Feldmann im Römer
Strahlndes Sieger-Lachen von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am Wahlabend Bild © picture-alliance/dpa

Die SPD redet sich den Feldmann-Triumph groß, die CDU sucht nach Erklärungen für das Weyland-Desaster: Fünf Fragen und Antworten, die nach der Frankfurter Oberbürgermeister-Stichwahl wichtig sind.

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zum Video Triumphaler Sieg - miserable Wahlbeteiligung

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Das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt ist klar: Peter Feldmann (SPD) ist mit 70,8 Prozent im Amt bestätigt, CDU-Kandidatin Bernadette Weyland mit 29,2 Prozent die deutliche Verliererin. Die CDU leckt ihre Wunden, die SPD jubelt. Nur, wie geht es jetzt weiter?

Sind bald alle Oberbürgermeister in Hessen von der SPD?

"Die CDU verliert in Großstädten weiter an Boden", sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Wahlabend. In Hessen sind die Oberbürgermeister-Amtsstuben tatsächlich vorrangig von SPD-Mitgliedern besetzt: Von zwölf Oberbürgermeistern sind acht in der SPD, zwei in der CDU, einer bei den Grünen, ein Oberbürgermeister ist unabhängig.

Oberbürgermeister in Hessen
Die Parteizugehörigkeit von Oberbürgermeistern in Hessen Bild © hr

Allerdings ist das ein Trend, der sich schon länger in ganz Deutschland zeigt. Die CDU tut sich schwer, die Großstädte zu gewinnen. Berlin, München, Hamburg oder Leipzig sind in SPD-Hand, Köln wird von einer parteilosen Oberbürgermeisterin regiert, Stuttgart von einem Grünen. In Hessen sind nur noch die Oberbürgermeister von Bad Homburg und Fulda in der CDU. Die Wiederwahl Feldmanns hat die OB-Landkarte bestätigt: Frankfurt bleibt rot.

Wirkt sich der Sieg von Feldmann auf die Landtagswahl aus?

Der hessische SPD-Chef interpretiert das Ergebnis als Mutmacher für die Landtagswahl im Herbst. Nur: Die SPD hat in Frankfurt gegen eine schwache Gegnerin gewonnen, auf Landesebene steht der SPD aber eine CDU gegenüber, die an der Regierung ist und bekanntes Spitzenpersonal mitbringt.

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Bernadette Weyland (CDU) beim Händedruck mit Martin Feldmann (SPD)

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Ein fulminanter Sieg - und eine schmerzhafte Niederlage bei der OB-Wahl

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Dass der Erfolg bei der Persönlichkeitswahl in Frankfurt auf die Landtagswahl abfärben könnte, ist sehr optimistisch gedacht - zumal die Wähler bei einer Parlamentswahl auch anderen Parteien ihre Stimme geben als nur CDU und SPD. Schäfer-Gümbel ist es trotzdem bemüht, aus dem Wahlergebnis Strahlkraft für die Landespolitik zu gewinnen. Am Wahlabend sagte er, das Ergebnis sei für die hessische CDU eine "historische Niederlage" - und Weyland sei die Kandidatin des Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) gewesen.

Warum hat die schlechte Lage der Bundes-SPD nicht auf Feldmann abgefärbt?

In Frankfurt wurde nicht die SPD gewählt, sondern die Person Peter Feldmann. In der Stichwahl hatte Feldmann nicht einmal mehr das SPD-Logo auf seinen Wahlplakaten. Sechs Jahre auf dem Chefsessel im Rathaus waren ein Bonus - den vor allem die CDU nicht müde wird zu betonen, um ihre Niederlage zu erklären. Tatsächlich ist auffällig, dass Feldmanns Wahlkampf genau in jene Zeit fiel, in der sich die Bundes-SPD in aller Öffentlichkeit in der Diskussion von Groko-Gegnern und Befürwortern zerpflückte und über ihr Spitzenpersonal stritt.

