnen weniger Tage hat Kultusminister Lorz zum zweiten Mal eine positive Bilanz seiner Schulpolitik in der Corona-Krise gezogen, diesmal im Landtag. Von der Opposition folgt ein schonungsloser Verriss - gemildert nur durch ein einziges Lob.

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hessenschau vom 01.09.2020
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Im Stile eines Aphoristikers definierte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Dienstagnachmittag vor den Landtagsabgeordneten im ersten Satz seiner Regierungserklärung die logische Grundlage seiner Coronakrisen-Schulpolitik. "Wir leben zweifelsohne in einer Art von Ausnahmezustand. Und das Wesen des Ausnahmezustands ist seine mangelnde Planbarkeit“, sagte er. Ein vergebliches Werben um Verständnis, was seine Gegner betraf.

Ein vernichtendes Zwischenzeugnis nach fast fünf Monaten Pandemie und zwei Wochen im neuen Schuljahr mochte ihm anschließend doch keine der Oppositionsfraktionen ersparen. Die Angriffe gipfelten im Vorwurf der Linken-Abgeordneten Elisabeth Kula: Lorz habe in seiner Erfolgsbilanz offenbar eine Schullandschaft aus einem "Paralleluniversum" beschrieben, aus dem er nun rasch in unseres zurückkehren müsse.

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Kritik, die der Minister bei dem Aufregerthema schon kennt – meist weniger polemisch aus Teilen der Lehrerschaft und der Eltern. Wie so oft seit Ausbruch der Pandemie im März warnte der CDU-Politiker daher auch diesmal vor "vorschnellem Aktionismus und Panikmache". Aber wie gesagt: Schonungslos wurde die Debatte trotzdem. Ein Überblick in vier Punkten:

1. Warum CDU, Grüne und Lorz mit Lorz zufrieden sind

In einer einzigartigen Kraftanstrengung und behutsamen Schritten ist es laut Lorz gelungen, Hessen seit dem anfänglichen Schul-Lockdown mit dem Neustart vor zwei Wochen wieder zum flächendeckenden Regelunterricht zu führen. Ziel sei die Erteilung aller geplanten Stunden. "Ein Nullrisiko kann es dabei nicht geben", betonte der Minister - auch nicht zum ersten Mal. "Stand heute“ sei aber lediglich eine kleine Förderschule in der Wetterau ganz geschlossen. Als Lorz vergangenen Freitag zum ersten Mal öffentlich Bilanz zog, waren es insgesamt sechs vorübergehend geschlossene Schulen gewesen - 0,3 Prozent.

Der Minister spulte ab, was sich auch digital gerade in Windeseile vollziehe: etwa die Einrichtung einer Mailadresse für jeden Schüler und den Kauf von 60.000 Tablet oder Laptops. Allerdings hapert es da ziemlich bei der Auslieferung. Auf die Rückendeckung der Regierungskoalition konnte sich Lorz trotzdem verlassen. Von Schulen, Eltern und Schülern habe man "fast durchweg positive Rückmeldungen erhalten, sagte CDU-Schulexperte Armin Schwarz.

Auch Daniel May (Grüne) fand: Das Land schlägt sich gut beim Versuch, die Einschränkungen und Zumutungen für den Schulbetrieb möglichst gering zu halten. "Unredlich" sei es, so zu tun, als sei ein Normalbetrieb möglich.

2. Was seine Gegner dem Minister vorwarfen

Lorz tue zu wenig, habe noch immer kein ausreichendes Corona-Konzept für die Rückkehr zum regulären Präsenzunterricht vorgelegt. Schüler und Lehrer würden durch sprunghafte Entscheidungen verunsichert. Das Wort "Chaos" fiel oft. Und wenn Sinnvolles nachgeholt werde, dann auf Initiative der Bundesregierung: Bei der jahrelang versäumten Digitalisierung etwa, wie der FDP-Abgeordnete Moritz Promny befand.

Und zum Umgang des Ministers mit Zahlen sagte der SPD-Bildungsexperte Christoph Degen: "Das ist nicht verlässlich und nicht ehrlich." Im neuen Schuljahr seien immerhin schon sechs Schulen dicht gemacht und 50 Klassen in Quarantäne geschickt worden. In seltener Einmütigkeit trafen sich bei dem Thema auch einmal Linke und FDP: Lorz wälze Verantwortung ab. Beispiel Transport: In überfüllten Bussen sei Infektionsschutz nicht möglich, doch Hessen verweise auf die Zuständigkeit der regionalen Schulträger.

Die nötige Freiheit verweigere die Regierung den Schulen aber wiederum, wenn sie neben Präsenz- auch Fernunterricht anbieten wollten und könnten. Das haben gerade mehrere Berufsschul-Direktoren öffentlich beklagt.

3. Wofür die SPD Lorz lobte

Für etwas, was der Minister als Vorredner selbst schon als "bundesweites Vorbild“ gelobt hatte: das schriftliche Abitur für rund 70.000 Schülerinnen und Schüler zu Beginn der Pandemie auch gegen Widerstände ziemlich reibungslos durchzuziehen. Allerdings schränkte der SPD-Abgeordnete Degen ein: Wie das Abi 2021 ablaufen könne, bleibe leider noch immer offen. Hessen solle schon jetzt wegen der unterschiedlichen Bedingungen schulbezoge Prüfungen beschließen.

4. Womit die AfD alleine da stand

Klar, bei der Maskenpflicht. Die Haltung des Kultusministeriums ist: Anders als gerade in Bayern gibt es in Hessen eine landesweite Maskenpflicht auf dem Schulgelände, aber nicht im Klassenzimmer. Es sei denn, die Gesundheitsbehörden ordnen es an. In Groß-Gerau, Frankfurt und Offenbach war das bereits der Fall.

Auch hier hat es Lorz nach Meinung der Opposition zwar an der nötigen Klarheit vermissen lassen. Als kategorische Gegner von Masken in Schulen trat aber einzig Heiko Scholz auf, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Es sei erwiesen, dass die weit verbreiteten einfachen Masken nutzlos und durch Anstauung verbrauchter Atemluft bei längerem Tragen geradezu schädlich seien. Scholz forderte daher, die Pflicht für Kinder an Schulen "grundsätzlich auszusetzen."

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Das neue Corona-Stufenmodell für Schulen

In seiner Regierungserklärung hat Kultusminister Alexander Lorz auf den Leitfaden für die Schulen hingewiesen, der in Absprache mit der Kultusministerkonferenz jetzt gilt. Er sieht vier Stufen je nach Infektionsgeschehen vor. Die erste Stufe ist der angepasste Regelbetrieb, mit dem das Schuljahr begonnen wurde. In der zweiten Stufe, dem eingeschränkten Regelbetrieb, gelten strengere Anforderungen an die Maskenpflicht, das Abstandsgebot und die Zusammensetzung der Lerngruppen. In der dritten Stufe greift ein Wechselmodell mit einer Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht in geteilten Lerngruppen. Stufe vier sieht einen Verzicht auf Präsenzunterricht und schulbezogene oder regionale Schulschließungen vor.

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Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 01.09.2020, 19.30 Uhr