Trotz parteiübergreifender Rücktrittsforderungen hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann einen freiwilligen Abgang abgelehnt. Der SPD-Politiker bat abermals für sein Verhalten um Entschuldigung - und machte seiner Partei zugleich ein Angebot.

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Peter Feldmann will bleiben. Der massiv in der Kritik stehende Frankfurter SPD-Oberbürgermeister lehnte am Mittwoch einen Rücktritt von seinem Amt ab. Stattdessen entschuldigte sich der 63-Jährige erneut für sein Auftreten der vergangenen Tage. "Ja, ich habe Fehler gemacht, dafür stehe ich zurecht in der Kritik", sagte er in einem kurzen Pressestatement vor seinem Dienstzimmer im Römer. Nachfragen waren nicht erlaubt.

Einen Rückzug, wie er parteiübergreifend gefordert wird, peile er aber nicht an. Er wolle sich vorerst bis zum Ende der Sommerpause weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurückziehen. "Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders", sagte Feldmann, der auf repräsentative Termine, Pressekonferenzen oder Social-Media-Aktivitäten verzichten will.

Der SPD wolle er, in Anlehnung an den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), zudem ein Ruhen seiner Mitgliedschaft vorschlagen - obwohl dies offenbar gar nicht in den SPD-Statuten vorgesehen ist.

Beim Pokal-Klau gehen die Gäule durch

Feldmann, gegen den im Zuge der AWO-Affäre eine Korruptionsanklage läuft, leistete sich zuletzt rund um den Europapokalsieg der Frankfurter Eintracht gleich mehrere Fehltritte. Nach dem bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Pokal-Klau bei der Siegesfeier im Römer warfen nicht zuletzt die Eintracht-Verantwortlichen dem Stadtoberhaupt "Eitelkeit und Narzissmus" vor und erteilten dem 63-Jährigen quasi ein Stadionverbot.

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"An diesem Abend sind mir als überzeugtem Eintracht-Fan die Gäule durchgegangen. Ich wollte den Pokal unbedingt anfassen", erklärte der OB seinen eigenwilligen Auftritt, als er dem verdutzten Kapitän Sebastian Rode die Trophäe förmlich entriss. Er würde sich freuen, die entstandenen Differenzen in einem persönlichen Gespräch mit Eintracht-Vorstand Axel Hellmann auszuräumen, so Feldmann am Mittwoch.

"Selbst erschrocken" von Flieger-Video

Von sich "selbst erschrocken" war Feldmann nach eigener Aussage beim Anblick des wenig später aufgetauchten Videos im Eintracht-Fan-Flieger. Auf dem Hinflug zum Endspiel-Ort Sevilla äußerte sich der OB per Lautsprecheransage sexistisch gegenüber den Flugbegleiterinnen, die ihn "hormonell außer Gefecht gesetzt" hätten.

"Ich kann nur noch einmal aus tiefstem Herzen um Entschuldigung bitten - vor allem bei den Betroffenen selbst. Es kommt nicht mehr vor", versprach Feldmann. Dass der OB zudem kurzerhand alle Insassen des Flugzeugs auf einer handschriftlich herumgereichten Namensliste zu einem "Empfang im Kaisersaal auf Einladung des Oberbürgermeisters" einlud, ging in der allgemeinen Empörung beinahe unter.

Parteien wollen Abwahlverfahren

Zwar entschuldigte sich Feldmann bereits in den vergangenen Tagen für seine Fehltritte. Das "dicke Sorry" des OB war den Parteien im Römer aber entschieden zu wenig. Neben der CDU verlangten auch die Koalitionäre von FDP, Grüne und Volt und schließlich auch Feldmanns eigene Partei, die SPD, den sofortigen Rücktritt des Rathauschefs.

Nachdem Feldmann diesen nun erneut ablehnte, könnte es sogar zu einem Abwahlverfahren gegen ihn kommen. FDP und Grüne hatten diesen Schritt bereits für den Fall eines nicht freiwilligen Rückzugs angekündigt - und bekräftigten es am Mittwoch erneut: "Um weiteren Schaden von der Stadt Frankfurt abzuwenden, fordern wir ihn erneut auf, mit sofortiger Wirkung sein Amt zur Verfügung zu stellen. Andernfalls werden wir weitere Schritte bis hin zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gehen müssen", teilte die Frankfurter Grünen-Spitze mit. Auch die SPD fordert weiter seinen Rücktritt.

Hohe rechtliche Hürden

Die Hürden für ein Abwahlverfahren sind allerdings hoch, zumindest im zweiten Schritt: Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) müssten sich zunächst zwei Drittel aller Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung für ein solches Verfahren aussprechen - in der momentanen politischen Stimmungslage gut vorstellbar. Anschließend müssten die Frankfurter Bürger darüber abstimmen. Dabei müsste nicht nur die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für die Abwahl des Oberbürgermeisters stimmen, sondern diese Mehrheit müsste auch noch mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen.

Zur Einordnung: Bei der vergangenen OB-Wahl 2018 gaben im ersten Wahlgang 37,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, in der Stichwahl dann nur noch 30,2 Prozent.