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Zwei Kandidaten in Darmstadt nicht zugelassen

Die Mathildenhöhe in Darmstadt

Von zunächst zwölf Bewerberinnen und Bewerbern wird man zwei vergeblich auf dem Wahlzettel zur Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt suchen. Wegen fehlender Unterstützung wurde ihnen die Zulassung verweigert. Ein weiterer wird noch aufgeführt, will aber nicht gewählt werden.

Da waren es nur noch zehn: Von zwölf Bewerberinnen und Bewerbern dürfen zwei nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt antreten. Björn Semrau (Piraten) und Rüdiger Gilbert (unabhängig) konnten nicht die geforderte Anzahl an Unterschriften von Unterstützern vorlegen, weswegen der Wahlausschuss beiden Kandidaten am Freitag die Zulassung verweigerte.

Gilbert legte Einspruch gegen diese Entscheidung ein. Der Wahlausschuss gab diesem allerdings nicht statt.

Dazu kommt: Michael Ziemek von der Wählergemeinschaft Darmstadt zog kurz vor dem Wahltermin seine Kandidatur zurück. Er wolle Kerstin Lau von der Wählergemeinschaft Uffbasse keine Stimmen wegnehmen, teilte er mit.

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Erforderliche Unterstützung

In Darmstadt müssen Kandidatinnen und Kandidaten, die nicht einer Partei oder Wählergemeinschaft angehören, die entweder in Bundestag, Landtag oder Stadtverordnetenversammlung vertreten sind, Unterschriften von Unterstützern vorlegen, um zur OB-Wahl zugelassen zu werden. Erforderlich sind 142 Unterschriften, was der doppelten Anzahl an Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung entspricht. Das hat die Stadt so festgelegt. Semrau konnte 44 Unterschriften vorweisen, Gilbert nur 22.

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Damit gehen letztlich zwei Frauen und sieben Männer am 19. März in das Rennen um die Nachfolge des amtierenden Oberbürgermeisters Jochen Partsch (Grüne), auch wenn der Wahlzettel wegen Ziemeks sehr kurzfristigem Sinneswandel noch zehn Namen aufführen wird. Partsch hatte im Mai vergangenen Jahres angekündigt, nicht mehr antreten zu wollen.

Im Folgenden stellen wir die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl in Darmstadt vor. Die Reihenfolge entspricht derjenigen, die die Stadtverwaltung anhand der Stimmenzahl der Parteien bei der vergangenen Wahl zur Stadtverordnetenversammlung festgelegt hat.

  • Michael Kolmer (Grüne)
  • Dem Grünen-Politiker werden gute Chancen eingeräumt, die Nachfolge seines Parteifreunds Partsch anzutreten. Der 52-Jährige ist seit Juni 2021 hauptamtlicher Stadtrat und Dezernent für Klimaschutz, Umwelt, Bau und Planung sowie Mobilität in Darmstadt. Zuvor leitete der studierte Geograph und Politikwissenschaftler lange das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung.

    Porträt Michael Kolmer

    In seiner Partei genießt Michael Kolmer großen Rückhalt. Bei seiner Aufstellung als Kandidat stimmten 94 Prozent der Delegierten für ihn. Als zentrale Aufgabe nennt er die Mobilitätswende, die den Klimaschutz vorantreiben und Sicherheit und Lebensqualität in der Stadt sichern soll. In der Sozialpolitik will er "niemanden zurücklassen". Darmstadt sei sozial und inklusiv und solle es auch bleiben.

    Hanno Benz (SPD)

    Die SPD schickt Hanno Benz aus dem Stadtteil Arheilgen ins Rennen. Der 50 Jahre alte Politikwissenschaftler ist Sohn des früheren Oberbürgermeisters Peter Benz (1993 bis 2005). Hanno Benz selbst war 15 Jahre lang Stadtverordneter, zog sich aber nach dem schlechten Kommunalwahlergebnis 2016 aus dem Parlament zurück.

    Porträt Hanno Benz

    Als Oberbürgermeister will er die Stadtpolitik sozialer machen. Benz betont, dass das Allgemeinwohl immer Vorrang vor Klientelinteressen haben müsse. Dies will er auch als Kritik am scheidenden OB Partsch verstanden wissen. Die Krisen unserer Zeit seien vor allem soziale Krisen. Die Sicherung der Grundbedürfnisse müsse für alle gewährleistet sein.

    Paul Georg Wandrey (CDU)

    Mit Paul Georg Wandrey stellt die CDU, anders als vor sechs Jahren, einen eigenen Kandidaten auf. Der 32 Jahre alte Bauingenieur ist Baudezernent der Stadt, zudem untersteht ihm das Bürger- und Ordnungsamt. Als gebürtiger Darmstädter fühlt sich der Familienvater der Stadt nach eigenen Worten besonders verbunden.

    Porträt Paul Wandrey

    Als möglicher Oberbürgermeister will Wandrey für eine ausgeglichene Stadtentwicklung sorgen, bei der Wohnraum, Wirtschaft, Verkehr und Natur "in einem gesunden Verhältnis" zueinanderstehen. Außerdem will er einen "Mobilitätsfrieden" schaffen, der unterschiedliche Verkehrsnutzer wie Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger zusammenbringt.

