Stimmabgabe in einer Wahlurne

Mitten in der Pandemie finden am Sonntag 37 Bürgermeisterwahlen statt. Das stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Das Land schnürt eigens Corona-Schutzpakete.

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hessenschau 01.11.2020 Thumbnails
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Am Sonntag sind zehntausende Hessen aufgerufen, bei insgesamt 37 Bürgermeisterwahlen ihre Stimmen abzugeben. Das Land hatte die ursprünglich im Frühjahr angesetzten Direktwahlen wegen damals hoher Infektionszahlen in den November verschoben. Zwar breitet sich das Coronavirus inzwischen erneut rasant im Land aus. Die Wahlen finden trotzdem statt, was Land und Kommunen vor große Herausforderungen stellt.

Das Land setzt gezwungenermaßen auf die strenge Einhaltung der Corona-Regeln. "Trotz der rapide ansteigenden Infektionszahlen sollen die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ohne Sorge vor einer Corona-Infektion abgeben können", teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) vor Kurzem mit.

Maskenausgabe vor Wahllokalen

Für die "Wahlen auf Abstand" stellt das Land den Kommunen Corona-Schutzpakete mit Masken und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Wer seine Maske vergessen hat, bekommt eine vor dem Wahllokal. Damit wolle man sicherstellen, dass "jede Wählerin und jeder Wähler seinem Wahlrecht nachgehen kann", sagte Beuth.

Insgesamt will das Land rund 135.000 Masken und 2.200 Liter Desinfektionsmittel ausgeben. Zudem rät das Land jedem Wähler und jeder Wählerin, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.

Bei der Auswahl der Wahllokale sollten die Städte und Gemeinden möglichst auf große und gut belüftbare Räume achten. Um das Risiko einer Infektion weiter zu verringern, setzen die Kommunen in ihren Wahllokalen auf Maßnahmen wie Einbahnstraßen-Systeme, damit Abstände eingehalten werden können, auf Desinfektionsmittel, Maskenpflicht und viele Stifte, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa in mehreren Gemeinden und Städten ergeben hat.

Deutlich mehr Briefwähler

Viele Bürger setzen ihre Kreuzchen aber zu Hause statt im Wahllokal: Einige Kommunen wie Pohlheim (Kreis Gießen) und Reichelsheim (Wetteraukreis) registrierten deutlich mehr Briefwähler als bei der vorangegangenen Bürgermeisterwahl. Diesmal war es möglich, die Stimmzettel auch noch kurzfristig in den Rathäusern abzuholen.

Drei Bürgerentscheide

Neben den Bürgermeisterwahlen sind die Wählerinnen und Wähler in drei Kommunen aufgerufen, in einem Bürgerentscheid abzustimmen. In Wiesbaden geht es um ein millionenschweres Verkehrsprojekt: die Citybahn. Die Straßenbahnlinie soll Bad Schwalbach, Taunusstein (Rheingau-Taunus), Wiesbaden und Mainz miteinander verbinden und das Stauproblem in der Wiesbadener Innenstadt lösen. Gegner warnen unter anderem vor hohen Kosten.

Um eine Holzkohlefabrik geht es in Heidenrod (Rheingau-Taunus). Von der Ansiedlung des Holzkohleproduzenten Carbonex erhofft sich die Gemeinde Arbeitsplätze und eine sinnvolle Nutzung ihres Wirtschaftswalds. Gleich drei Bürgerinitiativen sind dagegen: Sie befürchten, dass die Fabrik dem Klima schadet und der Verkehr dorthin die ohnehin schon überlastete Bundesstraße verstopft.

Die Gemeinde Hüttenberg (Lahn-Dill) beschäftigt der Bau eines neuen Schwimmbads. Eigentlich beschloss die Gemeindevertretung den Bau bereits, weil das alte Hallenbad seit Jahren undicht ist und eine Sanierung nicht mehr in Frage kommt. Wann und wie das Hallenbad gebaut werden soll, ist unklar. Gegner bezweifeln, dass die veranschlagten Kosten reichen werden.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 01.11.2020, 19.30 Uhr