SPD Groko-Wahl
Bild © picture-alliance/dpa

Die SPD-Mitglieder haben mit deutlicher Mehrheit für die Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene gestimmt. Damit ist der Weg frei für eine Regierungsbildung. SPD-Landeschef Schäfer Gümbel zeigte sich "richtig stolz", die hessischen Jusos sind enttäuscht.

Videobeitrag

Video

zum Video Auszählen bis zum SPD-"Ja"

Ende des Videobeitrags

Rund sechs Monate nach der Bundestagswahl 2017 steht fest: Es wird auf Bundesebene eine Neuauflage der Großen Koalition aus Union und SPD geben. Dafür hat eine deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder gestimmt, wie die Bundespartei am Sonntag in Berlin bekanntgab. An dem Votum beteiligten sich demnach rund 78,4 Prozent der Mitglieder. Davon stimmten rund 66 Prozent für eine weiteres Bündnisses mit CDU und CSU.

Videobeitrag

Video

zum Video Reaktionen auf die Große Koalition

Ende des Videobeitrags

Auch in Hessen wurde mit Spannung der Ausgang des Mitgliedervotums erwartet, zumal der Ausgang der Koalitionsverhandlungen ein geteiltes Echo hervorgerufen hatte. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel, der auch Bundesvize seiner Partei ist, sagte am Sonntag, er sei stolz auf seine Partei und die Diskussionskultur. Zugleich forderte er den Beginn eines Erneuerungsprozesses in der SPD. "Die Arbeit beginnt jetzt erst richtig, in der Regierung und für die Sozialdemokratie."

Freue mich über klares Ergebnis, unabhängig davon bin ich gerade richtig stolz auf meine @spdde und die Diskussionskultur der letzten Wochen. Beleg dafür, dass Debatte (innerparteiliche) Demokratie stärken. #Mitgliedervotum

Dem Mitgliedervotum war eine heftige Debatte innerhalb der SPD vorausgegangen. Schäfer-Gümbel hatte in den vergangenen Wochen für eine Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag geworben.

Enttäuschung bei den Jusos

Die hessischen Jusos hingegen lehnten eine neue Groko nahezu geschlossen ab. Der Vorsitzende des Juso-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, sagte hessenschau.de, für die Jusos sei das Ergebnis enttäuschend, man habe wochenlang auf etwas anderes hingearbeitet.

Audiobeitrag
Groko-Votum: SPD Basis in Marburg-Biedenkopf

Audio

Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Nach Groko-Votum: Erleichterung mit Zähneknirschen bei SPD-Basis

Ende des Audiobeitrags

Die Kraft aus dem Kampf gegen die Groko würden die Jusos jetzt mitnehmen, um sich dafür einzusetzen, dass in der SPD die versprochene "Erneuerung" auch tatsächlich stattfinde. Die Zeit der "Formel-Kompromisse" sei vorbei, sagte Mansoori, die Diskussionen um die Groko hätten dazu geführt, dass Entscheidungen der Führung nicht einfach abgenickt würden. Das Profil der SPD müsse wieder geschärft werden, besonders angesichts sozialer Fragen. Und das bedeute auch, dass man nicht immer jedem gefallen könne.

Ministerpräsident Bouffier: "Guter Tag für die Menschen im Land"

Neben dem SPD-Landeschef begrüßte auch Ministerpräsident und CDU-Landeschef Volker Bouffier das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids. "Das ist heute ein guter Tag für die Menschen in unserem Land und ein positives Signal für die Zukunft Deutschlands", teilte er mit.

Jetzt müsse es schnell zur Bildung einer stabilen Regierung unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen. Mit dem Koalitionsvertrag sei eine Basis dafür geschaffen worden, dass Deutschland weiterhin stark bleibe.

Erleichterung bei der SPD

Aus den Reihen der hessischen SPD reagierte als eine der ersten die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen auf das Mitgliedervotum. Sie habe mit "dieser großen Zustimmung" nicht gerechnet, freue sich aber darüber, schrieb sie auf Twitter.

Mit dieser großen Zustimmung habe ich nicht gerechnet - freue mich aber darüber. Bei einem sehr knappen Ergebnis hätte es sicherlich dann auch Diskussionen über "angeblich ungültige Stimmen" gegeben! #UlliNissen https://t.co/PlhyRuSGC3

Auch Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) aus Heringen (Hersfeld-Rotenburg) äußerte sich auf Twitter erleichtert über den Ausgang. "Ein klares Ergebnis. Gut für die SPD. Gut für die Demokratie. Gut für unser Land. Gut für Europa", schrieb Roth.

Ein klares Ergebnis. Gut für die #SPD . Gut für die Demokratie. Gut für unser Land. Gut für #Europa . Aber jetzt müssen wir aus Fehlern lernen und vieles besser machen. #Mitgliederentscheid

Erleichterung über das Votum gab es am Sonntag auch in Teilen der Parteibasis - etwa im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Der Juso-Kreisvorsitzende Georg Simonsky sagte, er hoffe, dass sich die politische Lage im Land nun beruhigen werde. Groko-Gegner drängten allerdings weiter auf eine grundlegende Erneuerung der SPD. Juso-Mitglied Marike Röder kündigte an: "Wir werden ein scharfes Auge auf die Regierung haben. Sobald irgendein fauler Kompromiss sich anbahnt, wird man von uns hören und lautstarken Protest ernten."