Peinlich, unglaubwürdig, beschämend - die Reaktionen auf die erneute Entschuldigung des Frankfurter Oberbürgermeisters Feldmann fallen harsch aus. Parteifreunde wenden sich ab. Die Koalition im Römer kündigt an, ein Abwahlverfahren einzuleiten.

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Frankfurter OB Feldmann tritt nicht zurück

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Peter Feldmann als Sonnenkönig, der sich als Mittelpunkt der Welt oder zumindest von Frankfurt sieht - und seiner Stadt auf der Nase herumtanzt. Es ist nur einer der Vergleiche, die nach dem Statement des Oberbürgermeisters auf Social Media gezogen werden.

Die erneute Entschuldigung Feldmanns und seine Ankündigung, weiterhin im Amt bleiben zu wollen, haben nicht den Effekt, den er sich womöglich erhofft hat. Stattdessen erhöhen die Parteien im Römer den Druck auf ihn - das gilt auch für seine eigene. Bereits am Montag hatte die Frankfurter SPD ihn dazu aufgefordert, sein Amt niederzulegen.

Am Mittwochnachmittag legte sie noch einmal nach: Die "Reihe an Fehlleistungen" stelle einen Bruch mit der Partei dar. "Wenn Peter Feldmann etwas für die Partei tun will, muss er austreten", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Kolja Müller. Über das weitere Vorgehen wolle man am Mittwochabend beraten und sich mit den Koalitionspartnern Grüne, Volt und FDP abstimmen.

"Können dich nicht mehr länger unterstützen"

Bereits vor dem Pressestatement am Mittwochvormittag zeichnete sich ab, dass die Unterstützung der SPD für Feldmann weiter schwinden würde. In einem offenen Brief hatte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Frankfurt dem Oberbürgermeister die Unterstützung entzogen. "Wir können dich nicht mehr länger unterstützen", heißt es darin. Die Aussage, in der er über Flugbegleiterinnen sagte, sie hätten ihn "hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt", sei beschämend.

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Feldmann lehnt Rücktritt ab - SPD enttäuscht

nach dem Finalsieg von Eintracht Frankfurt gegen die Glasgow Rangers in Sevilla. Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) kommt um vor dem Rathaus die Spieler von Eintracht Frankfurt zu begrüßen.
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Auch langjährige Weggefährten wie die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen wenden sich öffentlich von Feldmann ab. Nissen schrieb auf Twitter, sie habe lange zu ihrem Parteifreund gehalten. Nun sei es aber auch mit ihrer Solidarität endgültig vorbei.

Sehr lange habe ich noch zu Peter #Feldmann gehalten. Aber nach den Ereignissen der letzten Woche - auch mit dem ätzenden sexistischem Sprüchen ist meine Solidarität endgültig vorbei. Ein Rücktritt wäre gut für unser Frankfurt, für die SPD + für ihn https://t.co/ejxCZfW8Ux

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Der SPD-Politiker Michael Roth, Bundestagsabgeordneter für Hersfeld-Rotenburg und den Werra-Meißner-Kreis, äußerte sich ebenfalls auf Twitter. "Diese wunderbare Stadt hat einen solchen Oberbürgermeister nicht verdient", schrieb er dort.

Sechs spannende Jahre habe ich in Frankfurt am Main gelebt. Diese wunderbare Stadt hat einen solchen Oberbürgermeister nicht verdient. Meine volle Solidarität mit der #SPD #Frankfurt , die das richtige getan hat.

[zum Tweet]

Koalitionspartner streben Abwahlverfahren an

Die Grünen im Römer nannten Feldmanns Ankündigung in einer Mitteilung "sehr irritierend". Die Ermittlungen gegen ihn im Zuge des AWO-Skandals und sein Fehlverhalten in den letzten Tagen hätten mehr als deutlich gemacht, dass Feldmann offenkundig nicht in der Lage sei, sein Amt auszuüben. "Er hat die Stadt und die Kommunalpolitik beschädigt und beschämt."

Um weiteren Schaden von der Stadt Frankfurt abzuwenden, müsse er sein Amt zur Verfügung stellen. Tue er dies nicht, würden die Grünen ein Abwahlverfahren anstrengen.

