Demnächst wieder mit Ortsbeirat: Kölzenhain
Demnächst wieder mit Ortsbeirat: Kölzenhain Bild © Rainer Battefeld (hr-iNFO)

Fünf Jahre gab es im osthessischen Kölzenhain keinen Ortsbeirat. Eine Zeit des Stillstands. Ein Beispiel, das zeigt, wie wichtig Ansprechpartner in den Ortsteilen sind.

So manches ist liegen geblieben die vergangenen Jahre in Kölzenhain. Die geplante Umzäunung des Friedhofs zum Beispiel. In dem Ortsteil von Ulrichstein (Vogelsberg) gab es einfach niemanden, der Kontakt hielt zur Verwaltung der Stadt.

"Die einen Bürger wollen eine Hecke, die anderen einen Zaun, wiederum andere eine Mauer. Da fehlte schlicht der Ansprechpartner vor Ort, um zu einer Entscheidung zu kommen", sagt Ulrichsteins Bürgermeister Edwin Schneider (parteilos). Also wurde die Umzäunung erst einmal vertagt. Seit 2011 hat Kölzenhain keinen Ortsbeirat, keinen Ortsvorsteher. Fünf Jahre Stillstand.

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Das umstrittene Dorfgemeinschaftshaus in Kölzenhain

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Fünf Jahre ohne Ortsbeirat - fünf Jahre Stillstand

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Der Ortsbeirat soll die Meinung der Einwohner im Ort abbilden. An seiner Spitze steht der Ortsvorsteher. Er stellt den schnellen Draht zur Stadt- oder Gemeindeverwaltung her. So schreibt es die Hessische Gemeindeordnung in ihrem Paragraph 82 vor. Nur: Wenn niemand bereit ist das Amt zu übernehmen, dann gibt es keinen direkten Ansprechpartner. So wie in Kölzenhain.

Dorfgemeinschaft zerbrochen - Ortsvorsteher verloren

An dem geplanten Umbau des Dorfgemeinschaftshauses entzündete sich im Jahr 2010 ein heftiger Streit. Die einen wollten umbauen, die anderen nicht. Die dörfliche Gemeinschaft zerbrach. Der Ortsvorsteher trat zurück. Und niemand hatte mehr Lust, sich auf eine Liste für die Ortsbeiratswahl im Jahr 2011 aufzustellen.

Seitdem gibt es für die Stadtverwaltung in Ulrichstein keinen Ansprechpartner mehr in dem Ortsteil. Dabei stehen wichtige Entscheidungen an. In den kommenden fünf Jahren soll die Ortsdurchfahrt erneuert werden. Die zahlt das Land Hessen. Aber für die Neugestaltung der Bürgersteige ist die Stadt Ulrichstein zuständig. Und die möchte gerne wissen, wie es die Kölzenhainer gerne hätten. Schließlich wirkt sich das auch auf die Anliegergebühren jedes einzelnen Grundstücksbesitzers aus.

Dieses Mal gibt's gleich neun Kandidaten

Da passt es, dass der Streit um die Erneuerung des Dorfgemeinschaftshauses inzwischen vergessen ist und vor der Kommunalwahl 2016 sich tatsächlich neun Bürger gefunden haben, die für den Ortsbeirat kandidieren - fünf hätten ausgereicht. Hartmut Habicht ist einer von ihnen. "Ich möchte, dass die Interessen der Bürger von Kölzenhain 'nach oben' vertreten werden", sagt der Kölzenhainer.

Die Tage des Stillstands in dem Ulrichsteiner Stadtteil sind also offenbar gezählt. Bald wird es wieder einen Ansprechpartner für die Stadtverwaltung geben. Doch das ist nicht überall so. Auch 2016 gibt es Gemeindeteile, in denen sich keine Kandidaten für den Ortsbeirat gefunden haben, auch im Vogelsbergkreis - etwa in Nieder-Gemünden und Otterbach.

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Ortsbeiräte in Hessen

Städte und Gemeinden können nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Ortsbezirke bilden, für die ein Ortsbeirat gewählt wird. Eine Pflicht zur Bildung von Ortsbeiräten besteht allerdings nicht. Die Gremien bestehen in der Regel aus 3 bis 9 Mitgliedern - je nach Größe des jeweiligen Ortsbezirks. Besonders große Bezirke können auch bis zu 19 Beiratsmitglieder haben. Die Wahl der Ortsbeiräte findet zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt. Angeführt wird das Gremium von einem Ortsvorsteher, der in der ersten gemeinsamen Sitzung nach der Wahl bestimmt wird. Er lädt zu den Sitzungen ein und leitet diese.

Laut HGO soll der Ortsbeirat bei allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, angehört werden. Dabei kann es sich um die Erschließung eines Wohngebiet in einem Ortsteil oder eine neue Friedhofssatzung handeln, insbesondere aber zum Entwurf des Haushaltsplans. Der Beirat hat ein Vorschlagsrecht in allen den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten. Er hat zu denjenigen Fragen Stellung zu nehmen, die ihm von der Gemeindevertretung oder vom Gemeindevorstand vorgelegt werden. Allerdings: Entscheidungskompetenzen hat der Beirat nicht - die Beschlüsse fällt die Gemeindevertretung.

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