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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Römer-Koalition steht

Flagen von Frankfurt, Hessen, Deutschland und Europa vor dem Römer

Das Vierer-Bündnis im Frankfurter Römer hat die letzten Hürden genommen. Nach der FDP stimmten auch Grüne, SPD und Volt dem Koalitionsvertrag zu. Ganz reibungslos verliefen die Abstimmungen allerdings nicht.

Nach langen und zähen Verhandlungen steht dem Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Frankfurter Römer nun nichts mehr entgegen. Bereits am Sonntag hatte die FDP dem Bündnis zugestimmt, am Montag folgten Grüne und SPD. Am Dienstagabend schließlich verkündete auch die Volt-Partei ihre Zustimmung. Die Parteimitglieder hätten mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag samt Schlusserklärung gestimmt, teilte Volt mit. Damit ist die Römer-Koalition nun perfekt.

Emotionale Debatten

Ganz reibungslos verliefen die Abstimmungen allerdings nicht - vor allem auf der Online-Versammlung der Grünen wurde die Debatte zum Teil sehr emotional geführt. Schließlich stimmten 167 Mitglieder für den Vertrag und die Zusatzerklärung. 99 wollten die Erklärung nur zur Kenntnis nehmen, nicht aber zur verbindlichen Vorgabe für die Koalition machen. Acht Mitglieder stimmten dagegen.

Schneller ging es bei der SPD: Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, war die digitale Beiratssitzung schon nach gut einer Stunde beendet. Die große Mehrheit - 29 von 32 berechtigten Mitgliedern - stimmten demnach zu. Zwei waren dagegen, ein Mitglied enthielt sich.

Grüne legen Posten fest

Die Grünen, die bei der Kommunalwahl im März stärkste Kraft geworden waren, entschieden am Montagabend auch über Personalfragen: Bastian Bergerhoff soll in der neuen Koalition Stadtkämmerer werden, Nargess Eskandari-Grünberg Bürgermeisterin und Integrationsdezernentin. Rosemarie Heilig bleibt Umweltdezernentin, Stefan Majer kümmert sich neben dem Gesundheitsdezernat künftig um Verkehrsthemen. Das Sozialdezernat übernimmt Majers Büroleiterin Elke Voitl.

Zuvor hatte es massive Kritik der Parteimitglieder an den Plänen zur Besetzung der Stellen gegeben, weil drei der fünf Posten mit Männern besetzt werden sollten, nur zwei hätten an Frauen gehen sollen. Mit der Entscheidung für die bisher kaum bekannte Elke Voitl hat die Parteispitze darauf reagiert.

Die SPD bleibt zuständig für drei Dezernate, die bereits in ihrer Hand sind. Auch an der Besetzung wird sich nichts ändern: Mike Josef bleibt Planungsdezernent und kümmert sich außerdem um das Ressort Wohnen. Ina Hartwig ist zuständig für Kultur, Sylvia Weber bekommt als Bildungsdezernentin noch das Ressort Bauen dazu.

FDP ließ Koalition zunächst platzen

Die Zusatzvereinbarung war ausgehandelt worden, weil die FDP-Basis die Koalition Ende Mai überraschend hatte platzen lassen. Die Liberalen wollten bei den Dezernaten, beim Verkehr und der Duldung linker Zentren nachverhandeln. Anfang Juni verabschiedeten die designierten Koalitionspartner schließlich eine Ergänzungsvereinbarung zum Koalitionsvertrag zu den strittigen Punkten.

Nach InternetprobIemen bei einer digitalen Abstimmung hatte die FDP dem Vertrag im dritten Anlauf am Sonntag dann mit deutlicher Mehrheit und diesmal mit Präsenz zugestimmt. Die FDP wird zwei Dezernate in dem neuen Vierer-Bündnis übernehmen: Annette Rinn soll Sicherheitsdezernentin werden, Stephanie Wüst das Wirtschaftsressort übernehmen.

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