    Ulrich Franke (Die Linke)

    Uli Franke von der Linken trat bereits 2017 an und kam auf 4,3 Prozent der Stimmen. Der Software-Entwickler war Wahlkreismitarbeiter des Landtagsabgeordneten Hermann Schaus und ist aktuell Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag.

    OB-Wahl Darmstadt Kandidat Uli Franke

    Seit 2017 sitzt er im Darmstädter Rathaus. Als seine Schwerpunktziele nennt er bezahlbaren Wohnraum und soziale Gerechtigkeit. Er will auch eine entschlossene Klimapolitik, deren Kosten aus Unternehmensgewinnen finanziert und nicht den sozial Schwachen aufgebürdet werden sollen.

    Holger Klötzner (Volt)

    Auch die junge Partei Volt, Koalitionspartner von Grünen und CDU im Darmstädter Rathaus, stellt einen eigenen OB-Kandidaten. Der 34 Jahre alte Holger Klötzner ist seit Oktober 2021 hauptamtlicher Stadtrat und Dezernent für Digitalisierung, Schule und Datenschutz. In Gießen geboren und in Wetzlar aufgewachsen, fühlt sich der Fach- und Wirtschaftsinformatiker inzwischen "in Darmstadt angekommen".

    Porträt Holger Klötzner

    Zu seinen erklärten Zielen gehört es, Kitas und Schulen in einem guten Zustand zu halten und bis 2026 allen Grundschulkindern einen Betreuungsplatz zu garantieren. Zudem will er durch mehr Digitalisierung die Verwaltung schneller und effizienter machen. Um dem Klimaschutz gerecht zu werden, sollen städtische Gebäude energiesparender werden.

    Kerstin Lau (Uffbasse)

    Einen zweiten Anlauf unternimmt Kerstin Lau von der Wählergemeinschaft Uffbasse. Sie hatte bei der OB-Wahl 2017 mit 12,4 Prozent der Stimmen überraschend das drittbeste Ergebnis von den neun Bewerbern erzielt. Geboren in Dieburg und aufgewachsen in Darmstadt ist die studierte Sozialpädagogin eine Lokalmatadorin. Seit 2004 ist sie Stadtverordnete.

    Portrait Kerstin Lau. Auf dem Bild eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss der Stadt), dem Wappen der Stadt Darmstadt und einem Wahlkreuz.

    Die 51-Jährige betont, dass ihr soziale Gerechtigkeit, Diversität und Solidarität am Herzen liegen. Auf ihrer Agenda stehen bezahlbarer Wohnraum für alle, Kinder- und Jugendförderung, Nachhaltigkeit und Umweltschutz sowie kulturelle Vielfalt. Lau plädiert für wechselnde Mehrheiten anstelle von starren Koalitionen.

    Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP)

    Für die FDP geht eine Frau an den Start, die das Parteibuch der Liberalen erst seit vergangenem Jahr besitzt. Zuvor saß Gerburg Hesse-Hanbuch als Parteilose für die CDU-Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung.

    Porträt Gerburg Hesse-Hanbuch

    Als Oberbürgermeisterin will sie vor allem Darmstadts Wirtschaftskraft stärken, etwa durch zusätzliche Parkmöglichkeiten für Kunden. Gleichzeitig will sie das Radwegenetz ausbauen. Weitere Ziele sind die Förderung von Wohneigentum und die Sicherung bezahlbaren Wohnraums.

    Weitere Kandidaten

    Neben den Genannten wollen drei weitere Kandidaten zur OB-Wahl antreten. Die Satiregruppierung Die Partei schickt den IT-Fachmann Mirko Steiner ins Rennen. Er begründet seine Kandidatur mit der Suche nach einem leichten, gut bezahlten und mit dem Fahrrad erreichbaren Arbeitsplatz.

    Für die Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) kandidierte ursprünglich Michael Ziemek. Der 34 Jahre alte Ingenieur der Deutschen Bahn will den ÖPNV in der Stadt fördern und den Autoverkehr reduzieren. Überraschend zog er eine gute Woche vor der Wahl seine Kandidatur zurück und empfahl, Uffbasse-Frau Lau zu wählen. Auf dem Wahlzettel wird Ziemek aber stehen.

    Harald Uhl war schon bei den Kommunalwahlen 2021 Spitzenkandidat der Freien Wähler (FW). Der 64-Jährige erklärte, Fehler der Vergangenheit korrigieren und das Wachstum der Stadt begrenzen zu wollen.

    Ursprünglich wollte auch Thorsten Przygoda nach seiner Kandidatur 2017 erneut als unabhängiger Kandidat antreten. Er zog jedoch seine Bewerbung aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurück.

    Sollte im ersten Wahlgang am 19. März keiner der Kandidierenden eine absolute Mehrheit erreichen, geht es für die beiden Bewerberinnen oder Bewerber mit den meisten Stimmen am 2. April in die Stichwahl.

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