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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Frankfurter V-Ampel trifft sich doch noch einmal zu Gesprächen

Rathaus Römer in Frankfurt

Am Mittwochabend schien die V-Ampel in Frankfurt gescheitert - am Veto der FDP. Nun wollen Grüne, SPD und Volt in einem klärenden Gespräch mit den Liberalen die Koalition doch noch retten. Eine Sache schließen sie aber aus.

Wird die V-Ampel-Koalition in Frankfurt doch gerettet? Nachdem sich die FDP-Mitglieder mehrheitlich dagegen ausgesprochen hatten, galt das Bündnis aus Grünen, SPD, Volt und Liberalen schon vor dem Start gescheitert.

Doch am Wochenende wollen sich die drei verbliebenen Koalitionspartner noch einmal mit der FDP zu Gesprächen über das geplante Vierer-Bündnis treffen, wie sie am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten. Die Parteien sind der Meinung, dass der über Wochen ausgehandelte und vorigen Freitag vorgestellte Vertrag "gut für Frankfurt wäre und dass wir alle Chancen nutzen müssen, um ihn umsetzen zu können".

Ganz einfach wird das allerdings nicht, denn eines schlossen die drei Parteien außer der FDP schon im Vorhinein aus: Nachverhandlungen. "Am Koalitionsvertrag kann es dabei keine Änderungen geben", schreiben sie in der gemeinsamen Stellungnahme.

Parteien wollen Möglichkeiten ausloten - ohne Vertragsänderung

Genau das ist aber die zentrale Forderung der FDP. Sie will erreichen, dass der Vertrag doch weniger autofreie Zonen als vereinbart festhält und auch ein Dezernat weniger als bisher statt eines mehr. Auch die Duldung selbstbestimmter Zentren linker Gruppen ist ihnen ein Dorn im Auge.

"Wir haben lange den Koalitionsvertrag ausgehandelt, und dabei hat sich auch ein Vertrauensverhältnis in der Runde aufgebaut. Da ist es nur verständlich, auf den Gesprächswunsch der Liberalen einzugehen", sagte der Frankfurter Grünen-Sprecher Bastian Bergerhoff dem hr. Gemeinsam wolle man die Haltung der jeweils anderen herausfinden und ausloten, ob es einen Weg aus der vertrackten Lage gebe. Aber in engen Grenzen: "Koalitionsverträge werden nicht nachverhandelt."

Knappste Mehrheit bei FDP gegen Vertrag

Mit der knappestmöglichen Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen hatten sich die Liberalen am Mittwochabend auf ihrer Mitgliederversammlung gegen den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt ausgesprochen. Die anderen Parteien hatten den Vertrag jeweils mit großer Mehrheit angenommen.

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