SPD-Chef Martin Schulz (r.) gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbel
SPD-Chef Martin Schulz gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbel (l.) zur Wiederwahl als Bundes-Vize. Bild © picture-alliance/dpa

Mit einem mäßigen Ergebnis ist Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel als Bundes-Vize seiner Partei bestätigt worden. Rückenwind für die Landtagswahl im kommenden Jahr sieht anders aus. Für einen Überraschungseffekt sorgte in Berlin eine Ex-Grüne.

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SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel

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Dynamisch und mit einem großen Sprung hechtete Thorsten Schäfer-Gümbel ans Rednerpult beim SPD-Bundesparteitag. Hessens SPD-Chef wollte dort für seine Wiederwahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden werben. Diese Wiederwahl stand nicht infrage, es gab bei der Besetzung der sechs Vize-Posten keine Gegenkandidaten. Aber aus Schäfer-Gümbels großem Sprung wurde kein großer Wurf: 78,3 Prozent stimmten für ihn, fast zehn Prozentpunkte weniger als bei den Vorstandswahlen 2013 und 2015.

Das sei das Ergebnis aufgewühlter Tage bei der SPD, sagte der Landesvorsitzende hinterher zu hr-iNFO: "Ich bin in den letzten Wochen dem ein oder anderen sicher auf die Füße getreten." Er sei ein Freund des offenen Wortes in der SPD-Spitze. Schäfer-Gümbel sprach von einem "ehrlichen Ergebnis". Das sagt man immer, wenn man sich eigentlich etwas mehr erhofft hätte.

Kein Rückenwind für Landtagswahl

Er kann sich damit trösten, dass Partei-Promi Olaf Scholz, der auch für einen der Vize-Posten kandidierte, mit nicht einmal sechzig Prozent gewählt wurde. Nicht erhört wurde aber Schäfer-Gümbels Wunsch an die Delegierten, angesichts der Landtagswahlen in Hessen im kommenden Jahr ein gutes Signal auszusenden. Sollte wohl heißen: Verschafft mir ein Ergebnis, das mir Rückenwind verleiht.

Aber dieser Parteitag ist keiner, der bei den Delegierten Zuversicht oder gar Begeisterung auslöst. Das bekam auch Martin Schulz bei seiner Wiederwahl mit mäßigen 81,9 Prozent zu spüren. Die SPD leidet nicht nur unter dem schlechten Ergebnis der Bundestagswahl. Sie ist auch betont misstrauisch mit Blick auf die weiteren Gespräche mit der CDU über eine mögliche spätere Koalition.

GroKo als Bürde

Auch in der rund 50-köpfigen Parteitagsdelegation der Hessen-SPD ist keine Lust zu spüren, mit Angela Merkel erneut eine Große Koalition zu vereinbaren. Zu tief sitzt der Argwohn, dass man bei Sondierungen mit der Union über den Tisch und in die ungeliebte GroKo gezogen werden könnte. Deswegen pochen Schäfer-Gümbel und seine Umgebung darauf, dass Sondierungen mit Merkel "ergebnisoffen" geführt werden. Ergebnisoffen sei kein Zwischenschritt auf dem Weg in eine GroKo.

Denn es ist klar, dass eine Große Koalition auf Bundesebene für Schäfer-Gümbel mit Blick auf den Landtagswahlkampf eher eine Bürde sein könnte. Wenn die SPD in eine Bundesregierung eintreten sollte, wäre die Oppositionsarbeit in Wiesbaden, die politische Attacke schwieriger. So hält sich unter den Hessen hartnäckig die Idee, man könne auch anders bei der Bildung einer stabilen Regierung in Berlin helfen, ohne sich in eine formelle Koalition zu fügen.

Mürvet Öztürk als Gast bei der SPD

Schäfer-Gümbel hat auf diesem Parteitag aber noch eine andere Mission. Hier soll eine programmatische und organisatorische Erneuerung angestoßen werden, beispielsweise durch digitale Beteiligung an Parteiprozessen. Der hessische SPD-Chef hatte mitten im Wahlkampf in hr-iNFO eine Grundsatzdebatte für die SPD eingefordert, was in den eigenen Reihen Irritationen ausgelöst hatte. Nun aber fordern viele eine Erneuerung: Gestritten wird darüber, ob eine solche Erneuerung in einer möglichen Regierungsverantwortung überhaupt darstellbar wäre - oder nur in der Opposition.

Viele drängende Fragen, auch für die hessischen SPD-Delegierten in Berlin. Diese hatten einen überraschenden Gast: die ehemalige grüne Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk, die die Grünen aus Protest verlassen hatte, verbrachte den ganzen langen Tag im Gespräch mit den Genossinnen und Genossen - so als suche sie eine neue politische Heimat.