Europäische Honigbiene
Unterschriften für die Bienen - die ÖDP will ein Volksbegehren für Honiglieferanten. Bild © Imago Images

Die Kleinstpartei ÖDP will mit einem Volksbegehren Bienen retten. In Bayern verlief eine vergleichbare Aktion immens erfolgreich. Noch sucht die Öko-Partei aber nach Mitstreitern in Hessen.

Bienen bestäuben Blüten von Blumen, Nutzpflanzen und Bäumen, sorgen somit für reiche Ernte und bringen nicht zuletzt den süßen Honig: "Bienen sind systemrelevant", lobte Bundeslandwirtschaftsminsterin Julia Klöckner (CDU) die Insekten. Aber die nützlichen Tierchen brauchen mehr als salbungsvolle Worte.

In Hessen soll es nun nach dem bayerischen Vorbild unter dem Motto "Rettet die Bienen" ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt geben. Der Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) habe am Wochenende beschlossen, ein solches Begehren anzustoßen, teilte die kleine Partei am Montag mit.

Mehr Bienen, mehr Volksbegehren

Geplant ist ein Doppel-Volksbegehren: Zeitgleich sollen auch Unterschriften für niedrigere Zulassungshürden für Volksbegehren gesammelt werden. Nach Angaben der ÖDP-Landesvorsitzenden Angela Binder beginnen nun die Vorbereitungen und die Suche nach Bündnispartnern, ehe die Volksbegehren dann bei der Landeswahlleitung beantragt werden.

In Bayern forderten die Initiatoren im Zeichen der Biene ein Gesetz zur Artenvielfalt. Dafür ist eine Änderung des bayerischen Naturschutzgesetzes erforderlich. Das Volksbegehren war ein großer Erfolg: 18,4 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich beteiligt - ein Rekord und weit mehr als erforderlich.

Vorbild Bayern

Für Hessen prüfe man derzeit, ob die Gesetzesvorlage des bayerischen "Rettet die Bienen"-Volksbegehrens für Hessen geändert werden muss, teilte die ÖDP Hessen mit. Man sei sich bewusst, das Anliegen "nur mit einem breiten Bündnis" erfolgreich zu schaffen.

Bei der Abstimmung über die Verfassungsreform entschieden die hessischen Wähler parallel zur Landtagswahl am 28. Oktober, das Quorum für Volksbegehren von 20 Prozent der Wahlberechtigten auf fünf Prozent zu senken. Das wären 219.000 Unterschriften. Die Zulassung als erste Stufe erfordert weiterhin rund 88.000 Unterschriften.