Peter Feldmann in einer Stadtverordnetenversammlung

Trotz harscher Kritik des Frankfurter Oberbürgermeisters Feldmann (SPD) an Ordnungsdezernent Frank (CDU) will die CDU an der Römer-Koalition festhalten. Sie sparte allerdings nicht mit Kritik an Feldmann.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Koalitionsstreit im Frankfurter Römer

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Die Misstöne im Frankfurter Römer waren zuletzt nicht mehr zu überhören: Nach harscher Kritik von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gegen Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) wackelte die Koalition aus SPD, CDU und Grünen bedenklich. Doch sie wird vorerst nicht zerfallen.

Trotz der Querelen will die CDU gut ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen an dem Bündnis festhalten, wie sie am Montag in Frankfurt mitteilte.

CDU spricht von "Zweckbündnis"

"Wir waren und sind in einem schwierigen Fahrwasser", betonte Stadtrat Jan Schneider (CDU). Die Koalition sei in den letzten Tagen vor eine Zerreißprobe gestellt worden. Gleichwohl pocht die Union auf das Einhalten des Koalitionsvertrages und auf eine Fortsetzung des "Zweckbündnisses".

Im Römer regiert eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen, die sich zuletzt oft uneinig war. Zu den Problem-Themen gehören der Bau der Städtischen Bühnen, die vorübergehende Sperrung des Mainkais für Autos oder die Beurteilung der AWO-Affäre.

Feldmann verbietet Frank das Wort

So richtig für Ärger hatte aber zuletzt das Thema Sauberkeit bei der letzten Stadtverordnetenversammlung gesorgt. Feldmann hatte Frank am Donnerstag vorgeworfen, für "die Vermüllung der Stadt" verantwortlich zu sein.

Ein Vorwurf, zu dem Magistratskollege Frank zunächst keine Stellung beziehen durfte: Feldmann hatte im Vorfeld verfügt, dass nur er aus dem Magistrat zum Thema Sauberkeit sprechen durfte. Anschließend sprach Frank von einem "Angriff", der Oberbürgermeister habe ihm "das Wort verboten". Diese Aktion habe sein Vertrauensverhältnis zu Feldmann nachhaltig gestört.

CDU-Fraktionschef Nils Kößler sprach sogar von einer "dunklen Stunde für die politische Kultur in diesem Haus" und nannte Feldmanns Vorgehen ein "erbärmliches Manöver".

CDU legt gegen Feldmann nach

Auch nach ein paar Tagen Bedenkzeit sparte die CDU am Montag nicht mit Kritik an Feldmann. "Das war zutiefst undemokratisch und ein bewusst gewählter Schlag gegen die Koalition", sagte Bürgermeister Uwe Becker (CDU).

Das Verhalten sei eines Oberbürgermeisters unwürdig, ergänzte Schneider. Er habe den Eindruck, die SPD lege es darauf an, "dass wir die Nerven verlieren" und aus der Koalition aussteigen. Doch in der aktuellen schwierigen Zeit gehe es darum, Verantwortung zu übernehmen.

Sendung: hr-iNFO, 7.9.2020, 15.00 Uhr