Digitalminsterin Kristina Sinemus in einem Gespräch vor dem Hessenwappen
Die Delegation von Digitalminsterin Kristina Sinemus wird in Israel nicht offiziell empfangen. Bild © picture-alliance/dpa

Auf der Delegationsreise der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus gibt es weitere Ausladungen von vereinbarten Treffen - erstmals auch von Seiten der Wirtschaft.

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Digitalministerin Kristina Sinemaus in Israel

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Hessen-Delegation in Israel: Firmen laden AfD-Politiker aus

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Nachdem die israelische Regierung den offiziellen Empfang der aus Landtagsabgeordneten aller Fraktionen, Unternehmensvertretern und Wissenschaftlern bestehenden Delegation bereits abgelehnt hatte, strich nun auch das Weizmann Institut für Wissenschaften ein geplantes Treffen von der Tagesordnung. Das erfuhr die Delegation am späten Mittwochabend.

Grund ist auch hier die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz. Empfangen werden Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) und ausgewählte Experten aus ihrer Delegation aber im kleinen Kreis.

Unternehmen laden AfD-Politiker Schulz aus

Das israelische Cybersicherheitsunternehmen Cyberbit sowie der Militär- und Überwachungstechnik-Hersteller Elta Electronics werden die Delegation zwar empfangen, den AfD-Abgeordneten Schulz haben sie aber beide ausgeladen.

Anfang der Woche hatte aus demselben Grund die Hebräische Universität in Jerusalem bereits ein geplantes Treffen abgesagt, zuvor das israelische Wirtschaftsministerium.

AfD-Politiker Dimitri Schulz bei einer Delegationsreise in Israel
AfD-Politiker Dimitri Schulz bei der Delegationsreise von Digitalministerin Kristina Sinemus in Israel. Bild © hr

Sinemus: Kein Grund, die Reise abzusagen

Der Organisator der Reise, Jürgen Schneider von der Hessen Agentur, entschuldigte sich bei den Delegationsteilnehmern für die abgesagten Termine. Allerdings seien auch viele Termine bei der Reise sehr erfolgreich verlaufen.

Digitalministerin Sinemus betonte, mangels offizieller Absage Israels vor der Reise habe es keinen Grund gegeben, die Reise nicht anzutreten. Auch habe nach den Regeln des Landtags jede Fraktion das Recht teilzunehmen.

Hessen sei das erste Bundesland in "einer solchen Situation", sagte Sinemus, davor habe es keine entsprechenden Erfahrungswerte gegeben. Man versuche nun, das Beste aus der Situation zu machen. Israel empfängt nach Angaben des Generalkonsulats in München generell keine Politiker der AfD auf offizieller Ebene.

Sendung: hr-iNFO, 27.06.2019, 8 Uhr