Blick auf Helios-Klinik in Bad Schwalbach
Die Helios-Klinik in Bad Schwalbach steht unmittelbar vor der Schließung. Bild © picture-alliance/dpa

Das Aus der Helios-Klinik in Bad Schwalbach scheint besiegelt. Der Landtag hat mit breiter Mehrheit gegen den Erhalt des Krankenhauses votiert. Gesundheitsminister Grüttner verwies auf die vielen Krampfader-OPs.

Die Helios-Klinik in Bad Schwalbach (Rheingau-Taunus) muss nach dem Willen der Mehrheit im Landtag nicht zur Versorgung der Bevölkerung erhalten werden.

In namentlicher Abstimmung votierte die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag in Wiesbaden gegen einen Antrag der Fraktion der Linken. Sie hatte unter anderem gefordert, dass Konzepte zum Erhalt des Krankenhauses und auch der Überführung in kommunale Verantwortung entwickelt werden sollten.

Geringe Auslastung bemängelt

"Hessens Landesregierung will Krankenhäuser schließen und Bettenkapazitäten verringern", kritisierte Marjana Schott, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken. Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU) wehrte sich und wies darauf hin, 85 Prozent der Patienten aus dem Rheingau-Taunus-Kreis würden gar nicht nach Bad Schwalbach zur Behandlung fahren.

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157 Mitarbeiter betroffen

Im vergangenen Jahr hatte die Klinik nach Angaben des Betreibers 3.550 Patienten. Von der Schließung wären 157 Mitarbeiter betroffen.

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Die Klinik habe lediglich einen Auslastungsgrad von 43 Prozent und der Großteil der dort durchgeführten Eingriffe seien Krampfader-Operationen, argumentierte Grüttner. Diese Patienten schweben aus Sicht des Ministers nicht in Lebensgefahr.

Bei der Abstimmung votierten auch Innenminister Peter Beuth (CDU) und die Abgeordnete Petra Müller-Klepper (CDU) gegen den Antrag der Linken. Der SPD-Abgeordnete Marius Weiß enthielt sich. Alle drei Abgeordneten haben ihre Wahlkreise im Rheingau-Taunus-Kreis.

Demonstration angekündigt

Der private Klinikbetreiber Helios hatte zuletzt den 31. Mai als "voraussichtliches Datum" der Schließung genannt. "Im Rahmen der Sozialplanverhandlungen ist es erforderlich, ein voraussichtliches Datum für die Schließung zu benennen. Wann das Krankenhaus tatsächlich geschlossen wird, hängt jedoch von den Verhandlungen ab", sagte eine Sprecherin.

Bis zur endgültigen Entscheidung kämpft unter anderem eine Bürgerinitiative weiterhin für den Erhalt des Krankenhauses. Am Samstagsvormittag ist auf dem Bad Schwalbacher Rathausplatz eine Demonstration geplant.

Sendung: hr-iNFO, 22.3.2018, 19 Uhr