Montagsdemos von Corona-Skeptikern Hessen hilft anderen Ländern nicht mehr mit Polizisten aus
Video
Hessen "verleiht" Polizisten nicht mehr an andere Bundesländer
Woche für Woche das gleiche Bild: Gegner der Corona-Maßnahmen gehen montags auf die Straße. Für die hessische Polizei eine enorme Belastung. Darauf reagiert jetzt das Land.
Montag ist Großkampftag. So zumindest stellt es sich für die hessische Polizei derzeit dar. Grund sind die zahlreichen, größtenteils unangemeldeten "Spaziergänge" und Kundgebungen von Kritikern der geltenden Corona-Maßnahmen. Landesweit zählte die Polizei am vergangenen Montag 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 149 Einzelveranstaltungen.
Um diese auch weiterhin begleiten und sichern zu können, werden hessische Polizisten künftig nicht mehr zu Einsätzen bei Montagsdemonstrationen in andere Bundesländer geschickt. Das bestätigte Innenminister Peter Beuth (CDU) im Gespräch mit dem hr.
Gemeinsame Einigung der Länder
Beuth betonte, dass es sich nicht um eine einseitige Entscheidung Hessens handele. Durch die bundesweiten Montagsaktionen von Maßnahmen-Gegnern bestehe flächendeckend ein "besonderer Bedarf". "Daher hat man sich im Moment darauf verständigt, dass, wenn es nichts ganz Außergewöhnliches ist, sich die Bundesländer sozusagen selbst helfen", so Beuth.
Zwar verliefen die Proteste bislang mit Ausnahme weniger Auseinandersetzungen friedlich. Da die Aktionen aber zum überwiegenden Teil nicht angemeldet würden, müsse die Polizei in der Lage sein, spontan zu reagieren. Nach Auskunft des Innenministeriums waren von den 149 Veranstaltungen am Montag lediglich 18 vorab angemeldet worden. "Die Kolleginnen und Kollegen sind dadurch an den Montagen in einer besonderen Weise belastet", so Beuth. Da ergebe es keinen Sinn, Hundertschaften durch ganz Deutschland zu schicken.
Weiter Hilfe bei Großlagen
Die nun getroffene Absprache soll allerdings nicht für Großlagen wie Großdemonstrationen oder Terroranschläge gelten. In diesen Fällen würden sich die Bundesländer selbstverständlich weiter gegenseitig mit Polizeikräften unterstützen.
Die Absprache zwischen den Ländern soll so lange in Kraft bleiben, wie es die sogenannten Montagsspaziergänge gibt.