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Audioseite Grüne wollen Aufbruch für Frankfurt

Rathaus Römer, Frankfurt

Die Frankfurter Grünen werden Koalitionsverhandlungen mit der SPD, der FDP und Volt führen. Das hat eine Online-Mitgliedsversammlung mit großer Mehrheit beschlossen - nach einer intensiven Debatte.

Jetzt ist es sicher: Die Frankfurter Grünen wollen die bisherige Dreier-Koalition mit CDU und SPD nicht mehr fortführen. Sie setzen stattdessen auf ein Vierer-Bündnis mit SPD, FDP und Volt. Das beschloss am Freitagabend eine Online-Mitgliedsversammlung mit großer Mehrheit. Die Koalitionsverhandlungen sollen bis zum 20. Mai abgeschlossen werden.

Die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung debattierten zuvor intensiv über den Vorschlag der Grünen-Sondierungskommission zu diesem erstmaligen Vierer-Bündnis. Viele Mitglieder hinterfragten vor allem die Zusammenarbeit mit der FDP kritisch.

Verkehrswende als gemeinsames Ziel

Das Sondierungsteam geht aber davon aus, dass die Partei in der "Ampel plus Volt Koalition" als stärkste Kraft die besten Möglichkeiten hat, ihre politischen Ziele wie den Klimaschutz und die Verkehrswende umzusetzen.

Am Samstagabend teilte die Partei Volt dann mit, nach ausführlichen Sondierungsgesprächen mit Grünen, SPD und FDP hätten die Parteimitglieder den Koalitionsgesprächen zugestimmt. "Alle vier Stadtverordneten freuen sich über die breite Zustimmung der Parteimitglieder und dem Auftrag zur Regierungsbeteiligung", hieß es.

Die Grünen versprechen sich von dem Bündnis einen "Aufbruch für Frankfurt", wie Vorstandsmitglied Beatrix Baumann sagte. Eine autofreie Innenstadt etwa würde auch die FDP mittragen, ergänzte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer.

Aus nach zehn Jahren Bündnis mit CDU

Unter anderem sollen der Ausbau des Nahverkehrs und günstigere Fahrpreise durch eine City-Maut finanziert werden. Änderungsanträge einiger Mitglieder über Verhandlungen mit der CDU oder den Linken wurden abgelehnt - beide seien in den Vorgesprächen ideenlos gewesen. Die Union wäre damit erstmals seit 25 Jahren nicht im Magistrat vertreten.

Zehn Jahre lang - von 2006 bis 2016 - hatte Schwarz-Grün die Geschicke im Frankfurter Magistrat bestimmt. Das Bündnis aus Konservativen und Öko-Partei hatte bundesweit Beachtung gefunden, galt vielen als Generalprobe für die spätere Koalition auf Landes- und möglicherweise auch auf Bundesebene. 2016 kam die SPD mit hinzu.

Sendung: hr-iNFO, 17.04.2021, 7.08 Uhr