Peter Feldmann fasst sich mit der rechten Hand an die Nasenwurzel. Zwischen den Fingern hält er einen blauen Kugelschreiber.

Alles deutet darauf hin, dass es in Frankfurt erstmals zu einem Abwahlverfahren gegen einen amtierenden Oberbürgermeister kommt. Amtsinhaber Feldmann aber zeigt sich unbeeindruckt. Für einen eventuellen Bürgerentscheid sieht er sich gut gerüstet.

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Frankfurter Oberbürgermeister will sich Bürgervotum stellen

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Im Frankfurter Rathaus hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) keine Verbündeten mehr, außer sich selbst und seine Mitarbeiter. Opposition und Magistratskoalition - darunter seine eigene Partei - fordern den sofortigen Rücktritt des Stadtoberhaupts. Sollte Feldmann nicht von sich aus gehen, droht ihm ein Abwahlverfahren, zu dem auch ein Bürgerentscheid gehört. Zumindest letzterem scheint der umstrittene Oberbürgermeister siegesgewiss entgegenzusehen.

"Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl. Ich habe keine Sorgen davor, mich zum dritten Mal dem direktem Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen", erklärte Feldmann am Mittwoch. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass er bei zwei Direktwahlen deutliche Mehrheiten errungen habe - zuletzt mehr als 70 Prozent der Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl 2018.

Hohe Hürden für die Abwahl

"Wenn die Stadtverordneten es im Juli so beschließen, werde ich mich einer Bürgerbefragung stellen, so dass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden können", betonte Feldmann weiter. Dass genau dieses Szenario eintritt, wird derweil immer wahrscheinlicher. Am Donnerstag nämlich will die Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen, der Feldmann zum sofortigen Rücktritt auffordert.

Sollte Feldmann bei seiner bisherigen Linie bleiben und nicht zurücktreten, droht die Koalition mit der Einleitung des Abwahlverfahrens bereits in der kommenden Plenarsitzung am 14. Juli. Dem müssten zwei Drittel der Stadtverordneten zustimmen - was bei der derzeitigen Stimmungslage realistisch erscheint.

Danach aber könnten sich die hohen Hürden des Abwahlverfahrens zu Feldmanns Gunsten auswirken. Denn bei einem Bürgerentscheid würde es nicht einfach nur reichen, dass eine Mehrheit für seine Abwahl votiert. Diese Mehrheit müsste auch noch mindestens 30 Prozent der Wählerschaft darstellen. Zuletzt hatten sich an den OB-Wahlen gerade einmal 37,6 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt - in der Stichwahl sogar nur noch 30,2 Prozent.

Vom AWO-Skandal zum Pokal-Gate

Für einen Oberbürgermeister, der tatsächlich mit überragender Mehrheit ins Amt gewählt wurde und dessen eigene Partei im Magistrat mitmischt, hat Feldmann in den vergangenen drei Jahren einen geradezu spektakulären Abstieg hingelegt. Den Beginn machten Vorwürfe gegen seine damalige Frau Zübeyde, die im Zuge des AWO-Skandals publik wurden. hr-Recherchen belegten, dass Zübeyde Feldmann für ihren Job in einer AWO-Kindertagesstätte deutlich besser entlohnt wurde, als üblich.

Schon bald griff der AWO-Skandal aber auch direkt auf Feldmann über. Zuletzt wurde bekannt, dass die AWO-Mitarbeiter in Frankfurt Spenden für den Oberbürgermeisterwahlkampf 2018 gesammelt haben sollen. Im Gegenzug habe zwischen Feldmann und der damaligen AWO-Spitze in Frankfurt die "stillschweigende" Vereinbarung bestanden, dass das Stadtoberhaupt die Interessen des Verbandes künftig wohlwollend berücksichtigen werde. Im März 2022 erhob die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage. Der SPD-Politiker wird sich somit in einem Gerichtsverfahren wegen des Verdachts der Vorteilsnahme verantworten müssen.

Rücktrittsforderungen hatte es da bereits zahlreiche gegeben - vor allem aus den Reihen anderer Parteien. Auch die SPD setzte sich nach der Anklageerhebung von Feldmann ab und forderte ihn zum Rücktritt auf, falls diese zugelassen wird. Doch noch bevor es dazu kam, sorgte der OB mit peinlichen Auftritten bei der Europa-League-Feier der Frankfurter Eintracht und mit sexistischen Sprüchen gegenüber Flugbegleiterinnen für Negativschlagzeilen. Daraufhin forderten ihn auch die Frankfurter Genossen zum Rücktritt auf.

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