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Audioseite Ende kostenloser Coronatests geplant

Volker Bouffier trägt eine FFP2-Maske mit der Aufschrift "Hessen" und dessen Wappen.

Weniger Fokus auf die Inzidenz und Wegfall kostenloser Tests: Das sieht die Beschlussvorlage zu den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag vor. Ministerpräsident Bouffier unterstützt die Vorschläge.

Am Dienstagmittag kommen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nach einer längeren Pause wieder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Es geht um eine Strategie für den Herbst und Winter.

"Wir müssen eine erneute flächendeckende Ausbreitung des Virus verhindern, ebenso wie einen erneuten Lockdown", forderte Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU): "Dafür braucht es jetzt entschlossenes und länderübergreifendes Handeln."

Bald keine kostenlosen Tests mehr?

Eine Beschlussvorlage für das Treffen am Dienstag sieht vor, die Testpflicht für Nicht-Geimpfte auszuweiten. Sie müssten demnach schon im August bei allen Besuchen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Restaurants, Schwimmbädern und Fitnessstudios einen aktuellen Schnell- oder PCR-Test vorlegen. Gleiches soll bei Veranstaltungen und Friseurbesuchen gelten. Laut des Entwurfs könnten die Länder allerdings einen Inzidenzwert festlegen, unter dem die Testpflicht entfällt.

Hessen unterstütze die Ausweitung der Testpflicht und setze sich für eine Impf-Offensive ein, hieß es von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Die Pläne sehen auch ein Ende der kostenlosen Corona-Tests vor. Demnach sollen Menschen ab 18 Jahren für ihre Tests wieder selbst bezahlen müssen. Ausnahmen soll es für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, geben - zum Beispiel für Schwangere und Kinder.

Dieser Vorschlag traf im Vorfeld auf breite Zustimmung bei den Länderchefs. Begründet wird dies mit dem inzwischen für alle Erwachsenen geltenden Impfangebot.

"Lage ist heute eine andere"

Bouffier sprach sich außerdem für eine differenziertere Erfassung des Pandemiegeschehens aus. "Wir müssen darüber diskutieren, ob die Inzidenz weiterhin unsere vornehmlich einzige Kennzahl zur Betrachtung des Infektionsgeschehens sein kann", sagte Bouffier. "Die Lage ist heute eine andere als noch zu Beginn des Jahres. Dem müssen wir Rechnung tragen."

Bei Entscheidungen über die Corona-Maßnahmen sollen künftig neben der Sieben-Tage-Inzidenz weitere Kriterien berücksichtigt werden - etwa die Zahl der schweren Krankheitsverläufe und die daraus resultierende Belastung der Krankenhäuser.

Bestehen bleiben sollen laut des Entwurfs die grundlegenden Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr. Bund und Länder wollen den Bundestags zudem "bitten", die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 11. September hinaus zu verlängern. An diese sind zahlreiche Maßnahmen gekoppelt.

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