Andrea Nahles

Der angekündigte Rücktritt von SPD-Parteichefin Nahles ist in Hessen mit Respekt und Kritik am schlechten Stil der Sozialdemokraten aufgenommen worden. Zuletzt hatten auch SPD-Abgeordnete hierzulande offen gegen Nahles geschossen.

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Die Kritik war in den vergangenen Tagen immer lauter, die Personaldebatte trotz aller Aufrufe zur Besonnenheit auch in Hessen immer wilder geworden. Nun zog Andrea Nahles die Konsequenzen und kündigte für Anfang kommender Woche ihren Rücktritt von ihren Spitzenämtern als Partei- und Fraktionschefin der SPD an. Auch ihr Bundestagsmandat will sie aufgeben.

"Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder.

Schäfer-Gümbel und Roth kritisieren Kritiker

Hessens SPD-Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel nannte den Schritt "nachvollziehbar". Damit habe sie den "Weg zu einer Neuaufstellung der SPD geöffnet". Die jüngste Debatte um Nahles' Person sei in ihrer Art und Weise allerdings inakzeptabel gewesen, kritisierte Schäfer-Gümbel. Er habe dabei "schmerzlich die wichtigsten Grundwerte der Sozialdemokratie vermisst: Respekt und Solidarität", so der ebenfalls scheidende hessische SPD-Chef.

In ersten Reaktionen zollten auch hessische SPD-Bundestagsabgeordnete der 48-Jährigen Respekt für ihre konsequente Entscheidung. "Ein sicherlich schmerzhafter Schritt für Andrea - große Hochachtung dafür", twitterte die Frankfurter Abgeordnete Ulli Nissen.

Gerade hat Andrea #Nahles erklärt, dass sie von den Funktionen als Fraktions- und Parteivorsitzende zurücktritt. Ein sicherlich schmerzhafter Schritt für Andrea - große Hochachtung dafür. #SPD @spd

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Jens Zimmermann, der für den Wahlkreis Odenwald in Berlin sitzt, machte sich zugleich für eine Aufbruchsstimmung stark: "Nicht mehr vom Alten, sondern neue Köpfe mit modernen sozialdemokratischen Inhalten", forderte der Groß-Umstädter (Darmstadt-Dieburg).

Die Botschaft der Mitglieder und vor allem der Bürgerinnen und Bürger ist klar: Nicht mehr vom Alten, sondern neue Köpfe mit modernen sozialdemokratischen Inhalten. Dies werde ich bei den anstehenden Entscheidungen einfordern! 2/2 #SPD #Nahles

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Europa-Staatsminister Michael Roth aus Heringen (Hersfeld-Rotenburg) dankte Nahles für ihr Engagement und kritisierte ebenso den inner- und außerparteilichen Umgang mit der Parteichefin in der vergangenen Woche. "Der öffentliche Umgang mit Dir war schändlich. Einige in der SPD sollten sich schämen", schrieb Roth auf Twitter. "Du hast Dich nach Kräften bemüht, manche Wunde der Vergangenheit endlich zu heilen. Danke für Deinen Einsatz! Respekt für diese Entscheidung", so das SPD-Vorstandsmitglied weiter.

Liebe @AndreaNahlesSPD ! Der öffentliche Umgang mit Dir war schändlich. Einige in der #SPD sollten sich schämen. Du hast Dich nach Kräften bemüht, manche Wunde der Vergangenheit endlich zu heilen. Danke für Deinen Einsatz! Respekt für diese Entscheidung.

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Rücktrittsforderungen hessischer Abgeordneter

Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl am vergangenen Sonntag stark unter Druck geraten. Auch aus Hessen hatte sich etwa der Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe aus Rodenbach (Main-Kinzig) offen für einen Rückzug Nahles‘ ausgesprochen. Der Kasseler Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth griff seine Parteichefin frontal bei Facebook an und forderte Konsequenzen.

Nahles ruft zur Besonnenheit auf

An die Mitglieder schrieb Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Sie war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin.

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27.05.2019, Berlin: Andrea Nahles (M), SPD-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende, Katarina Barley (l), SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Udo Bullmann, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, kommen zur Pressekonferenz in der SPD-Parteizentrale
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"Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen", so Nahles mit Blick auf die Entscheidung, ein weiteres Mal eine Große Koalition einzugehen. Nun möchte sie der Partei die Möglichkeit geben, "in geordneter Weise die Nachfolge" zu regeln. Nahles rief die SPD auf, beieinander zu bleiben und besonnen zu handeln.

"Ich empfehle, jetzt jede Form von Schnellschüssen zu vermeiden", pflichtete Schäfer-Gümbel bei.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 02.06.2019, 19.30 Uhr