Frauenhände mit lackierten Fingernägeln halten den Koalitionsvertrag Frankfurt 2021

Sie sind jung und wollen vor Ort etwas verändern: In Frankfurt wird künftig die Volt-Partei mitregieren, vielleicht auch in Darmstadt - in Marburg die Klimaliste. Auch andere kleine Parteien stehen in den Startlöchern.

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hessenschau vom 14.06.2021
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Abstimmen im Parlament statt festketten am Baum: Die Klimaliste in Marburg sieht sich selbst als parlamentarischen Arm der Umweltaktivisten, die im vergangenen Jahr den Dannenröder Forst besetzt hielten. Die 30-jährige Lea Doobe etwa kann sich mit den Zielen der Bewegung identifizieren. Sie setzt sich in der Politik für mehr Klimaschutz ein und ist Abgeordnete der Klimaliste.

Bei der Kommunalwahl im März hat die Liste aus dem Stand 6,4 Prozent der Stimmen in Marburg geholt, mehr als FDP oder AfD. Mit vier Sitzen im Parlament muss man ernstgenommen werden, findet die Biologin. Ab dieser Woche verhandelt ihre Liste deshalb mit Grünen und SPD über eine Regierungskoalition in der Stadt.

Tschüss Volkspartei - hallo Minderheitsregierung

Aber wie viele Inhalte können kleine, radikalere Partner wie die Klimaliste in einer Koalition wirklich durchsetzen? Die Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève von der Uni Gießen schätzt den direkten Einflus zwar gering ein, das allerdings mit großer Wirkung. "Die sind dann so eine Art Stachel im Fleisch und treiben die anderen Parteien vor sich her und das gelingt ja ganz gut." Vor allem die Grünen würden von den jungen Klimaaktivisten dazu gezwungen, eine bessere, ökologischere Politik zu machen.

Die Zukunft gehört den kleinen Parteien, die sich auf bestimmte Themen fokussieren. Davon ist Politikwissenschaftlerin de Nève ist überzeugt. Manche würden sich zwar nicht lange halten. Aber Volksparteien mit absoluten Mehrheiten, die breite Schichten der Bevölkerung repräsentieren, werde es wohl so nicht mehr geben.

Dadurch werde es aber schwerer, feste Koalitionen zu bilden. Die Politikexpertin geht deshalb davon aus, dass wir uns in Zukunft öfter mit Minderheitsregierungen befassen werden. Zuerst lokal, vielleicht bald aber auch auf höherer Ebene.

Frust bei den etablierten Parteien

In Marburg könnte die Klimaliste den etablierten Parteien Grüne und SPD zu einer Mehrheit verhelfen. In Frankfurt ist die Ampel-Plus-Koalition aus Grünen, SPD und FDP darauf angewiesen, von der Volt-Partei unterstützt zu werden. In Darmstadt wird Volt ebenfalls zum Königsmacher von Grünen und CDU. 

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Kleine Parteien in kommunalen Regierungen

Drei Menschen stehen nebeneinander und halten ein dickes Schriftstück mit dem Titel "Ein neues Frankfurt gestalten" in der Hand. Am unteren Ende sind darauf die Logos der Parteien DIe Grünen, SPD, FDP und Volt zu sehen.
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Die kleine, neue Europa-Partei hat bei der Kommunalwahl mit Slogans geworben wie "Radfahren wie in Kopenhagen" oder "Sozialer Wohnungsbau wie in Wien". In Darmstadt kam das besonders gut an. Mit 6,9 Prozent ist Volt auf Anhieb fünftstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung geworden.

Die 26-jährige Jana Wilke sitzt jetzt als Politik-Neuling für Volt im Darmstädter Stadtparlament. In der ersten Sitzung habe sie bei den etablierten Parteien einen gewissen Frust bemerkt und Unverständnis: "Warum gibt es euch jetzt, was habt ihr, was wir nicht haben?"

Inhalte wichtiger als Partei

Für Wilke ist die Antwort klar: Bei Volt engagieren sich vor allem pro-europäische Menschen, die sich mit den etablierten Parteien, ihrem angestaubten Image und ihren starren Strukturen nicht so richtig identifizieren können. "Wenn ich mich in einer Partei nicht vollständig repräsentiert sehe, warum sollte ich dann in diese Partei gehen und erstmal auch sehr lange für Dinge stehen, die ich gar nicht vertrete?"

Das Problem hat man bei den kleineren Parteien, die sich auf ein bestimmtes Thema fokussieren, nicht. Die Marburger Stadtverordnete Lea Doobe steht voll hinter den Zielen ihrer Klimaliste. Die sind ihr auch wichtiger als die Gruppe selbst. Das gelte auch für die Koalitionsverhandlungen in den kommenden Wochen. Ob über dem Vertrag am Ende Klimaliste steht, oder Klima-Grüne-SPD-Regierung, "das ist mir persönlich jetzt erstmal völlig egal".

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