Bundestagswahl Stimmzettel

Eine Partei für Veganer, das Team Todenhöfer oder die Partei für Gesundheitsforschung: Insgesamt haben 25 hessische Parteien ihre Listen beim Landeswahlleiter eingereicht. Zwei davon kämpfen derzeit noch um ihre Anerkennung.

Nach Ablauf der Einreichungsfrist meldet der Landeswahlleiter 25 Parteien, die eine Landesliste für Hessen zur Bundestagswahl eingereicht haben.

Darunter natürlich die großen Parteien CDU, SPD, FDP, Die Grünen, Die Linke und die AfD. Und ebenfalls bekannte Parteien wie die Freie Wähler, Die Partei, Volt, Piraten und Tierschutzpartei. Aber sind aber auch Landeslisten eher demokratieferner Parteien dabei.

So haben auch die rechtsextreme NPD ihre Liste eingereicht, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Gleichheitspartei (Vierte Internationale).

Und mehrere Kleinstparteien: Die V-Partei³ (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer), die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Basisdemokratische Partei Deutschland (die Basis), Bündnis C (Christen für Deutschland), diePinken/Bündnis21, Liberal-Konservative Reformer (LKR), Die Humanisten, die Partei für Gesundheitsforschung und das Team Todenhöfer.

DKP und APPD bislang nicht vom Bundeswahlausschuss anerkannt

Bis auf die DKP und die APPD sind alle Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl vom Bundeswahlausschuss anerkannt. Gegen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses haben beide Vereinigungen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, das bis zum 29. Juli 2021 über die Beschwerden entscheiden wird.

Über die Zulassung der eingereichten Landeslisten entscheidet der Landeswahlausschuss am 30. Juli ab 10 Uhr im Innenminsterium in einer öffentlicher Sitzung. Er prüft, ob die Listen mit ihren Bewerberinnen und Bewerber allen bundeswahlrechtlichen Anforderungen entsprechen.

500 Unterstützungsunterschriften notwendig

Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, müssen nachweisen, dass ihre Landesliste ausreichend unterstützt wird. Die Zahl der für Landeslisten erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurde aufgrund der Einschränkungen der COVID-19-Pandemie für die Bundestagswahl 2021 von 2.000 auf 500 reduziert.