Ein Passant posiert mit einer Behelfsmaske auf der Hohe Straße. Köln,

Im Kampf gegen das Coronavirus haben Bund und Länder weitere Maßnahmen beschlossen: Die Kontaktbeschränkungen werden bis mindestens 3. Mai verlängert, kleinere Geschäfte dürfen ab Montag wieder öffnen. Unterricht könnte ab dem 27. April für ältere Schüler wieder stattfinden. Zudem sollen Bürger Schutzmasken tragen.

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hessenschau vom 15.04.2020
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Ein Frühling ohne Gesellschaft: Die geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Hessen und den anderen Bundesländern werden grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert. Das heißt, Menschen in Hessen dürfen in der Öffentlichkeit weiterhin nur alleine oder zu zweit unterwegs sein. Darauf verständigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen über die Coronakrise am Mittwoch.

"Das Kontaktverbot bleibt so wie es ist", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwochabend. Die bisherigen Maßnahmen hätten zwar bereits gegriffen, die Gefahr sei aber noch nicht gebannt.

Es gehe weiter darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und bisherige Erfolge nicht zu gefährden, sagte Bouffier. "Es ist besser, in kleinen Schritten voranzugehen, als jetzt große Schritte zu machen ohne zu wissen, wie es eigentlich wirkt." Am 30. April wollen Bund und Länder erneut über weitere Schritte beraten.

Schutzmasken empfohlen

Bund und Länder empfehlen den Bürgern, beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr Alltagsschutzmasken zu tragen. Eine generelle bundesweite Maskenpflicht soll es demnach aber nicht geben.

Für Fußballfans und Konzertgänger werden die nächsten Monate hart: Großveranstaltungen werden wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt - auch Volksfeste und Fußballspiele sind davon betroffen. Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen durch die Länder getroffen werden.

Schule startet in Hessen voraussichtlich am 27. April

Der Schulbetrieb in Hessen könne ab dem 27. April, beginnend mit den Abschlussklassen von Gymnasien, Real- und Hauptschulen, wieder aufgenommen werden. Dann folgen laut Bouffier Oberstufe und Mittelstufe. Später sollen die Grundschulen wieder öffnen. "Wir beginnen mit den Großen, weil wir glauben, dass dort insbesondere auch die Abstandsregeln und die Hygieneregeln wesentlich besser eingehalten werden können als bei den Grundschülern", sagte Bouffier.

Kindertagesstätten werden noch eine ganze Zeit geschlossen bleiben müssen, wie Bouffier sagte. Es sei aber geplant, die Notbetreuung auszubauen - vor allem auch für Alleinerziehende. Bislang gibt es eine Notbetreuung für Kita-Kinder sowie Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6, wenn deren Eltern arbeiten gehen und bestimmten Berufsgruppen angehören. Dazu zählen etwa Polizisten, Altenpfleger oder Richter.

Bereits vor Beginn des Bund-Länder-Gesprächs waren Empfehlungen des Bundes durchgesickert. In der Beschlussvorlage für die Schalte von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten war die Rede davon, dass die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) bis zum 29. April ein Konzept vorlegen solle, "wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann".

Viele Geschäfte dürfen ab Montag öffnen

Auch das Wirtschaftsleben soll schrittweise wieder hochgefahren werden: Ab Montag dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen. Dies gilt unabhängig von der Verkaufsfläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. "Es ist wichtig, dass die Abstandsregeln eingehalten werden", sagte Bouffier.

Auch Friseure dürfen in Hessen ab dem 4. Mai unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Restaurants, Bars und Kneipen sollen wie bisher grundsätzlich geschlossen bleiben. Laut Bouffier gab es bei dem Bund-Länder-Gespräch keine Einigung in diesem Punkt. Eisdielen dürfen laut Bouffier ab nächster Woche wie Restaurants einen Lieferservice anbieten. Eisdielen dürfen aktuell in Hessen nichts verkaufen.

