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Audioseite Parteien ringen um "Ampel Plus" im Römer

Die Justitia mit hellgrüner Patina bei der Aufstellung im Oktober 2018 auf dem Römer.

Grüne, SPD, FDP und Volt sind weiter an einem Bündnis im Frankfurter Römer dran. Der von der FDP überraschend abgelehnte Koalitionsvertrag soll ergänzt werden. Aber wie?

Nach den Kommunalwahlen vom März und den Turbulenzen in der vorigen Woche ist in Frankfurt eine Koalition von Grünen, SPD, FDP und Volt nach wie vor wahrscheinlich. Es gebe in ihrer Partei eine grundsätzliche Bereitschaft, eine gemeinsame "Ampel Plus"-Koalition einzugehen, sagte FDP-Fraktionschefin Annette Rinn am Montag: "Wir sind in konstruktiven Gesprächen."

Die Liberalen hatten den Koalitionsvertrag mit den anderen drei Parteien vor einigen Tagen platzen lassen. Auf einer Mitgliederversammlung hatte eine winzige Mehrheit den 220 Seiten starken Vertrag in seiner bestehenden Form mit 80 zu 78 Stimmen abgelehnt. Die FDP forderte Nachverhandlungen. Hauptstreitpunkte waren die Verkehrs- und die Finanzpolitik.

Grüne: "Zielorientierte Gespräche"

Nachverhandlungen hatten die anderen Parteien zunächst ausgeschlossen. Dennoch saß man nun wieder beisammen. Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) sprach gegenüber dem hr von "zielorientierten Gesprächen". Am ursprünglichen Text des Koalitionsvertrags soll sich aber nichts ändern. Das hat der Vorstandssprecher der Grünen, Bastian Bergerhoff, noch einmal betont.

Stattdessen soll der Vertragstext ergänzt werden. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt. Der FDP-Kreisvorsitzende Thorsten Lieb sprach von "viel Interpretationsspielraum". Die Ergebnisse fühlten sich aber besser an als vergangene Woche.

Jetzt beraten wieder die Parteigremien

Auch Planungsdezernent Mike Josef (SPD) sagte, seine Partei wolle am geplanten Bündnis festhalten. Eine schriftliche Fassung der Gespräche soll nun den Parteigremien vorgelegt werden. Grüne und SPD wollen sich im Laufe der Woche zu den parteiinternen Beratungen äußern.

Sendung: YOU FM, 31.05.2021, 16 Uhr