Dem würde sich auch die Volt-Fraktion im Römer anschließen, sollte die erforderliche Zweidrittelmehrheit demokratischer Parteien zustande kommen. Das kündigte die Partei in einer Mitteilung an. Feldmanns Statement zeige, dass er sich der Bedeutung seiner Fehltritte nicht im Klaren sei, hieß es darin. Ein solcher Oberbürgermeister sei keiner, den die Stadt verdient habe.

Die Frankfurter FDP hält einen Rücktritt ebenfalls für "zwingend erforderlich" - und kündigte auf Twitter an, ein Abwahlverfahren zu unterstützen. Der Frankfurter Kreisvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, Thorsten Lieb, forderte die Stadtverordnetenversammlung im Kurznachrichtendienst direkt auf, einen Abwahlantrag vorzubereiten. Warum die Hürden dafür hoch sind, lesen Sie hier.

Ich bitte daher die Fraktionen im #Römer für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Abwahlantrag gegen @OBPeterFeldmann vorzubereiten. Die Entscheidung über das Stadtoberhaupt gehört zurück in die Hände der Bürgerinnen und Bürger der @Stadt_FFM 4/4

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CDU übt Kritik an Koalition

Derweil warf CDU-Mann Yannick Schwander, Ortsvorsteher des Frankfurter Stadtteils Nieder-Erlenbach, Teilen der Römer-Koalition auf Twitter vor, weiterhin rote Linien zu verschieben. Ein Abwahlverfahren anzudrohen, ohne tatsächlich tätig zu werden, sei wie das "bis drei Zählen" bei Kindern. In einem weiteren Tweet bezeichnete er den Oberbürgermeister als Sonnenkönig, der Frankfurt auf der Nase herumtanze.

Dieses Statement war den Knopfdruck nicht wert, der die Einladung verschickte. Dann hätte #Feldmann besser geschwiegen. Das Gesagte ist ein Hohn. Der Sonnenkönig tanzt #Frankfurt weiter auf der Nase herum. Ein weiterer Meilenstein der Peinlichkeiten und Fremdschammomente.

[zum Tweet]

Der Parteivorsitzende der Frankfurter CDU, Uwe Becker, fand noch deutlichere Worte. Auf Twitter schrieb er, Feldmanns Auftritt sei eine Selbstinszenierung ohne Anstand, Moral und Respekt. Seine Aussagen seien unaufrichtig, wenn ihnen kein Rücktritt folge.

Selbstinszenierung ohne Anstand, Moral oder Respekt. Ohne Rücktritt bleiben die Aussagen schlicht unaufrichtig. Der Schaden für Frankfurt wird immer größer. Das lange Zögern und die schützende Hand der Koalition haben dieses Verhalten mit befördert. Abwahl jetzt!

[zum Tweet mit Bild]

Von einem surrealen Auftritt Feldmanns sprach die AfD-Fraktion im Landtag. In einer Mitteilung heißt es, er gebe "tiefen Einblick in die Entrücktheit eines Berufspolitikers, der ganz und gar den Bezug zur Realität verloren hat". Mit seiner Ankündigung, öffentliche Auftritte zurückzustellen, entziehe er sich dem Volk, das er vertritt.

So lautet auch der Vorwurf der Linken im Römer. Das Auftreten vom Mittwoch zeige, dass Feldmann vollkommen isoliert und nicht mehr handlungsfähig sei. Wenn er nicht mehr in der Lage sei, die Interessen der Menschen öffentlich zu repräsentieren, müsse er gehen.

DBB-Chef: Feldmann fügt auch Verwaltung Schaden zu

Kritik am Auftritt des Oberbürgermeisters gibt es nicht nur aus der Politik. Der Vorsitzende der Interessenvertretung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst und den privaten Dienstleistungssektor (DBB) in Hessen, Heini Schmitt, warf Feldmann in einer Mitteilung vor, jegliche Bodenhaftung verloren zu haben und von einem Fettnäpfchen ins nächste zu taumeln. "Das ist unwürdig und fügt der Stadt und deren Verwaltung, deren Chef er nun mal ist, großen Schaden zu."

Es sei zwar Feldmanns Recht, zu den Vorwürfen in der AWO-Affäre zu schweigen. Sein Verbleib im Amt sei angesichts der Gesamtumstände aber nicht hinnehmbar.

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