Wirtschaft bedingt einverstanden

Der Hessische Industrie- und Handelskammertag sieht in den Lockerungen ein ermutigendes Zeichen. Damit könnten die Innenstädte wieder belebter werden, erklärte HIHK-Präsident Eberhard Flammer.

"Die konkreten Vorgaben zur Öffnung nach Verkaufsflächen und einzelnen Branchen können wir allerdings nur schwer nachvollziehen." Sie führten zu Abgrenzungsproblemen, Rechtsunsicherheit und unnötigen Wettbewerbsverzerrungen.

Kirchen, Moscheen, Synagogen bleiben vorerst geschlossen

Das wegen des Coronavirus verhängte Versammlungsverbot in Gotteshäusern bleibt bis auf Weiteres in Kraft. In Kirchen, Moscheen, Synagogen oder Örtlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sollen damit vorerst keine religiösen Feierlichkeiten und Veranstaltungen stattfinden.

Die Länder wollen mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften besprechen, wie religiöse Veranstaltungen in den Gotteshäusern künftig unter Abstands- und Hygienevorschriften wieder möglich werden könnten.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, reagierte enttäuscht. "Angesichts von ersten Lockerungsmaßnahmen in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens kann ich das nicht nachvollziehen." Er kündigte einen Vorschlag an, wie "Religionsausübung und Infektionsschutz gleichermaßen gewährleistet" werden könnten.

Weiter Besuchsverbot in Altenheimen

In Hessens Alten- und Pflegeheimen soll das strenge Kontakt- und Besuchsverbot zunächst bestehen bleiben. Bouffier schränkte jedoch ein, dass es sehr schwer vertretbar sei, ältere Menschen über Wochen oder Monate von Angehörigen fern zu halten. Eine Ausgangssperre für Ältere lehnte er ab. Es sei wichtig, Konzepte für maximalen Schutz bei gleichzeitigen Kontaktmöglichkeiten zu entwickeln.

Nach einem zuletzt moderateren Anstieg hat sich die Zahl der registrierten Coronavirus-Infektionen in Hessen wieder deutlicher erhöht: Bis Mittwoch wurde der Covid-19-Erreger nach Angaben des Sozialministeriums bei 6.334 Menschen nachgewiesen, 155 mehr als am Vortag. Die Zahl der Todesfälle stieg um 27 auf 174.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 15.04.2020, 19.30 Uhr

Ihre Kommentare Was halten Sie von den neuen Corona-Beschlüssen?

343 Kommentare

  • ich bin erleichtert! Ich hoffe nur, daß die Schulen für alle anderen Kinder als die der Abschlußklassen noch bis zu den Sommerferien geschlossen bleiben.....Es klappt bei uns sehr gut mit dem Online-Unterricht. Es wäre (noch) nicht gut, wenn die Kinder schon wieder ihre "Freunde" treffen würden/ dürften.

  • Wir sind ein Sportverein ( Tischtennis) , können wir wieder trainieren, halten den Mindestabstand von über 2 m logischerweise ein , bedingt durch die Tischlaenge!

  • Solange es keinen Impfstoff gegen das Virus gibt, können alle Maßnahmen die Ausbreitung nur verzögern, aber nicht verhindern. Wenn auch nur ein einziger Mensch auf diesen Planeten das Virus noch in sich trägt, geht das Drama wieder von vorne los. Den Virologen, die den Impfstoff entdecken/entwickeln, sollte künftig weltweit ein Feiertag gewidmet werden.
    Unsere politischen Entscheidungsträger sind im Übrigen - wie so oft - völlig überfordert. Nur geht es in dieser Sache nicht darum, die nächste Wahl zu gewinnen, sondern Leben zu retten.
    Schlimmer als die ganzen Toten (an den Folgen des Rauchens, Alkoholgenusses oder überfetteter Ernährung sterben vermutlich mehr Menschen als durch Corona) ist der soziale Knock-Out durch Firmenpleiten und der damit verbundenen Arbeitslosigkeit.
    Die Büchse der Pandora ist geöffnet. Dass die Menschheit nun etwas demütiger wird, möchte ich jedoch stark bezweifeln.

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