Karbens Bürgermeister Rahn und Verwaltungschef Schenk vor der Petitions-Seite der Stadt
Karbens Bürgermeister Rahn (re.) und Verwaltungschef Schenk vor der Petitions-Seite der Stadt Bild © hr/Anne-Katrin Hochstrat

Egal, ob vor der Kita ein Zebrastreifen fehlt oder ein Radweg ausgebaut werden soll: Wenn Karbens Bürger etwas nervt oder sie Vorschläge haben, können sie das zur Petition machen - direkt auf der Webseite der Stadt.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Karben vereinfacht Bürgerbeteiligung

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Mehr Bürgernähe – das will Karbens Bürgermeister Guido Rahn für seine Stadt. "Wir haben immer die Beschwerden gehabt, dass man sich nicht beteiligen kann", erinnert sich der Christdemokrat. Um mehr direkte Demokratie in der Wetterau-Kommune nördlich von Frankfurt zu ermöglichen, hat er das Angebot des Portals "openPetition" zur Zusammenarbeit angenommen. Die Petitionsseite sucht aktiv den Kontakt zur Politik, damit Bürgervorschläge "nicht im Sande verlaufen".

Per Klick zur Petition

Die Plattform wurde für die Webseite der Stadt angepasst und direkt eingebunden. Wer eine Petition erstellen will, findet den Link dafür direkt auf der Startseite. Dann braucht es den Namen und die Adresse und schon können alle Unterstützer des Anliegens digital unterschreiben. Man kann aber auch weiterhin die klassische Unterschriftenliste einreichen, erklärt der Verwaltungsleiter Hans-Jürgen Schenk.

Nach acht Wochen endet die Unterschriftensammlung und das Ergebnis wird ausgewertet. Sind mehr als 470 Unterschriften - zwei Prozent der Karbener Bevölkerung - zusammengekommen, geht das Anliegen in den Magistrat oder ins Stadtparlament. Das kommt auf den Einzelfall an, weil manche Dinge nicht in der Verwaltung bestimmt werden können.

Wissen was die Bürger beschäftigt

Genau 470 Unterstützer müssen es gar nicht immer sein. Auch wenn ein paar Unterschriften fehlen, sieht der Bürgermeister die Petition noch als erfolgreich an. Das frustriere sonst nur, sagt Rahn. Er verspricht, dass keine der Petitionen umsonst erstellt wird. Und er will auch antworten, wenn eine Petition scheitert.

Das Tool sei eine tolle Lösung um zu sehen, was die Karbener beschäftigt. Das helfe dabei, nicht an der Realität "vorbeizuregieren“, erzählt Rahn. Gleichzeitig wisse er so, was wirklich ein Thema sei.

Mit 20.000 Einwohnern zum deutschen Vorreiter

Bei sechs Unterstützern eines Anliegens gehe er von Einzelinteressen aus. Unterschrieben aber Hunderte, dann müsse man darauf reagieren. Und: Weil die Petitionen direkt von der Stadt angeboten würden, gebe es keine bürokratischen Hürden. Die wurden zuletzt zum Beispiel beim Radentscheid in Frankfurt zum Problem.

Das kleine Karben ist nach Angaben des Betreibers "openPetition“ mit der direkten Einbindung von Petitionen Vorreiter in Deutschland. Aber mit Neu-Anspach im Hochtaunuskreis steht die nächste Gemeinde schon in den Startlöchern. Bürgermeister Rahn ist sicher, dass weitere Kommunen folgen werden: "Das ist direkte Demokratie“.

Ihre Kommentare Mehr Bürgernähe durch Petitionen auf kommunaler Ebene?

3 Kommentare

  • Toll

  • Das ist ja wirklich gut!

  • Wäre ich Bürger in Karben, würde ich dem Magistrat ein dringendes Update seiner Software empfehlen! Die Windows-Icons auf dem Bild lassen darauf schließen, daß die Stadt noch eine völlig veraltete Version von "Microsoft Office" und den Internet Explorer verwendet. Volumen-Lizenzen sind nun so teuer auch wieder nicht. Aber es bringt mehr Sicherheit für die IT der Stadt.