Christin Thüne und ein AfD-Logo.
Christin Thüne ist aus der AfD ausgeschlossen worden. Bild © privat, picture-alliance/dpa

Die Offenbacher AfD-Sprecherin und Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament, Christin Thüne, ist aus ihrer Partei ausgeschlossen worden. Zu den Gründen äußert sich die AfD nicht. In der Vergangenheit waren Thüne unter anderem rechtsextremistische Äußerungen vorgeworfen worden.

Christin Thüne, Fraktionsvorsitzende der AfD im Offenbacher Stadtparlament und AfD-Sprecherin im Kreisverband Offenbach Stadt, ist aus ihrer Partei ausgeschlossen worden. Das bestätigte AfD-Landessprecher Klaus Herrmann dem hr am Montag.

Über die Gründe für den Parteiausschluss wollte sich Herrmann nicht öffentlich äußern. Das Verfahren sei vor eineinhalb Jahren in Gang gebracht worden, als es noch den alten Landesvorstand gab. Auch Thüne wollte dem hr nicht die Begründung der Entscheidung nennen.

Thüne bleibt Fraktionsvorsitzende

Ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Rathaus in Offenbach werde sie behalten, da bleibe "alles beim Alten", sagte Thüne. Parteiämter könne sie künftig nicht mehr übernehmen, das Amt als AfD-Sprecherin für den Kreis Offenbach habe sie niedergelegt.

Die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD erreichte Thüne via E-Mail, laut dem Schreiben fiel der Entschluss am 5. April. Thüne will die Gründe für den Ausschluss nicht nennen - hält sie aber für nicht gerechtfertigt.

Sie habe Belege, dass die gegen sie vorgebrachten Vorwürfe nicht zutreffend seien, sagte sie dem hr. Weil bei dem Ausschlussverfahren Fehler gemacht worden seien, prüfe sie derzeit, ob sie rechtlich dagegen vorgehen kann. Das müsse dann vor einem ordentlichen Gericht mit einer Zivilklage passieren.

Parteiausschlussverfahren seit 2017

Das Parteiausschlussverfahren wurde 2017 vom damaligen Landesvorstand der AfD ins Rollen gebracht. Auslöser war ein Machtkampf in der Offenbacher AfD. Unter den Vorwürfen, die damals Parteimitglieder gegen sie vorgebracht hatten, war auch, dass sie türken- und muslimfeindliche Bilder mit dem Konterfei von Adolf Hitler in einer internen WhatsApp-Gruppe geteilt haben soll - ein Vorwurf, gegen den sich Thüne vor Gericht zur Wehr setzte. Das Ganze endete mit einem Vergleich.

Das Parteiausschlussverfahren habe insgesamt eineinhalb Jahre gedauert. Die lange Dauer sei Ergebnis eines Stillstandes bei der Rechtspflege der Partei, sagte Thüne. Das heißt, das ehrenamtliche Schiedsgericht sei schlicht überlastet gewesen.

Auch Parteikollege aus Offenbach in Kritik

Thüne konnte im Januar nicht an einer Israel-Reise des Hessischen Städtetags teilnehmen. Sie wurde vom Städtetag ausgeladen, nachdem der israelische Partnerverband signalisiert hatte, dass Vertreter der AfD nicht willkommen seien.

Thüne ist nicht die einzige Politikerin der AfD aus dem Kreisverband Offenbach, die immer wieder für Aufsehen sorgt: Der Landesvorstand der AfD hat zuletzt den Kommunalpolitiker Carsten Härle aus Heusenstamm (Offenbach) mit einer Ämtersperre belegt. Das Verbot, ein Parteiamt zu übernehmen gilt für zwei Jahre.

Dem Politiker wurde schon mehrfach vorgeworfen, Geschichtsrevisionismus zu betreiben. Unter anderem hatte Härle schon einmal über die "Plausibilität und Effektivität" des Massenmordes mit dem von den Nationalsozialisten eingesetzten Giftgas Zyklon B sinniert.

Sendung: hr-iNFO, 15.04.2019, 13.00 Uhr