Frankfurt hat den längsten Stimmzettel.

Ob im Stadion, im Kino oder auf dem Reitplatz: Schon beim Nominieren der Kommunalwahl-Kandidaten mussten die Parteien in Hessen kreativ sein. Auch der Wahlkampf wird diesmal ganz anders.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Kandidatenlisten für Kommunalwahl weitgehend aufgestellt

Hände in der Höhe bei einer politischen Abstimmung
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Trotz der Corona-Pandemie sehen sich Hessens Landtagsparteien auf die Kommunalwahlen am 14. März gut vorbereitet. Bis zum Montag müssen die Kandidatenlisten aufgestellt und die Wahlvorschläge eingereicht sein. Das war dieses Mal zwar nicht so einfach zu organisieren wie sonst. Dennoch signalisierten alle im Landtag vertretenen Parteien, mit den Vorbereitungen im Plan zu sein.

CDU: Schulungen für digitalen Wahlkampf

"Die CDU Hessen ist gut gerüstet für die Kommunalwahl am 14. März 2021", sagte der CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. Bei der Aufstellung der Listen seien allerdings kreative Lösungen gefragt gewesen. "Mit teils über 250 Delegierten sind die Kreisverbände und größeren Stadtverbände beispielsweise in Fußballstadien, Reithallen oder auch auf Parkdecks ausgewichen", sagte Pentz.

Parallel dazu hätten sich die Kandidaten in Online-Schulungen auf den Wahlkampf unter Corona-Bedingungen vorbereitet, erklärte der Generalsekretär weiter. Allein bei zwei Schulungen im Dezember hätten rund 1.000 Mitglieder abends vor dem PC gesessen. "Das zeigt mir, dass die Motivation hoch ist, sich dieser besonderen Aufgabe zu stellen."

Vom PC aus werden Kandidaten und Parteien schließlich auch einen viel größeren Teil des Wahlkampfs führen müssen, als bisher. Große und auch kleinere Auftritte draußen wird es bei hohen Infektionszahlen und Kontaktbeschänkungen nicht geben.

SPD-Chefin Faeser: Briefwahl wird wichtiger

Aus Sicht von SPD-Chefin Nancy Faeser wird der Anteil der Briefwähler bei den kommenden Wahlen noch einmal steigen. "Das bedeutet, dass man frühzeitiger in die heiße Phase des Wahlkampfes einsteigen wird", sagte Faeser. Für den Wahlkampf bedeute das: Es gehe nicht mehr nur um die letzte Woche vor dem Wahltermin, sondern die heiße Phase starte bereits mit Aussendung der Briefwahlunterlagen am 1. Februar.

Die stärkere Bedeutung der Briefwahl habe den Vorteil, dass womöglich mehr kumuliert und panaschiert werde, sagte Faeser. "Die Wähler haben dann ein bisschen mehr Zeit, sich die Kandidatinnen und Kandidaten anzuschauen." Kumulieren und Panaschieren bedeutet, dass die Wähler einzelnen Kandidaten mehrere Stimmen geben sowie ihre Stimmen auf Kandidaten unterschiedlicher Listen verteilen dürfen. Jedem Wähler stehen dabei so viele Stimmen zur Verfügung, wie es Sitze im Parlament gibt.

Trotz Corona so viele grüne Listen wie nie zuvor

"Mittlerweile wurden fast alle Listen aufgestellt, ohne dass es zu Problemen gekommen ist", teilten die beiden Grünen-Landesvorsitzenden Sigrid Erfurt und Philip Krämer mit. Um allen Abstands- und Hygiene-Voraussetzungen zu entsprechen, fanden die Versammlungen beispielsweise in Kinos, Turnhallen oder Theatern statt.

Trotz der Einschränkungen träten so viele grüne Listen wie nie zuvor zu den Kommunalwahlen an, erklärten Erfurt und Krämer. "Es ist besonders wichtig, dass auch in Pandemie-Zeiten die demokratischen Prozesse weiterlaufen und auch Wahlen durchgeführt werden."

FDP, AfD, Linke: Schwierigkeiten bei der Raumsuche

Auch der Generalsekretär der FDP, Moritz Promny, erklärte, die Aufstellung der Kandidatenlisten sei unter Corona-Bedingungen gut gelaufen. "Natürlich ist es ein größerer Kraftakt für die kommunalen Parteiverbände, wenn Listenaufstellungen nicht nur satzungsrechtlich, sondern auch unter Hygieneaspekten korrekt ablaufen müssen", teilte er mit. Die Verbände hätten sich zum Beispiel in Sporthallen getroffen.

Die Corona-Pandemie habe die Listenaufstellung zwar "nicht leichter" gemacht, erklärte der AfD-Landessprecher Klaus Herrmann. "Allerdings wäre es auch übertrieben, von besonderen Schwierigkeiten zu sprechen", resümierte er. Im Werra-Meißner-Kreis habe ein Gericht bemüht werden müssen, damit der Bürgermeister eine Halle für die AfD-Veranstaltung freigab. Das sei "erfreulicherweise" eine Ausnahme gewesen, sagte Herrmann.

Die Landeswahlkampfleiterin der Linken, Stephanie Schury, erklärte, mancherorts sei es schwierig gewesen, passende und bezahlbare Räume zu finden. Andernorts hätten Kommunen beispielsweise Turnhallen zur Verfügung gestellt. "So hatten es die einen einfacher, die anderen schwerer", sagte Schury. Und die inhaltliche Diskussion habe in abgespeckter Form ganz oder teilweise virtuell stattgefunden.

Sendung: hr-iNFO, 03.01.2021, 9 Uhr