Luftmessstation an der Friedberger Landstraße in Frankfurt
Luftmessstation an der Friedberger Landstraße in Frankfurt Bild © picture-alliance/dpa

Das Umweltministerium erhöht den Druck auf die Stadt Frankfurt, konkrete Beschlüsse zur Luftreinhaltung vorzulegen. Damit sollen mögliche Dieselfahrverbote vermieden werden. Der Verkehrsdezernent reagiert gelassen.

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hs

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Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Stadt Frankfurt aufgefordert, endlich Beschlüsse zur Luftreinhaltung zu fassen und dem Land vorzulegen. Dafür setzte sie eine Frist bis zum 30. Juni. Das geht aus einem Schreiben hervor, das dem hr vorliegt.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte das Land Hessen wegen Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Frankfurt verklagt und gewonnen. Das Land ging in Berufung.

Um für ein Hauptverfahren gerüstet zu sein und Fahrverbote zu verhindern, muss das Land aber konkret aufzeigen, mit welchen Schritten es die Luftqualität in Frankfurt verbessern möchte, damit die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden. Dabei ist das Land auf die Zusammenarbeit mit der Stadt angewiesen.

Verkehrsdezernent: "Nette Erinnerung"

Die Aufforderung, endlich Beschlüsse für die Luftverbesserung in der Stadt vorzulegen, sei eine nette Erinnerung, sagte der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Montag. Die Stadt sei allerdings längst dabei, Dinge anzugehen und zu entscheiden. Über ein Parkraumkonzept werde es bald einen Beschluss der Stadtverordneten geben. Demnach soll das Parken in der Innenstadt teurer werden. Elektroautos sollen bevorzugt werden.

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Dichter Autoverkehr auf der Frankfurter Friedensbrücke

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Frankfurter Verkehrsdezernent reagiert gelassen auf Ultimatum aus Wiesbaden

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Auch solle Frankfurt fahrradfreundlicher werden, und extra Busspuren seien im Gespräch - genau wie die umstrittenen Pförtnerampeln. Am Dienstag gebe es zudem ein bereits seit längerem feststehendes Arbeitstreffen des Dezernenten mit den Sprechern der Koalition im Frankfurter Römer.

Zahlreiche Klagen

Die DUH hat bisher Klage gegen die Luftreinhaltepläne in zahlreichen deutschen Städten eingereicht. In Hessen gehören neben Frankfurt noch Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Limburg dazu.

Sendung: hr-iNFO, 13.05.2019, 18.10 Uhr