Feldmann kam im gesamten Wahlkampf damit durch, nie mit der Bundespolitik in Verbindung gebracht zu werden. Er trat zwar als SPD-Mann auf, aber das schien eine andere SPD zu sein als die in Berlin. Und er machte einen Wahlkampf mit konkreten Themen wie etwa bezahlbarem Wohnraum, die alle Frankfurter betreffen - unabhängig von politischen Vorlieben. Dagegen hatte Weyland oft Mühe zu vermitteln, wofür sie steht.

Wie geht es jetzt bei der Frankfurter CDU weiter?

Am Montag war es still in CDU-Kreisen, der Kreisverband verwies darauf, man setze sich gegen Mittag zusammen, um über das Abschneiden bei der OB-Wahl und die Konsequenzen zu diskutieren. Auf den offiziellen Social Media-Kanälen herrschte Ruhe, ebenso hielten sich hessische CDUler mit öffentlichen Bewertungen des schlechten Abschneidens von Weyland zurück. Bei der ersten Wahlrunde hatte die Kandidatin das Ergebnis noch als "Wechselstimmung" interpretiert, beim noch deutlicheren Stichwahl-Ergebnis ließ sich die krachende Niederlage nicht mehr weginterpretieren.

Ich blicke zurück auf spannende Monate mit zahlreichen Erfahrungen und Begegnungen, auf die ich nicht verzichten möchte. Vielen Dank für diese Zeit, die Unterstützung und das Vertrauen. Ich bleibe #Frankfurt treu und werde mich weiterhin in unserer Stadt einbringen. #OBwahl2018

Am Montag hieß es in einem kurzen Statement auf Weylands Twitter-Account, sie blicke zurück auf spannende Monate und zahlreiche Erfahrungen: "Ich bleibe Frankfurt treu und werde mich weiterhin in unsere Stadt einbringen".

Noch am Wahlabend wurde deutlich, dass damit wohl ein Rückzug aus der Politik gemeint ist. Weyland will sich offenbar sozialem Engagement widmen. Stadtrat Jan Schneider (CDU) sagte, bei einem so deutlichen Ergebnis "kann nicht alles perfekt gelaufen sein", sonst wären mehr Menschen von Weylands Ideen überzeugt gewesen. Die CDU müsse die Frage diskutieren, was gut war und was anders gemacht werden müsse.

Die CDU hat nun sechs Jahre Zeit, einen geeigneten Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2024 zu finden. Sie muss frühzeitig einen geeigneten Kandidaten in Stellung bringen - und Themen finden, die Frankfurter überzeugen können. So scheint Weyland im Wahlkampf unterschätzt zu haben, dass bezahlbarer Wohnraum eine der brennensten Fragen für Frankfurter ist - auch für jene, die ordentlich verdienen. Die Frankfurter CDU wird sich angesichts aller Pannen im Wahlkampf und dem schlechten Ergebnis fragen müssen, ob die Wahl von Weyland als Kandidatin ein Fehler war.

Haben die Pannen beim Versand der Briefwahlunterlagen ein Nachspiel?

Ja! Das kündigte Dezernent Jan Schneider (CDU) an, der auch für den Bereich Wahlen zuständig ist: Eine der Stadt noch unbekannte Zahl von Briefwahlunterlagen kam nicht rechtzeitig an. Schneider sagte dazu hr-iNFO, dass es kaum möglich sei, innerhalb der zwei Wochen zwischen der Direktwahl und der Stichwahl rund 50.000 Briefwahlunterlagen rechtzeitig zuzustellen. Deswegen erwäge die Stadt, künftig den Zeitraum zwischen den Wahlen auf bis zu vier Wochen auszuweiten, um sicher zu gehen, dass die Unterlagen auch zugestellt werden können.

Ein anderes Problem waren doppelt verschickte Wahlscheine. Schneider sagte, rund 700 Fälle seien bekannt. Von diesen 700 Fällen hätten 14 Wahlberechtigte versucht, tatsächlich zweimal zu wählen. Doppelt abzustimmen ist allerdings verboten, die Stadt werde deswegen Polizei und Staatsanwaltschaft einschalten, kündigte Schneider an.